2013-06-26 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik
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Eckdaten
- Was: Wöchentliches Treffen
- Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
- Datum: 26.06.2013
- Uhrzeit: 20:00 bis 22:32 Uhr MESZ
- Status: freigegeben
Anwesend
AG Mitglieder
- Rudi
- Arne Pfeilsticker
- Piratos
- matthias
- Benedikt Weihmayr
- Georg Nägle
- Michael (AMT)
- Wischer
- Rolf Müller
- Stimmbürger
- Exile
- paul
- StephanO
- Klaus
- Patrik
Gäste
Organisatorisches
- Bis 20:23 Uhr obligatorischer Smalltalk
Aufnahme und Wortmeldungen
- Aufnahme macht: Rudi
- Aufnahme der heutigen Sitzung: http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/ShowFeed.aspx?id=13487
- Wortmeldungen bitte hier: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/240
Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung
- http://wiki.piratenpartei.de/2013-06-19_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik
- Aufnahme der letzten Sitzung: http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/ShowFeed.aspx?id=13475
- so beschlossen
Übersicht offene Aufgaben/Projekte
Festlegung Protokollführer
- Vorschlag: alle
- Ins Wiki: Rudi
- so beschlossen
Festlegung Versammlungsleiter
- Vorschlag: Rudi
- so beschlossen
Tagesordnung
TOP1: Themenbeauftragung
Meinungsbilder einholen hinsichtlich der Thembeauftragung
Meinungsbilder:
- Meinungsbild: Ist die AG GOuFP grundsätzlich für Themenbeauftragte. :Wichtig: Sie sind keine Sprecher!
- Ja +1+1+1+1+1+1+1
- Nein
- einstimmig
- Meinungsbild 1: Soll nur das Thema Wirtschaft abgedeckt werden oder die Bereiche Wirtschaft/Finanzen/Steuern.
- Nur Wirtschaft:
- Wirtschaft/Finanzen/Steuern:+1+1+1+1+1+1+1+1
- einstimmig
- Meinungsbild 2: Soll für jeden Teilbereich ein Team gebildet werden
- Ja+1+1+1+1+1+1=6
- Nein+1+1=2
- 3/4-Mehrheit
- Meinungsbild 3: Soll das jeweilige Team einen bestimmen, der "den Hut" auf hat?
- Ja+1+1+1+1+1+1+1
- Nein
- einstimmig
"Den Hut aufhaben" bedeutet, Ansprechpartner (=Beauftragte?) für den BuVo zu sein. Hier ist der Ring für die AG Geldordnung. bitte Hüte einwerfen. Hüte?...:
- AMT
- Matthias
- Bene
- Arne
Hier ist das Pad für Vorschläge: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/6216
TOP2: Koordinatorenwahl 2013.1
https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/6214
Letzte Wahl: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Antraege/Ergebnisse2012#Koordinatorenwahl_12.2
Abstimmung: Kann die Wahl ins Wiki gestellt werden?
- Ja:+1+1+1+1+1+1+1+1+1
- Nein:
einstimmig
Rudi stellt die Abstimmung (Wahl) ins Wiki Kandidaten:
- AMT
- Wischer
- Cosmic
TOP3: Vorschlag weiteres Vorgehen bzgl Target3 etc.
Wicher: Ich schlage vor, die bisherigen Ausarbeitungen in ein Gesamtkonzept einzugliedern und an diesem Gesamtkonzept weiter zu arbeiten. Dabei müssen wir uns in einzelnen Themenbereichen nicht auf eine Lösung festlegen, sondern können auch erstmal nur alle ähnlichen Vorschläge auflisten, die unsere gewünschten Zwecke/Ziele erfüllen.
Folgende Punkte/Themen schlage ich für ein Gesamtkonzept für eine neue Geldordnung und Finanzpolitik vor:
- Neue Geldordnung (?) - unendliche Geschäftsbankenliquidität
- Geldmengen- und Geldschöpfungssteuerung
- Bankenabwicklung
- Staatsfinanzierung
- Finanzmarktreformen
- Globales Finanz- und Währungssystem
PADlink für Gliederungsvorschlag und teilweise To-Do-Liste:
Wischer hat den Hut auf
Wer will im Orga-Team mitarbeiten? ab 10.07. (ca., ungefähr oder so ähnlich) Bitte eintragen:
- AMT
- Rudi
TOP4: #20Piraten in NRW bitten um Unterstützung
(Rudi) Die #20Piraten in NRW werden voraussichtlich am 16.07. Experten in der Fraktion anhören zum Thema Schuldenbremse. Robert Arnold hat mich angesprochen und bittet darum, das aus der AG passende Fragen und/oder Argumentationen zum Thema Schuldenbremse kommen.
- https://20piraten.piratenpad.de/schuldenbremse
- https://20piraten.piratenpad.de/Schuldebremse-Fragen?
- http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_115.html
- http://de.wikipedia.org/wiki/Schuldenbremse_%28Deutschland%29
Meinungsbild:
- Schuldenbremse wie sie z.Zt. im GG steht: pro
- Schuldenbremse wie sie z.Zt. im GG steht: contra +1+1+1+1+1+1+1+1+1
Meinungsbild: Bist du prinzipiell für ausgeglichene Staats-Haushalte
- Ja: +1+1+1+1
- Nein:+1+1
Meinungsbild: Bist du prinzipiell für ausgeglichene Handelsbilanzen?
- Ja:+1+1+1+1+1
- Nein:+1
Vorschlag: Kaminzimmergespräch zum Thema Schuldenbremse am
- Do. 27.06.20:00 Uhr +1+1+1+1+1
- Sonntag 30.06. 19 Uhr +1
Ziel: Formulierung für die #20Piraten finden (Fragen oder Alternativ-Ansätze) gibt es schon ein Pad (nein) - Zur Einladungsmail für die Mailingliste? <- Hut für Pad hat Rudi, da Stimmbürger nicht mehr auf der Mailingliste liest und schreibt (Kuchenrezepte)-
TOP5: AK Interne Bildung Video
https://www.dropbox.com/s/73aq7ofyl22xt6p/Piraten%20Folge%201%20WMV%201900x1080.wmv
Sehr gut! Danke den Machern.
TOP: Sonstiges
- Rudis Vorschläge zur "Krisenlösung":
Verbesserungsvorschlag exile: Umformulierung von "Zahl der Millionäre steigt an" besser wäre:
- Während immer mehr Menschen an oder unter der Armutsgrenze leben, wächst das Geldvermögen der Millionäre stetig an.(Anregung Exile)
"Besonders profitiert haben weltweit die besonders Reichen unter den Millionären: Die Zahl der Menschen mit einem Vermögen von 30 Millionen Dollar oder mehr stieg sogar um 11 Prozent auf 110.000 an. Die in der Studie als "Millionäre von nebenan" bezeichneten Besitzer von Vermögen zwischen einer Million und fünf Millionen Dollar nahm dagegen unterdurchschnittlich zu."
- Vorschlag: TwitterNics in Mitgliederliste -> Hut an Rudi
Ende der Sitzung:
22:32 Uhr
Nächstes AG-Treffen:
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Rudi
Protokoll abgezeichnet von: Rudi durch Beschluss der Sitzung vom 03.07.2013