2013-03-13 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

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Organisatorisches: Selbstverständnis der AG | Ziele der AG | Geschäftsordnung | Kommunikationsmittel | Protokolle | Pads | Podcasts
Inhaltliches: Mehrheitsmeinung in der AG | Aufbereitete Themen | Podiumsdiskussionen | Grillfeste | Bildungsveranstaltung | AG-Videos | Abstimmungen und Ergebnisse
Sonstiges: Quellen | Zusammenarbeit mit anderen Gruppen | Blog | Mitglieder


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

  • Was: Wöchentliches Treffen
  • Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
  • Datum: 13.03.2013
  • Uhrzeit: 20:00 bis 23:28 Uhr MESZ
  • Status: freigegeben

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste

Organisatorisches

Bis 20:20 Uhr obligatorischer Smalltalk

Aufnahme und Wortmeldungen

Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/2013-03-06_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik Aufnahme der Sitzung: http://pirat.ly/b97dy

  • so beschlossen

Übersicht offene Aufgaben/Projekte

https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/236

Festlegung Protokollführer

  • Vorschlag: gemeinsam
  • Ins Wiki: Rudi
  • so beschlossen

Festlegung Versammlungsleiter

  • Vorschlag: Rudi
  • so beschlossen

Tagesordnung

TOP 0.5: Euwikon Nachbetrachtung

Was können wir beim nächsten mal noch besser machen

Matthias: Froh und zufrieden mit der Veranstaltung. 60-80 Teilnehmer pro Tag, im Stream 40-60. Location war passend. Kassenstand positiv, Spende von Paul nicht benötigt.
AG hat vor allem Aufklärung betrieben. Programmanträge zur Finanzmarktregulierung (#piratige_Finanzmarktregulierung in der Ini) und Anträge zur Einkommensteuer und Erbschaftsteuer wurden behandelt.
https://twitter.com/kungler/status/310785520693305344
Euwikon13.1 Interview Tag1 http://www.youtube.com/watch?v=lgz4QI_XI_M

TOP 1 (fix): AG-Mehrheitsmeinungsvorschlag "Sparen und Investitionen"

Aus letzter Woche: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaSparenInvestitionen

Thomas beantragt die Wikiseite als Mehrheitsmeinung der AG im Wiki zur Abstimmung zu stellen:

  • Dafür:+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1=10+1
  • Dagegen:+1+1=2

Arne: http://de.wikipedia.org/wiki/Investition#Die_Gleichheit_von_Investition_und_Ersparnis Für eine geschlossene wie offene Wirtschaft gilt, dass die Nettoinvestitionen genauso groß sein müssen, wie die Ersparnisse, da die Ersparnis dem nicht verbrauchten Teil des Einkommens und somit dem nicht verbrauchten Teil der Produktion (Nettoinvestitionen) entspricht. Die Höhe der Ersparnis wird von der Investition bestimmt. Es kommt nicht von vornherein zu einer Übereinstimmung dieser beiden Größen. Die Folge sind im Nachhinein erzwungene Investitionen oder Ersparnisse.[1]

Ich habe den Text ins Wortmeldungspad kopiert. (Es folgt eine Diskussion im Wortmeldungspad über mathematische Gleichungen)

TOP2: Stellungnahme zum Wahlerfolg Beppe Grillos

Andisc: Ich hab unter https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/grillo eine Stellungnahme zu Beppe Grillo verfasst, die ich gerne als AG-Meinung an die Presse schicken würde. Wir haben einfach zu viele Gemeinsamkeit zu dessen M5S, als dass wir so eine Stellungnahme versäumen sollten.

Wie und wohin das rausgehen soll, da bin ich mir nicht so ganz sicher und offen für Vorschläge. Sofern einzelne Passagen als zu "edgy" empfunden werden, können diese geändert werden. Ich denke die Stossrichtung ist im Sinne der AG. Der Text ist etwas länger also bitte vorher lesen.

  • Dafür:
  • Dagegen:+1+1+1+1=4

(Rudi) Alternativvorschlag: Veröffentlichung im Blog

  • Dafür:+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1=10
  • Dagegen:

weiterer Alternativvorschlag: Vernetzung mit den der 5-Sterne-Bewegung

  • Dafür:+1+1+1+11++11+1+1+1+1+1+1=13
  • Dagegen:+1=1
Den Hut haben Matthias, AMT und Andisc auf

Interview mit Beppe Grillo / deutsche Übersetzung im Untertitel http://www.youtube.com/watch?v=w7I9OwaPq7g

TOP3: Erstellung eines Flyer über Staatsschulden für den BPT

Axel: In dem "Dreigestirn" Personen, Unternehmen und Staat (ggf. Viergestirn, wenn man das Ausland dazunimmt) ist die Summe aller Schulden und Guthaben eine Null.

Nervy: Nicht vergessen: Zentralbank mit aufzunehmen!!! +1
Du sagst: P+U+S=0 und damit die Aussage: P+U = -S, also Staatsschulden gut, um P+U zu erhöhen.
Ich sage: P+U+S+Z=0, also P+U=-S-Z, also Staatsschulden nicht notwendig, um P+U zu erhöhen.

