2013-06-09 - Protokoll AG Drogenpolitik

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG Drogen- und Suchtpolitik vom 09.06.2013

.

Sitzung eröffnet um 19h28
Protokoll & Leitung: Dirk
Aufzeichnung: nein


Freier Teil

Agendavorschläge:

Arguliner überarbeiten

Am 9. Juni 2013 15:56 schrieb Georg auf der Mailingliste: Hi, es ist ja die Aufforderung gelaufen, sich die Arguliner anzusehen (berlin-squad-wahlkampf-Liste; Salomon Reyes am Freitag, 23:32); ist wer auch bereit da zu koordinieren (für uns)? ich hab' mir mal den alten (der da auch verlinkt war/ist) vorgenommen: http://piratenpad.de/p/AG-DrogenSuchtPolitik-BTW2013Arguliner und schon ein wenig bearbeitet; leider bin ich heute Abend anderweitig unterwegs, also nicht im mumble. Es wäre aber schön, wenn ihr daran weitermachen könntet, damit es einen guten, stimmigen Argu für den BTW gibt

Wäre auch gut für Kandidaten in den Ländern.


MV hat etwas veröffentlicht, das man lesen sollte

Die PIRATEN begrüßen die Forderung des gesundheitspolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion Bernd Schubert nach einem bundeseinheitlichen Grenzwert für den straffrei geduldeten Besitz von Cannabis für den Eigenkonsum von Volljährigen. Während der Sprecher der Regierungspartei diesen Wert auf nur sechs Gramm festlegen will, setzen sich die PIRATEN für einen Grenzwert von 30 Gramm ein, um die Kriminalisierung der Cannabis-KonsumentInnen zu beenden und die Behörden zu entlasten. -- Blog des LV M-V, 8.6.2013

vgl. https://twitter.com/Sonix/status/343461957539598336

Inhaltliche Aspekte:

  • kein Schmusekurs fahren, wahlkampftaktisch ungeschickt.
  • Schon die Überschrift steht im Widerspruch zur Quelle,
  • der Inhalt ist nicht korrekt wiedergegeben
  • wir fordern duldbaren Besitz, nicht einstellbare Menge -> [Quelle (CDU)
  • allgemeine Forderung sollte an den Anfang gestellt werden, nicht irgendwo weiter hinten
  • Mengengrenzen nach Bundesländern (Hanfverband)
  • wir machen ein Beratungsangebot an Leute, die was publizieren

NavyBK hat grad Zeit und kommt auf twitter-Nachricht kurz rein und verweist an den Autor @demed86 oder vorstand@piraten-rostock.de oder presse@piraten-mv.de -- Klaus kommt direkt in die Sitzung und wir diskutieren das. Piraten :)


Lufthoheit im virtuellen Raum

Nur so, warum dem Dirk das wichtig ist: Pirat schaue sich die Kommentare unter der PM zum Weltnichtrauchertag] an...

Diskussion ist oft zwecklos. Dennoch sollten wir nicht ganz passiv bleiben und uns erklären. Risiko: Wir geben extremen Meinungen ein Forum.

Die Kritik von cmrcx ist allerdings formal berechtigt. NRW handelt hier anders als Bayern. Das ist halt so. Die Positionspapiere aus NRW und aus Bayern passen nicht wirklich zusammen:


TOP 1: Wahlprüfstein zum Tabak von der MUT

Das Pad wurde fertig bearbeitet. Bei den letzten drei Fragen wurden es allerdings immer weniger Teilnehmer, so dass wir das Arbeitsergebnis nicht als abschließend erachten. Bitte beim nächsten Mal fertigstellen oder so rausschicken. Christine legt das wieder vor.


Vertagte Punkte

  • fertig bearbeiten des MUT-Pads
  • Pressemitteilung zum Nichtrauchertag


Sonstiges


Sitzung geschlossen um 23:38
Pad: https://drogenpolitik.piratenpad.de/2013-06-09-AG-Drogenpolitik--Protokoll
Protokoll wurde Counter deaktiviert mal angesehen
Eckdaten der Sitzung

Sonntag

9

Jun. 2013

AG Mumblesitzung

19:28 - 23:38 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Dirk
  2. Andreas Rohde
  3. Sandra Leurs
  4. Andre
  5. Axel
  6. TomKarla
  7. Berliner
  8. DonAlexandro ( AG Nichtraucherschutz ) ab 19:45
  9. christine
  10. Andreas

Insgesamt waren ca. ca. 15 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Sonntag

16

Jun. 2013

AG Mumblesitzung

19:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:Dirk