2013-03-04 - Protokoll AG Friedenspolitik

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Mumble-Sitzung AG Friedenspolitik 04.03.2013

Teilnehmer (Mitglieder der AG Friedenspolitik):

Mitglieder sollten sich auch auf der Wiki-Seite eintragen http://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik

Gäste:

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um :20.02 Uhr durch Udo

TOP 1 Wahl / Bestimmung des Versammlungsleiters

Wahl des Versammlungsleiters. Vorschlag Harald:

einstimmig für Harald

Keine Enthaltung Keine Gegenstimme ansonsten wie gehabt

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

alle gemeinsam

TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll und Wiki

http://wiki.piratenpartei.de/2013-02-25_-_Protokoll_AG_Friedenspolitik

Keine Einwendungen zum Protokoll


TOP 5 Vorstellungsrunde

Beckmann stellt sich vor, aus Duisburg, macht Kommunalpolitik

TOP 6 Beschluss über die Tagesordnung

Für die heutige Sitzung wurde zur Besprechung der Programmanträge eingeladen. Deswegen sollte dieser Punkt vorgezogen werden (siehe Top 7)

TOP 7 Grundsatzprogramm, Wahlprogramm, LQFB

Sicherheitspolitisches Grundsatzkonzept:

Text der AG Friedenspolitik, Stand Herbst 2012 http://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik ("Stand der Antragsdiskussion")

Überarbeite Version in der LQFB-Initiative

http://lfpp.de/i5666

http://piratenpad.de/p/grundsatzprogramm-sicherheitspolitik

Im Pad wurde der Text während der Sitzung überarbeitet, gemeinsam mit Gästen der UG Verteidigung.

Verteidigungspolitische Grundsätze (Modul 1-9), Initiative der UG Verteidigung für das Wahlprogramm oder als Positioinspapier:

http://lfpp.de/t3272

Sicherheitspolitisches Grundsatzkonzept - KERNWAFFEN http://lfpp.de/t3137

Wahlprogramminitiative Schließung der ausländischen Militärstützpunkte http://lfpp.de/i5904

keine Überflugrechte und Durchmarschrechte für ausländisches Militär http://lfpp.de/i6047

durch weitere Aussagen erweiterbar.Pad:

http://piratenpad.de/p/keine-auslaendischen-militaerstuetzpunkte

Diverse Anträge für das "Gemeinsame Wahlprogramm":

http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Au%C3%9Fenpolitik

Mögliche Fragestellungen:

Sind die Texte geeignet für die jeweiligen Programme?

Sind die Texte verständlich, um damit im Wahlkampf zu argumentieren?


Was sollte inhaltlich verändert werden?

Gibt es inhaltliche Lücken?

Benötigen wir Alternativanträge für den Fall der Ablehnung beim Parteitag?

Wie bringen wir uns bei der Initiative Gemeinsames Wahlprogramm ein

Welche Fristen e.t.c. sind dabei zu beachten?

Wie promoten wir die Anträge - Zusammenarbeit mit anderen Gruppen wie z. B. UG Verteidigung?

TOP 8

Vorschlag zur neuen Presseerklärung: Dieser Punkt soll als ständiger Punkt in jedem Pad verfügbar ein.

Es solle ein separates Pad für Pressemitteilungen in den Protokollen hinterlegt werden.

Ebenfalls wurde besprochen auf aktuelle Anlässe schnell und ohne zögern zu reagieren.

Pad für Pressemitteilungen (zum Benutzen geeignet):

http://piratenpad.de/p/AG-Friedenspolitik-Pressemitteilung

Derzeitige PMs der UG Verteidigung:

Die Bundesregierung schickt Soldaten in den nächsten Krieg

https://piratenpad.de/p/UG_Verteidigung_Mali

Piratenpartei fordert sofortigen Rücktritt von Verteidigungsminister de Maizière

https://piratenpad.de/p/UG_Verteidigung_R%C3%BCstungsexport1


TOP 9

Vorschläge für Themen-Beauftragte

https://team_polgf.piratenpad.de/BeauftragungenVorschlaege

TOP 10

Schließung der Sitzung um 23:55 Uhr durch Markus


Wer: AG Friedenspolitik
Wo: Unser Mumble AG Friedenspolitik findet im Raum AG Friedenspolitik statt.
Wann: Mo den 11 März 2013 um 20:00
Ansprechpartner: Markus Hoffmann
Thema: Friedenspolitik
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.