2013-03-03 - Protokoll AG Drogenpolitik

Aus Piratenwiki Mirror
Wechseln zu: Navigation, Suche
AG Drogen- und Suchtpolitik - Navigation


Mumble Sitzung vom 3.3.2013

Orgfoo

Anwesend

TO

  • 19h00 - 19h30 Orgfoo, Allgemeines
  • 19h30 - 20h30 Wahlprogramm: Überschriften42
  • 20h30 - 20h45 Pause
  • 20h45 - 21h45 tbd
  • 21h45 - 22h00 nächste TO festlegen
  • danach freie Diskussion

Themenpool

dieser Abschnitt wird laufend fortgeschrieben


Protokoll

TOP 1: Pläludium

TOP 2: Wahlprogramm (Überschriften)

Meinungsbild: Der inhaltliche Antrag wird als ein Antrag eingereicht (Umfrage der Ini, Liquid und Antraxfabrik), der "ggf. modulweise" abzustimmen ist

  • dafür: 11
  • dagegen: 0

Begründung für die Umbenennung des Abschnittes:

  • Die gängige Begrifflichkeit für den Themenkomplex in der Politik und im Gesundheitswesen ist "Drogen- und Suchtpolitik". Der Begriff "Drogen" ist zu kurz gegriffen.

Begründung für den gemeinsamen Antragstext:

  • Dieser Antragstext wurde von der AG Drogen- und Suchtpolitik, der IG Sucht und Drogen (Bayern), der IG Suchtpolitik (Berlin) und dem AK Drogenpolitik (NRW) ausgearbeitet. Basis waren alle zu diesem Themenbereich für den BPT 2012.2 in Bochum eingereichten Antragstexte.

Überschriften:

  • 2 Neustart: Drogen- und Suchtpolitik
  • 2.1 Mündigkeit braucht Bildung – Prävention ist die Grundlage
  • 2.2 Nachhaltige Prävention fängt in der Schule an
  • 2.3 Prävention als gesamtgesellschaftliche Aufgabe
  • 2.4 Keine Werbung für Drogen
  • 2.5 Verbraucherschutz – auch für Drogenkonsumenten
  • 2.6 Diamorphinprogramme ermöglichen – nicht verhindern
  • 2.7 Zugang zu medizinischem Cannabis erleichtern
  • 2.8 Entkriminalisierung der Konsumenten
  • 2.9 Neufassung des Betäubungsmittelgesetzes
  • 2.10 Informationelle Selbstbestimmung stärken
  • 2.11 Keine Willkür beim Führerscheinentzug
  • 2.12 Keine Einschränkungen für e-Zigaretten
  • 2.13 Umwandlung der Tabaksteuer
  • 2.14 Alkoholwerbung unterbinden und Deklarationspflicht verbessern
  • 2.15 Lizenzierte Fachabgabestellen – jetzt einführen


TOP Z: Abschluss der Sitzung

nächste Agenda

  • Zeitmodell: 19-19:30 Orga, 19:30-20:30 Thema 1, 20:30-20:45 Pause, 20:45-21:45 Thema 2, danach nächste TO und dann freie Rede

Themenvorschläge:

  • Schwerpunkt 1: Wahlprogramm
  • Schwerpunkt 2: Wahlprogramm


*** Sitzung geschlossen um 23:49 ***

Nächstes Treffen


Wer: AG Drogen- und Suchtpolitik
Wo: Unser Gemumbel findet im Raum AG Drogen- und Suchtpolitik statt.
Wann: So den 10 März 2013 um 19:00
Ansprechpartner: Moonopool
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

AG Drogen- und Suchtpolitik - Navigation