2013-04-07 - Protokoll AG Bauen und Verkehr

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Die Arbeitsgemeinschaft Bauen und Verkehr der Piratenpartei Deutschland




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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was? Mumble-Sitzung AG Bauen und Verkehr
Wann? 07.04.2013, 20:00 Uhr
Wo? Mumble-Server NRW
Raum? Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische AGs/AG Bauen und Verkehr

Anwesende Mitglieder der AG

Entschuldigt

  • Keiner

Gäste

Themen

TOP 1: Formalia

Beginn der Sitzuung

20:20Uhr

Wahl des Sitzungsleiters

Wahl des Protokollanten

  • Vorschlag: gemeinsame Protokollführung
    • wird gemacht

Besprechung des letzten Protokolls

TOP 2: Blog/Social Media

  • Claudia ist mit dem Beitrag zum RL-Treffen fast fertig

TOP 3: Wahlprogrammm Anträge AG Stadtentwicklung HH

TOP 4: Thema

  • Koordination ÖPNV (Alle Bundesländer - aktueller Stand der Ideen/Forderungen)
  • Unsere Berliner Seite: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/ÖPNV_Ökosoziales_Projekt_Berlin
  • Schön wäre eine Zusammenstellung von Links/Bereitstellung Ansprechpartner für bereits vorhandene ÖPNV-Rechenmodelle (umlagefinanziert), Planungen, Modelle für Netz-Neustrukturierung (Bsp. Mülheim) in einzelnen Städten/Regionen
  • Modellprojekte verschiedener Städte zum Beispiel mit dem Fahrzeugschein das ÖPNV-Angebot kostenlos zu nutzen. Ist ein Schritt in die richtige Richtung; kann nicht das Ende der Fahnenstange sein. Unser Konzept sollte beworben werden. Deutlich machen, dass die kleinen Schritte nur Werbekonzepte sind.
  • Wir planen Kampagne: "Kleine Schritte - großes Ziel!" Flyer in Arbeit ÖPNV
  • Sozialticket in Hamburg: S-Bahn 1. und 2. Klasse durften kostenlos fahren: wurde genutzt um sich in der 1. Klasse den ganzen Tag aufzuhalten. Seit 2 Jahren c.a. durch die Politik wieder etabliert.
  • NRW: VRR Sozialticket heißt seit Januar 2013 "mein Ticket" (Diskriminierung)
  • Berlin wurde deswegen auch umbenannt (Berlin-Pass)
  • Angebote für Autofahrer (kostenlos fahren mit dem Fahrzeugschein) bevorteilt die Autofahrer, Falschparken ist günstiger als Schwarzfahren.
  • Aufenthalt Obdachlose ist soziales Problem - muss anders gelöst werden, hat nichts mit öPNV zu tun. Zum Beispiel durch Privatisierung öffentlicher Flächen / Vertreibung Obdachloser.
  • Tallin (Estland) ist ein schlechtes Beispiel - siehe Pad: http://piratenpad.de/p/Tallinn-No-Manual
  • Parallelstrecken werden wiederbelebt
  • Argueliner entwickeln - steht schon irgendwo im Wiki oder im Pad - muss auf jeden Fall aktualisiert werden

Top 5: Kooordinatoren

  • Caro wollte sich zurückziehen, Thema vertagen auf nächstes Mal, wenn sie wieder damit zu tun hat.

TOP 6: Bezahlbarer Wohnungsbau

Top 7 RL Treffen in Vorbereitung

  • Hanna setzt sich mit dem Orga-Squad bzgl. Raum in Verbindung. Ergebnisse folgen.

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

  • Siehe Top 3: Einreichungsfrist endet diesen Donnerstag 11.04.2013, Anmerkungen, Verbesserungen etc. als Kommentar in eckigen Klammern ins Pad!

Nächste Sitzung


Wer: AG Bauen und Verkehr
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: So den 21 April 2013 um 20:00
Ansprechpartner: Cowboy
Thema: Bau- und Verkehrspolitik, Stadt- und Regionalplanung
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

Ende der Sitzung

21:35 Uhr

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: gemeinsam von allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von: Markus Bloch

Dieses Protokoll in der Orga-Koordinatorenliste bekannt geben.