2013-08-23 - Protokoll Vorstandssitzung Kreisverband Reutlingen-Tübingen

Vorlage:LVBWMumble Vorlage:LV BW Protokoll

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

19:22

Versammlungsleiter

nb

Protokoll

s3

/ später: Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

• http://iPir.at/pbw13

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: nb, pl, sm, st, s3 & ab 19:26 so, ab 19:56 cy
• Entschuldigt: -

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 11.08.2013

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut FairyTale: 3393 (Stand 23.08.2013)
• Kontostand: 107.135,98 EUR Haben (Stand: 23.08.2013)

Landesverband Baden-Württemberg: 3393 Mitglieder, davon 877 (25%) stimmberechtigt Bezirksverband Freiburg: 596 Mitglieder, davon 189 (31%) stimmberechtigt Bezirksverband Karlsruhe: 1106 Mitglieder, davon 282 (25%) stimmberechtigt nicht existent Bezirksverband Stuttgart: 1119 Mitglieder, davon 255 (22%) stimmberechtigt Bezirksverband Tübingen: 555 Mitglieder, davon 150 (27%) stimmberechtigt Kreisverband Rastatt/Baden-Baden: 73 Mitglieder, davon 18 (24%) stimmberechtigt Kreisverband Rhein-Neckar-Heidelberg: 282 Mitglieder, davon 82 (29%) stimmberechtigt Kreisverband Karlsruhe Land: 171 Mitglieder, davon 33 (19%) stimmberechtigt Kreisverband Heidenheim: 34 Mitglieder, davon 6 (17%) stimmberechtigt Kreisverband Ludwigsburg: 120 Mitglieder, davon 31 (25%) stimmberechtigt Kreisverband Heilbronn: 102 Mitglieder, davon 27 (26%) stimmberechtigt Kreisverband Stuttgart: 255 Mitglieder, davon 26 (10%) stimmberechtigt Kreisverband Ravensburg/Bodenseekreis: 161 Mitglieder, davon 32 (19%) stimmberechtigt Kreisverband Reutlingen/Tübingen: 162 Mitglieder, davon 48 (29%) stimmberechtigt Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis: 120 Mitglieder, davon 42 (35%) stimmberechtigt Kreisverband Mannheim: 139 Mitglieder, davon 23 (16%) stimmberechtigt Kreisverband Karlsruhe Stadt: 262 Mitglieder, davon 83 (31%) stimmberechtigt Kreisverband Calw/Freudenstadt: 64 Mitglieder, davon 19 (29%) stimmberechtigt Kreisverband Schwäbisch Hall: 44 Mitglieder, davon 14 (31%) stimmberechtigt Kreisverband Böblingen: 109 Mitglieder, davon 28 (25%) stimmberechtigt Kreisverband Pforzheim-Enz: 77 Mitglieder, davon 16 (20%) stimmberechtigt

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Kreisverband Karlsruhe Land

• Plakatierung mit >1000 Plakaten, Großplakate wurden aufgestellt und Infostände in verschiedenen Städten finden statt

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Kreisverband Ludwigsburg ====

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

• Flyeraktion geplant, Wahlkampf läut, Cryptoparty eine Woche vor der Wahl

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

• Wahlkampf läuft, isnbesondere die Plakatierung

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

TOP 1

Vorlage:LV BW Protokoll2 Begründung von nb: Die aufgezählten Gliederungen haben nicht beantragt, dass Zuwendungsbescheinigungen erstellt werden. Darauf wurde vor einiger Zeit hingewiesen. Vom KV HDH, HN & SHA wurden keine Haushalte erstellt, obwohl dies in der Satzung so geregelt ist. Weiterhin ist die Buchhaltung (abgesehen von SHA, haben keinen Zugang) von HDH, HN und Mannheim nicht aktuell. Die Kommunikation ist schwierig. HN wird vom Wirtschaftsprüfer geprüft, deshalb ist es notwendig, dass z.B. die Saldenbestätigung eingeholt wird. Mit dem Schatzmeister aus SHA sei kein Kontakt möglich. Fragen zur bisher veruschten Kommunikation mit den Schatzemeistern. Diese wurde vor allem über die Verwaltungsliste geführt. HG antwortet bezüglich Heilbronn, er würde es besser finden, wenn der Vorstand in Heilbronn direkt angefragt würde. Marco fragt nach der Bedeutung für die Parteienfinanzierung. Nati sieht ggf. eine Gefährdung für die Parteienfinanzierung 2013 und möchte keine Wiederholung von 2012. -> Vertagt um 14 Tage, zunächst werden alle Vorstände noch einmal angeschrieben.

