2013-03-04 - Protokoll AG Friedenspolitik
Mumble-Sitzung AG Friedenspolitik 04.03.2013
Teilnehmer (Mitglieder der AG Friedenspolitik):
Mitglieder sollten sich auch auf der Wiki-Seite eintragen http://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik
Gäste:
Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
Eröffnung der Sitzung um :20.02 Uhr durch Udo
TOP 1 Wahl / Bestimmung des Versammlungsleiters
Wahl des Versammlungsleiters. Vorschlag Harald:
einstimmig für Harald
Keine Enthaltung Keine Gegenstimme ansonsten wie gehabt
TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
alle gemeinsam
TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll und Wiki
http://wiki.piratenpartei.de/2013-02-25_-_Protokoll_AG_Friedenspolitik
Keine Einwendungen zum Protokoll
TOP 5 Vorstellungsrunde
Beckmann stellt sich vor, aus Duisburg, macht Kommunalpolitik
TOP 6 Beschluss über die Tagesordnung
Für die heutige Sitzung wurde zur Besprechung der Programmanträge eingeladen. Deswegen sollte dieser Punkt vorgezogen werden (siehe Top 7)
TOP 7 Grundsatzprogramm, Wahlprogramm, LQFB
Sicherheitspolitisches Grundsatzkonzept:
Text der AG Friedenspolitik, Stand Herbst 2012 http://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik ("Stand der Antragsdiskussion")
Überarbeite Version in der LQFB-Initiative
http://piratenpad.de/p/grundsatzprogramm-sicherheitspolitik
Im Pad wurde der Text während der Sitzung überarbeitet, gemeinsam mit Gästen der UG Verteidigung.
Verteidigungspolitische Grundsätze (Modul 1-9), Initiative der UG Verteidigung für das Wahlprogramm oder als Positioinspapier:
Sicherheitspolitisches Grundsatzkonzept - KERNWAFFEN http://lfpp.de/t3137
Wahlprogramminitiative Schließung der ausländischen Militärstützpunkte http://lfpp.de/i5904
keine Überflugrechte und Durchmarschrechte für ausländisches Militär http://lfpp.de/i6047
durch weitere Aussagen erweiterbar.Pad:
http://piratenpad.de/p/keine-auslaendischen-militaerstuetzpunkte
Diverse Anträge für das "Gemeinsame Wahlprogramm":
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Au%C3%9Fenpolitik
Mögliche Fragestellungen:
Sind die Texte geeignet für die jeweiligen Programme?
Sind die Texte verständlich, um damit im Wahlkampf zu argumentieren?
Was sollte inhaltlich verändert werden?
Gibt es inhaltliche Lücken?
Benötigen wir Alternativanträge für den Fall der Ablehnung beim Parteitag?
Wie bringen wir uns bei der Initiative Gemeinsames Wahlprogramm ein
Welche Fristen e.t.c. sind dabei zu beachten?
Wie promoten wir die Anträge - Zusammenarbeit mit anderen Gruppen wie z. B. UG Verteidigung?
TOP 8
Vorschlag zur neuen Presseerklärung: Dieser Punkt soll als ständiger Punkt in jedem Pad verfügbar ein.
Es solle ein separates Pad für Pressemitteilungen in den Protokollen hinterlegt werden.
Ebenfalls wurde besprochen auf aktuelle Anlässe schnell und ohne zögern zu reagieren.
Pad für Pressemitteilungen (zum Benutzen geeignet):
http://piratenpad.de/p/AG-Friedenspolitik-Pressemitteilung
Derzeitige PMs der UG Verteidigung:
Die Bundesregierung schickt Soldaten in den nächsten Krieg
https://piratenpad.de/p/UG_Verteidigung_Mali
Piratenpartei fordert sofortigen Rücktritt von Verteidigungsminister de Maizière
https://piratenpad.de/p/UG_Verteidigung_R%C3%BCstungsexport1
TOP 9
Vorschläge für Themen-Beauftragte
https://team_polgf.piratenpad.de/BeauftragungenVorschlaege
TOP 10
Schließung der Sitzung um 23:55 Uhr durch Markus
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:
Vorlage:Send2Crewsprecherliste
Vorlage:Send2Schatzmeister