2013-03-03 - Protokoll AG Drogenpolitik
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Vorlage:Navigationsleiste AG Drogenpolitik
Mumble Sitzung vom 3.3.2013
Orgfoo
- Versammlungsleitung: Dirk
- Protokoll: Dirk
- Bitte alle in die Anwesendenliste eintragen!
- Sammlung und Sortierung der Themen, Beschluss der TO
- Sitzung wurde um 19:30 eröffnet und um 23:49 geschlossen
- voriges Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/2013-02-24_-_Protokoll_AG_Drogenpolitik
Anwesend
TO
- 19h00 - 19h30 Orgfoo, Allgemeines
- 19h30 - 20h30 Wahlprogramm: Überschriften42
- 20h30 - 20h45 Pause
- 20h45 - 21h45 tbd
- 21h45 - 22h00 nächste TO festlegen
- danach freie Diskussion
Themenpool
dieser Abschnitt wird laufend fortgeschrieben
- Vorbereitung Antragskonsolidierung fürs Wahlprogramm : https://drogenpolitik.piratenpad.de/wp13-arbeit
- Wer übernimmt die Pflege der Medienseite im Wiki? http://wiki.piratenpartei.de/AG_Drogenpolitik/Medien : TomKarla ab 23.12.12
nichtstoffliche Süchte (Linksammlung im Pad vom 28.11.), Internetsucht, Glückspielstaatsvertrag(ist jetzt in Themenbearbeitung überführt)- Medikamentenabhängigkeit
- Alkohol (incl. wirtschaftl. Aspekt, zu gegebener Zeit mit Fragen auf die AG Wirtschaft zugehen)
- Drogen in der JVA
- Legal Highs
- Amphetamine (z.B. Speed, CrystalMeth), Kokain
- Außendarstellung der AG: https://drogenpolitik.piratenpad.de/2012-10-14-AG-Drogenpolitik--Protokoll (Zeile 89)
- https://drogenpolitik.piratenpad.de/Agenda-Post-BPT
Protokoll
TOP 1: Pläludium
- Hinweis: bitte für den Wahlkampf https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5817.html unterstützen
TOP 2: Wahlprogramm (Überschriften)
- https://drogenpolitik.piratenpad.de/wp13-arbeit
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Drogenpolitik/Bundestagswahl_2013/gemeinsamer_Antrag
Meinungsbild: Der inhaltliche Antrag wird als ein Antrag eingereicht (Umfrage der Ini, Liquid und Antraxfabrik), der "ggf. modulweise" abzustimmen ist
- dafür: 11
- dagegen: 0
Begründung für die Umbenennung des Abschnittes:
- Die gängige Begrifflichkeit für den Themenkomplex in der Politik und im Gesundheitswesen ist "Drogen- und Suchtpolitik". Der Begriff "Drogen" ist zu kurz gegriffen.
Begründung für den gemeinsamen Antragstext:
- Dieser Antragstext wurde von der AG Drogen- und Suchtpolitik, der IG Sucht und Drogen (Bayern), der IG Suchtpolitik (Berlin) und dem AK Drogenpolitik (NRW) ausgearbeitet. Basis waren alle zu diesem Themenbereich für den BPT 2012.2 in Bochum eingereichten Antragstexte.
Überschriften:
- 2 Neustart: Drogen- und Suchtpolitik
- 2.1 Mündigkeit braucht Bildung – Prävention ist die Grundlage
- 2.2 Nachhaltige Prävention fängt in der Schule an
- 2.3 Prävention als gesamtgesellschaftliche Aufgabe
- 2.4 Keine Werbung für Drogen
- 2.5 Verbraucherschutz – auch für Drogenkonsumenten
- 2.6 Diamorphinprogramme ermöglichen – nicht verhindern
- 2.7 Zugang zu medizinischem Cannabis erleichtern
- 2.8 Entkriminalisierung der Konsumenten
- 2.9 Neufassung des Betäubungsmittelgesetzes
- 2.10 Informationelle Selbstbestimmung stärken
- 2.11 Keine Willkür beim Führerscheinentzug
- 2.12 Keine Einschränkungen für e-Zigaretten
- 2.13 Umwandlung der Tabaksteuer
- 2.14 Alkoholwerbung unterbinden und Deklarationspflicht verbessern
- 2.15 Lizenzierte Fachabgabestellen – jetzt einführen
TOP Z: Abschluss der Sitzung
nächste Agenda
- Zeitmodell: 19-19:30 Orga, 19:30-20:30 Thema 1, 20:30-20:45 Pause, 20:45-21:45 Thema 2, danach nächste TO und dann freie Rede
Themenvorschläge:
- Schwerpunkt 1: Wahlprogramm
- Schwerpunkt 2: Wahlprogramm
*** Sitzung geschlossen um 23:49 ***