Vorlage:LV BW Protokoll2 Begründung von nb: Die genannten Gliederungen haben entweder keinen Haushalt, keine Zuwendungsbescheinigungen erstellt oder eine Buchhaltung in schlechtem Zustand (abgesehen von Gliederungen ohne Zugang zu SAGE). Sören weist darauf hin, dass es KVs gibt die so klein sind, dass es durchaus plausibel sein kann, dass z.B. keine Spendenquittungen verschickt werden mussten. Roman meldet sich für Ravensburg/Bodenseekreis, dass daran gearbeitet wird bzw. kein Zugang zu SAGE da war. Ravensburg wird von nb aus dem Antrag herausgenommen. Anmerkung, dass es gemäß Satzung keine OM gegen Gebietsverbände auf Rüge oder Verwarnung gibt. NB zieht Antrag zurück Peter bittet, dass die Gliederungen noch einmal auf Hilfsangebote hingewiesen werden, nicht nur auf der Verwaltungsliste.

Anträge von Piraten

Material für die LGS

Vorlage:LV BW Protokoll2

Reinigungskraft für die LGS

Vorlage:LV BW Protokoll2 Nach Aussage von nb ist der Geschäftsstellenleiter dagegen jemanden einzustellen.

Sonderbudget für WK Ravensburg

Vorlage:LV BW Protokoll2 Roman stellt den Antrag vor: Da der Wahlkreis sehr ländlich ist, sieht er kaum eine andere Möglichkeit um die Piraten bekannter zu machen. Martin: Sieht ein Problem, dass es ungerecht gegenüber anderen Kreisen wäre. Auch wenn er generell die Unterstützung von schwierigen Gebieten fördern möchte. nb: Problem mit dem Haushalt, es ist hierfür nicht das nötige Geld da.

Sonstiges

Bus zur FSA13 ab Karlsruhe

Vorlage:LV BW Protokoll2

• Zeitpunkt der LVor-Sitzung (wegen Pünktlichkeit)

Vorgeschlagen wird 19:30, da einige Landesvorstände erst knapp vorher von der Arbeit kommen.

• Beantragung von Zugängen

Die Frage ist, ob die Beantragung von Zugängen gerade zu langsam ist, dass sie neu verteilt werden sollte. Vorlage:LV BW Protokoll2

Umlaufbeschlüsse

• #2013080555000644 Weiterverfolgen und damit Einholen einer Stellungnahme zu einer beantragten Ordnungsmaßnahme
• Beauftragung einer Person fürs Verwaltungsteam
• #2013072955000333 Verwarnung einer Person auf der Mailingliste
• #2013073155000301 Ablehnung eines Antrags auf Ordnungsmaßnahme
• Kosten der externen Buchhaltung haben sich erhöht. Das Budget wird um 2000€ auf 5000€ erhöht.
• #2013081255000014 Einzug des Mitgliedsbeitrags ab dem Geschäftsjahr 2014 mit SEPA-Lastschrift durch den Landesverband wird ermöglicht
• #2013081855000423 Anlieferung der "Zweiten Plakatreihe" zentral in der LGS

Vorstände bitte noch da bleiben für interne Sitzung. nb beendet die Sitzung um: 20:42 Uhr

Aufzeichnung

• Audio: https://dl.dropboxusercontent.com/u/65357622/LVor-2013-08-23-19-22-25-mumble.piratenpartei-nrw.de-Mixdown.ogg

Legende, Abkürzungen:
me, s3, st, sm, nb, so, pl Legende, Abkürzungen:
me - Martin Eitzenberger - http://twitter.com/Cymaphore
s3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian
st - Stefan Täge - http://twitter.com/Fussfall
sm - Sophie Mathes - http://twitter.com/Sofia_El_Toro
nb - Nathanael Bienia - http://twitter.com/Nefacus
so - Sören Oberndörfer - http://twitter.com/soerenob
pl - Peter Laskowski - http://twitter.com/kpeterlka