Axel: Dabei ist es egal, ob nun die staatliche Geldbereitstellung als Schulden dokumentiert ist oder einen anderen Namen erhält. Weisen Staatsschulden keine Laufzeit und keinen Zins auf, dann entspricht das einer staatlichen Geldversorgung im Sinne der beachteten Monetative nach Prof.Huber.

Nervy: Das ist nicht ganz korrekt, weil keiner gezwungen ist, die Anleihen anzunehmen, im Gegensatz zu gedrucktem Geld, was gesetzliches Zahlunsmittel ist. Die Rolle der Zentralbank bzw. wer ein Gelddruckprivileg hat, ist hier schon wichtig.

Axel: Personen und Firmen können sehr geringe Schulden haben oder gar schuldenfrei sein, wenn der Dritte in dem Spiel den Gegenpart hält und das sind dann die Staatsschulden.

Arne: Auch wenn die Privaten keine Nettoverschulden haben, können natürlich innerhalb der Privten ein Teil Schulden haben und ein anderer Teil hält die entsprechenden Guthaben. Beispiel: Junge Familie kauft ein Haus und hat Schulden; Rentnerehepaar haben das Guthaben.

Axel: Es kursieren reichlich Aussagen in den Medien, die von Top-Ökonomen und ihren Institutionen verbreitet werden, die den Gesamtzusammenhang entweder nicht kennen oder ignorieren (z.B. Staatsschulden sind ein Problem). Der Staat wird als ein Unternehmen wie jedes andere betrachtet und die Maßnahmen, die für einen Betrieb (BWL) oder Einzelperson gut sind werden einfach auf den Staat übertragen.

Um hier eine Richtigstellung vorzunehmen als auch eine parteiinterne Diskussion anzustoßen. Der Flyer darf provokant sein, wenn die Aussage und der Inhalt richtig ist. Auch darf die Schlussaussage im Widerspruch zu allgemein verbreiteten Aussagen stehen wie z.b. „Staatsschulden sind gut!“ oder "Staatsschulen sind kein Belastung"

Sollte eine Erstellung eines solchen Flyer Befürworter finden, muss der Flyer nur noch gemacht werden. Dazu bedarf es Einem oder Zwei Köpfen, die sich bereit erklären die Kordination zu übernehmen, an Zuarbeit wird es nicht mangeln, eher muss auf das Kernthema des Anliegen permanent reduziert werden.

Abstimmung für einen Flyer:

  • JA:+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1=13
  • NEIN:=0

Wer macht mit in der Ausarbeitung:

  • @OrangePirat (AMT)
  • @disadjusted
  • ThomasWeiss
  • Buzz
  • Axel
  • Pavel1

Wann treffen wir uns um diesen Flyer auszuarbeiten und zur Diskussion zu stellen: Arbeitspad: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/252

TOP4: Abstimmung der Seite "Refinanzierung Schritt für Schritt" als Mehrheitsmeinung

Hinweis: Patrik nicht anwesend

Patrik: Die Seite http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaRefinanzierung ist vielleicht zu umfangreich um als Mehrheitsposition abgestimmt zu werden.

Ich habe eine weniger umfangreiche dafür visuellere Version eingestellt, nämlich: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaRefinanzierung2

Diese ist meiner Ansicht nach fokussierter und besser geeignet eine Mehrheit zu erreichen, während die erste Version eher als Back-up zu einem Grillfest gedacht war.

Wischer: Die Fokussierung auf die Mindestreserve ist vielleicht nicht ganz ausreichend, da die Banken zusätzlich auch einen Liquiditätspuffer vorhalten (in bar oder auch giral falls der Interbankenmarkt ausfällt), der sich ebenfalls nach dem Guthabenbestand auf der Passivseite richtet. Ein Hinweis/Erklärung dazu würde ich mir noch wünschen.Also entweder zu Beginn/am Ende (ohne weitere Erwähnung im Text) zum Beispiel: "Zusätzlich zur Mindestreserve halten die Banken einen Bestand an Zentralbankgeld als Liquiditätsreserve. Diese verhält sich analog zur Mindestreserve und wird somit ebenfalls bei Bedarf refinanziert." oder im Text selbst mit z.B.: "Die Beschaffung von Zentralbankgeld zur Erfüllung der Mindestreserveanforderung und zur Schaffung von Liquiditätspuffern nennt man Refinanzierung"
Frage Wischer: Wieso führen
Gewinne, die einbehalten werden, sog. Eigenfinanzierung
Eigenkapitalerhöhungen
zur Erhöhung der Mindestreserve?
Ein Satz hinzufügen, was die Mindestreserve ist und deren Höhe?

Patrik: 1. Ich stelle den Antrag die Seite "Refinanzierung Schritt für Schritt" zur Abstimmung ins Wiki zu stellen.

