2013-08-20 - Protokoll Piratentreffen Hamburg

LV Hamburg | Piratentreffen 32/2013

Das Piratentreffen (ehem. Stammtisch) ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger Piraten. Es findet wöchentlich, dienstags um 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Hamburg, Lippmannstraße 57, statt.

Das Piratentreffen bietet Gelegenheit, sich über aktuelle Projekte, die Arbeitsgruppen und tagesaktuelle Themen zu informieren und auszutauschen.

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geplante Tagesordnung

1. Plakatieren

2. Flyern beim Fußball

3. Freiheit statt Angst

4. Bundesweite Grill-Demo gg. MassenTierhaltung

5. Bericht Bündnis gegen Überwachung

6. Transparenzgesetz

7. Berichte:

Bezirksverbände
Stammtische
Arbeitsgruppen
- PG WKK
Bezirksversammlungen
Sonstiges

Protokoll

Vorlage:Protokoll Landesverband Hamburg | Stammtisch 32 | 20.08.2013

Datum und Zeit: 20.08.2013 - 19:00 Uhr
Ort: Landesgeschäftsstelle Piratenpartei Hamburg
Adresse: Lippmannstr. 57 | 20097 Hamburg

Versammlungsleitung: Raul
Protokoll: Stefan

Begrüßung

Wer ist heute das erste Mal hier?
Ist Presse anwesend?

Gibt es Ergänzungen zur Tagesordnung?

Möchte jemand noch ein Thema vorschlagen?

Tagesordnung / Protokoll: 1. Plakatieren

BzV Hamburg-Mitte Planung steht auch, genügend Teams vorhanden
BzV Eimsbüttel hat 4 Teams und läuft
BzV Nord mind. 5 Teams stehen bereit, Planung steht auch
BzV Altona ist mit 3 Teams auch geplant
Wandsbek hat ebenfalls 3 Teams, morgen wird Planung nochmal detailliert. Grobplanung existiert schon
BzV Harburg hat nur 2 Leute. SD hilft aus mit einem Auto + Dorothee.
BzV Bergedorf hat 3 Teams.

2. Flyern beim Fußball Es soll noch weitere Flyeraktionen mit Fanrechteflyern geben. Diesen Montag ist St. Pauli-Spiel. Treffpunkt ist 18 Uhr in der LGS. Es sollen so viele Leute wie möglich kommen, da dort sehr viel verteilt werden kann. Der HSV hat erst am Samstag in einer Woche wieder Heimspiel. Barmbek-Uhlenhorst spielt um 14 Uhr am Sonntag gegen Altona 93, dort können ein paar Leute auch flyern

3. Freiheit statt Angst Am 07.09. ist Freiheit statt Angst-Demo in Berlin. Es fährt ein Bus über Schleswig-Holstein, der hält aber nur bei Lübeck. Planung steht im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HH:Arbeitsgruppen/Wahlkampf/FSA Es wird noch ein Auto gesucht, das die Schilder (und Burkhard) mitnehmen kann.

4. Axel: Bundesweite Grill-Demo gg. MassenTierhaltung Am Freitag ~16 Uhr ist eine Grillveranstaltung gegen Massentierhaltung. Das ganze ist eine Vorbereitung für eine Demo bei einem Schlachthof in Celle am 31.08.2013. Es werden bundesweit entsprechende Veranstaltungen gemacht, die dann auch fotografiert und medial verarbeitet werden.

Aufruf zur Demo & Hintergrund. http://www.wir-haben-es-satt.de/start/grill-demo/

5. Bericht Bündnis gegen Überwachung Am 31.08. ist wieder eine Aktion gegen Überwachung, der international day of privacy. Es werden bundesweit Demos stattfinden, in Hamburg wird es aber eine Kundgebung geben. Diese ist auf dem Carl von Ossietzky-Platz (Lange Reihe) von 12 Uhr bis 18 Uhr (Aufbau ab 10 Uhr). Die Kundgebung wird als eine Art Infodorf aufgezogen. Die Parteien machen dort dann keinen "normalen" Wahlkampf, sondern informieren nur zum Thema Überwachung. Dort wird dann auch für die Freiheit statt Angst mobilisiert. Einen normaler Infostand wird es in der Nähe von uns auch noch geben, wo dann allgemein informiert wird.

Der Rechtsanwalt, der damals die erste Demo vor dem amerikanischen Konsulat angemeldet hat, will nochmal eine Aktion machen. Es soll eine ähnliche Kundgebung von dem englischen Konsulat an diesem Freitag werden. Die Planung ist da aber noch nicht abgeschlossen.

6. Transparenzgesetz Heute war das Transparenzgesetz-Team zu Gast bei der SPD und hat über die Gebührenordnung geredet. Es wird eine neue Gebührenordnung geben, die dann die selben Gebühren haben wird, die das IFG vorher schon hatte. Das Team hat dort noch einige Verbesserungsvorschläge gemacht. Es wurde auch über die mittelbare Staatsverwaltung diskutiert. Die SPD und die Handelskammer sehen diese nicht vom Transparenzgesetz betroffen, das Team aber schon. Wahrscheinlich wird das vor Gericht geklärt, wenn das Register des Transparenzgesetzes steht.

7. Berichte:

Bezirksverbände
- BzV Altona
  - Am 31.08.2013 ist das Kemal Altun Kulturfest am Kemal Altun-Platz. Wir unterstützen dieses offiziell und können dort auch einen Stand machen. Es wäre wohl auch eine Rede möglich. Anne würde diese gerne halten und setzt sich dafür mit Mustafa in Verbindung.
- BzV Bergedorf
  - An diesem Wochenende ist ein Stadtfest in Bergedorf, wo wir einen Stand haben.
- BzV Hamburg-Mitte
  - Es werden Infostände geplant, allerdings ist die Anmeldung nicht so einfach, weil alles schon belegt und so. Geflyert wird aber auf jeden Fall. In Billstedt sind wir auch mal an einem Freitag beim Markt. Details finden sich im Mitte-Pad.
- BzV Nord
  - Am Wochenende war das Uhlenfest, wo wir viele Flyer losgeworden sind.
  - Am 07.09. ist in Barmbek ein großes überparteiliches Fest gegen den Turmbau.
- BzV Eimsbüttel
  - Bis zur Wahl ist jeden Samstag Infostand. Außerdem werden morgens/vormittags Flyeraktionen an den U-Bahnhöfen gemacht.
Stammtische
- Wandsbek
  - Morgen ist wieder Stammtisch im Steins um 19 Uhr. Dort werden die letzten Details der Plakatierung besprochen.
  - Am Samstag ist Infostand in Rahlstedt von 10 Uhr - 14 Uhr (beim Markt)
Arbeitsgruppen
- AG Umwelt
  - Flyer für Energienetze ist inhaltlich fertig. Soll möglichst noch von jemandem gegengelesen werden. Dann kann Christine die layouten und der Vorstand sie bestellen.
  - Auf der Umwelt-Mailingliste wird noch über den Rückkauf der Energienetze informiert. Wichtig ist dabei vor allem das Fernwärmenetz, zu dem auch ~7 Erzeugungsanlagen (Kraftwerke) gehören.
- PG WKK
- Treffen wird diese Woche von der Plakatieraktion ersetzt.
Bezirksversammlungen
- Immernoch Sommerpause
Sonstiges
- Es gibt nun ein Team für die Wahlparty. Anne & Co planen da nun los. Es wird zur Zeit eine Location gesucht.