2013-08-14 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

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Organisatorisches: Selbstverständnis der AG | Ziele der AG | Geschäftsordnung | Kommunikationsmittel | Protokolle | Pads | Podcasts
Inhaltliches: Mehrheitsmeinung in der AG | Aufbereitete Themen | Podiumsdiskussionen | Grillfeste | Bildungsveranstaltung | AG-Videos | Abstimmungen und Ergebnisse
Sonstiges: Quellen | Zusammenarbeit mit anderen Gruppen | Blog | Mitglieder


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

  • Was: Wöchentliches Treffen
  • Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
  • Datum: 14.08.2013
  • Uhrzeit: 20:00 bis 22:35 Uhr MESZ
  • Status: freigegeben

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste

Organisatorisches

  • Bis 21:00 Uhr obligatorischer Smalltalk

Aufnahme und Wortmeldungen

Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

Übersicht offene Aufgaben/Projekte

Festlegung Protokollführer

  • Vorschlag: alle
  • Ins Wiki: Rudi
  • so beschlossen

Festlegung Versammlungsleiter

  • Vorschlag: Rudi
  • so beschlossen

Tagesordnung

TOP1: Der reiche Mann und das Dorf

Patrik: Auf dem Blog veröffentlichen? http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/KeineZinsenfürdenStaat#Der_reiche_Mann_und_das_Dorf

  • Verschoben bis Patrik an einer nächsten Sitzung teilnimmt

TOP2: Wirkungslosigkeit der Kreditbegrenzung

Patrik: Bin am 22.8. auf Dienstreise, ich probiere es am 29.8. zur Info

TOP3: Das Boom-Bust-Spiel

Patrik: als Weiterführung unseres AG_Konsenses "Bubble Economy" habe ich eine kurze Zusammenfassung zum Thema "Boom-Bust-Spiel" erstellt, welche die Folgen der "Bubble Economy" beschreibt:

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaUngleichverteilung4

Sollten wir hierzu einen ähnlich hohen Grad an Übereinstimmung haben, könnten wir das auch abstimmen.

SaschaMaus +1 (Wenn ja, lektorier ich es morgen oder übermorgen);
  • Verschoben bis Patrik an einer nächsten Sitzung teilnimmt

TOP 4: Fragen der Presse an unsere Landtags- und Bundestagskandidaten

Mail von Buzz:

Moin,
war mal n paar Wochen weg, und mittlerweile sind Fragen der lokalen Presse an unsere Kandidaten eingetrudelt.
Ich würde die beiden gerne unterstützen und bitte die Runde um Antwortvorschläge oder einfach ein paar Kommentare. Was die beiden daraus machen kann ich natürlich nicht garantieren.
Hier die Fragen :

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik haben Menschen und Unternehmen für derart hohe Steuereinnahmen gesorgt wie jetzt. Trotz dieser sprudelnden Geldquellen kommt der Staat nicht ohne Neuverschuldung aus, von der Höhe der Altschulden ganz zu schweigen. Können also die Regierenden aller bisherigen Koalitionen nicht mit Geld umgehen? Was sollte sich ändern?

Zunächst einmal muss festgestellt werden, das die Steuereinnahmen in Summe immer steigen müssen, da auch die Löhne und Gewinne der Unternehmen durch Inflation und Produktivitätssteigerung stetig wachsen (sollten).
Die entscheidende Frage ist daher eher, ob die Steuereinnahmen im Vehältnis zum BIP steigen oder sinken.
Wenn einer spart, muss ein anderer sich verschulden (oder entsparen). Wenn wir wollen, dass Haushalte sparen (Überschüsse erwirtschaften) und Unternehmen Gewinne machen (Überschüsse erwirtschaften) und außenwirtschaftlich langfristig ein Gleichgewicht vorherrschen soll, weil auch im Ausland Haushalte sparen (Überschüsse erwirtschaften) und Unternehmen Gewinne machen (Überschüsse erwirtschaften) wollen, dann gibt es keinen anderen als den Staat, der sich langfristig verschulden könnte.
Natürlich könnte ein Staat auch immer mit Steuereinnahmen dafür sorgen, dass keine neuen Schulden aufgenommen werden müssen. Als Lenkungswirkung obliegt es ihm dabei die Steuern vor allem bei den Wohlhabendsten zu erheben und damit deren Überschüsse abzuschöpfen. Findet dies nicht in ausreichenden Maße statt, so bleibt nur die Neuverschuldung, damit es zu keiner Rezession kommt.
Was sollte sich also ändern?
Der Staat sollte sich von der Abhängigkeit der sogenannten "Märkte" befreien.
Oder die Zinslasten sich von den Wohlhabendsten zurück holen.

Europa kommt die Bürger teuer zu stehen. Während z. B. England die Vorteile der EU genießt ohne sich in gleichem Maße finanziell an dem Gemeinschaftsprojekt zu beteiligen, scheint die Haftung deutscher Bürger für die Schulden anderer Länder und Banken ins Unermessliche zu steigen. Wie kann man da die EU als Bundespolitiker noch als positive Einrichtung verkaufen?

Die Piratenpartei setzt sich für das friedliche Zusammenleben der Menschen in ganz Europa ein. Die demokratischen Institutionen bedürfen aber weitreichender Veränderungen. Weiteres siehe Wahlprogramm: https://www.piratenpartei.de/politik/wahl-und-grundsatzprogramme/wahlprogramm-btw13/europa/

TOP 5: Quellen-Seite der AG

SaschaMaus: Auf der Quellenseite die Partei-/ Wahlprogramme der anderen Parteien verlinken??? Dann hätten wir die jederzeit griffbereit (quasi auf Halde)...ja/nein

  • Meinungsbild:
    • Ja: Pavel,
    • Nein:Piratos, Thomas, Rudi, Rolf, Stimmbürger, citoyen,TSMPaul

TOP: Sonstiges

  • Kaminzimmergespräch: "Neuordnung der Staatsfinanzierung in der Eurozone": Morgen, Donnerstag, den 15.08.2013 um 20:30 Uhr

Ende der Sitzung:

22:35 Uhr

Nächstes AG-Treffen:


Wer: AG Geldordnung und Finanzpolitik
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Mi den 21 August 2013 um 20:00
Ansprechpartner: RedNose
Thema: Wöchentliche AG-Sitzung
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Rudi
Protokoll abgezeichnet von: Rudi durch Beschluss der Sitzung vom 21.08.2013