Dafür:
Dagegen:

2. Weiterhin möchte ich ein Meinungsbild einholen, ob folgende Aussage eingefügt werden sollte: "Einlagen werden bei der Kreditgewährung simultan geschaffen, aber das Banksystem kann nicht auf lange Sicht Kredit ohne Sparneigung, und auch nicht Ersparnisbildung ohne Kreditnachfrage realisieren. Auch Banken können "Sparneigungen" und "Kreditnachfrage" haben und für die Banken spielt es keine Rolle, ob der Kreditnachfrager eine Bank oder eine Nichtbank ist."

Dafür:
Dagegen:

Rudi hat beantragt, das dieser TOP auf nächste Woche vertagt wird. Es gab keine Gegenrede, daher TOP vertagt.

Hinweis von Rudi: Es ist sinnvoll, wenn Antragssteller anwesend sind.

TOP: Gründung eines "AK Öffentlichkeitsarbeit"

Andisc: Ich würde gerne einen AK Gründen, der das Wissen der AG Geldordnung aktiv an den Rest der PP verbreitet und evtl. auch nach außen. Mitstreiter sind herzlich eingeladen.

(Rudi weist darauf hin, das es einen AK interne Bildung gibt) Siehe: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Arbeitskreise_und_Teams/AK_Interne_Bildung

Andisc: Huch, ok, dann überspringen.

TOP: AG-Zeitung Kompass

Zwischenstand? Artikel muss spätestens in 2 Wochen fertig sein.

https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/244

Alle sollen den Artikel unten im Pad durchlesen und Kritik über die Mailingliste mitteilen, Rolf, Piratos und wer will trifft sich dann Anfang nächste Woche um den Text zu finalisieren. Dann nächsten Mittwoch in der AG Sitzung zur Absegnung stellen :)

TOP: Sonstiges

Kennt sich jemand mit Basel II aus? (Sempfer)

Hintergrund: Arte-Doku:

http://www.youtube.com/watch?v=NXwgsKaLya0

Wie weit hat die Bankenaufsicht Einblick in die Bilanzen bzw. inwieweit müssen diese veröffentlicht werden?
Wie weit müssen Banken für Risiken haften? Wurden Strafen verhängt? Risiken wurden falsch eingeschätzt?
Ein Beispiel wäre z.B. die spanische Bankia. Deren Gläubiger wurden ausgezahlt. Darunter z.B. auch die Allianz global invest, die 2012 ca. 2 Mrd. US$ Gewinn gemacht hat.
Basel II ist eigentlich nur eine Formel: Nennwert * 8% * Faktor = Eigenkapitalreservierung

Sitzungsmitschnitt über Krähennest verbreiten? - wenn dann bitte nur zusammengeschnitten, nicht komplett

Abstimmung für die ganze Sitzungsaufnahme:

  • ja:+1+1+1+1+1+1+1=7
  • nein:

Abstimmung für die Sitzungsaufnahme gekürzt: (irrelevant, da weiter gehender Antrag angenommen)

  • ja:+1+1+1=3
  • nein:+1+1=3

Piratos hat den Hut auf.


Was machen wir mit S-H?

lasst uns denen helfen und die von unserer Position unterrichten. Die brauchen Munition.
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Es_war_einmal_im_Gelde
Das Pad ist dazu gedacht, einzelne Aussagen auszuarbeiten und dann in das wiki einzustellen. Eins nach dem anderen.
https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/251

--- kos: Gibt es in den "aufbereiteten Themen" auch eine Rubrik zu Grundbegriffen?" z.B. Unterschied von Kapital, Vermögen, Guthaben, Sachvermögen ... Oder so etwas wie das: http://bankenverband.de/downloads/wissens-wert/wissenswert-gesamt-19-12-2011.pdf

Bisher nicht.
Pad mit Grundbegriffen:

https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/253


Desweiteren wer kennt sich mit ESVG 95 aus?

Europäisches System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung
http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4isches_System_Volkswirtschaftlicher_Gesamtrechnungen
http://de.wikipedia.org/wiki/Volkswirtschaftliche_Gesamtrechnung
Jörg Buschbeck im Podiumsgespräch bei Geldsystempiraten
http://www.youtube.com/watch?v=4Vjq_TfF_lk

Unterschied zwischen AG-Forum und übergeordnetes Forum:

Link zum Forum AG Geldordnung: https://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=464
Link zum Forum darüber (Geldordnung): https://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=376

Ende der Sitzung:

23:28 Uhr

Nächstes AG-Treffen:


Wer: AG Geldordnung und Finanzpolitik
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Mi den 20 März 2013 um 20:00
Ansprechpartner: RedNose
Thema: Wöchentliche AG-Sitzung
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen


Wer: AG Geldordnung und Finanzpolitik
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Do den 21 März 2013 um 20:00
Ansprechpartner: RedNose
Thema: Grillfest zum Thema Vollgeld - Monetative - Umlaufsicherung
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Rudi
Protokoll abgezeichnet von: Rudi durch Beschluss der Sitzung vom 20.03.2013