2013-03-01 - Protokoll Initiative gemeinsames Wahlprogramm

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Vorlage:Protokoll

Sitzung vom 01.03.2013

Eckdaten

  • Was: Wöchentliches Treffen
  • Ort: Mumble > Bund > Wahlprogramm
  • Datum: 01.03.2013
  • Uhrzeit: 20:25 Uhr bis 21:21 Uhr
  • Aufzeichnung: nein

Anwesend

Organisatorisches

Verabschiedung Protokolle der letzten Sitzungen

Festlegung Protokollführer

  • Vorschlag: Malte und Stimmbürger
  • ins Wiki: Dirk
  • ohne Gegenrede

Festlegung Versammlungsleiter

  • Vorschlag: Dirk
  • ohne Gegenrede so angenommen

TOP 0: Info für Euer Umfeld:

Hallo miteinander,
Für die 2. LimeSurvey-Umfrage von der Initiative gWP sollten die Sammelanträge bis spätenstens 11.03. fertig sein und bis 24:00 Uhr in der Antragsfabrik (Link wird noch bekanntgegeben) eingestellt sein.
Am 14.04. folgt dann die LimeSurvey-Umfrage des Bund. Das Antragsbuch ist geöffnet vom 15.03. bis 14.04. 24:00 Uhr.
Alle, die es noch nicht gemacht haben, sollten dringend mal prüfen, ob sie für LimeSurvey-Umfragen in der Piratenpartei noch registriert sind. Glücklicherweise ging die "Umfrage des Bundesvorstandes..." neulich unabhängig von dieser Einstellung an _alle Mitglieder. Am Ende der Einladungsmail zu dieser Umfrage befindet sich ein Link, mit dem Ihr eure Einstellungen prüfen bzw. ändern könnt, so dass ihr nicht nur die seltenen "Umfragen an alle" bekommt, sondern alle Umfragen.
Hintergrund:
Die zuvor geübte Praxis der Landesverbände, wie die Umfragepräferenz gesetzt bzw. nicht gesetzt wurde, war uneinheitlich. Daher wurden zu einem bestimmten Zeitpunkt alle Umfragepräferenzen in der Mitgliederdatenbank gelöscht und der Gensek hat die Untergliederungen darum gebeten, ihre Mitglieder darauf hinzuweisen, dass die Präferenz neu gesetzt werden muss. Inzwischen haben über 4400 Mitglieder sich wieder für Umfragen eingetragen, aber manche hat die Info wohl doch leider noch nicht erreicht...

TOP 1: Aktueller Stand der Limesurvey Umfrage

moonopool berichtet:

  • Texte wurden in der Igwp zusammengestellt. 23.1. (Vorstandsitzung) Antrag auf Umfrage. Auf der nächsten Vorstandssitzung kam das Thema dran. 6 Dafür. Umfrage darf gemacht werden an alle die Umfragepräferenz haben + Sicherheitsabstand zur ofiziellen Umfrage.
  • http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/117
  • Nach Umfrage des BoVos wurde auch die Umfrage der Initiative von Sven (Schomacker) an ca. 4.500 Mitglieder versendet. Versehentlich: Eigener Token für diese Umfrage. Nachträgliche Beantwortung der Umfrage schwierig. Rücklauf der Umfrage ca. 1.600.
  • Die Bekanntgabe der LS-Ergebnisse, sobald Monoopol die Info von Sven bekommt, evtl. ist es schon am Sonntag im Wiki.
  • Lehre: Bei der 2. Umfrage darauf achten, dass sie rechtzeitig rausgeht!
  • Bitte im persönlichen Umfeld darauf hinweisen die Umfragepräferenz zu setzen (Token)!
  • Sven war sogar dafür die Umfrage an alle Mitgleider zu schicken. Hat sich im Vorstand aber nicht durchsetzen können.

TOP 2: "Antragsfabrik" Moby Dick

  • https://twitter.com/pirat_albern
  • Infos zur 2. Umfrage:
  • Alexandra Bernhard will Antragsfabrik machen. Am besten kombiniert mit Antragsviewer von Jan Scheijbal. Problem: Inhalte in Antragsfabrik muss in Limesurvey Umfrage umgesetzt werden. Automatisch?

Umfrage der Initiative gemeinsames Wahlprogramm

  • am 14.3.13
  • Spätestens am 11/12.03.13 ist das Antragsbuch der INI geschlossen
  • Laufzeit der 2. INI-Umfrage sind 10 Tage

Antragskommission

  • 15.03.13 öffnet Antragsportal (?) der Antragskomission
  • Buvo-Umfrage der Antragskommision (Tarzun) kommt am 14.04.13
  • Spätestens am 12.04.13 ist das Antragsbuch der Antragskomission geschlossen

TOP 3: Antragsviewer

  • Jan Schejbal
  • Dirk Monoopool ist noch in der Abklärung.

TOP 4: Aktueller Stand der Themengruppen

Präambel

  • Hinweis: Queer-Themen werden nicht als separater Block formuliert, sondern in die einzelnen Themenbereichte einsortiert.

1 Freiheit und Grundrechte

2 Demokratie wagen

3 Internet, Netzpolitik und Artverwandtes

4 Bildung und Forschung

  • nix
  • keine Bundesposition für Kultur- und Medienpolitik weil Landesthema

5 Umwelt und Verbraucherschutz

  • keine neuen Anträge aus Landwirtschaft
  • Tierschutz und Umwelt ist auch schon im WP
  • Enegiepreise sind Verbraucherschutz
  • Bienensterben

6 Kunst & Kultur

  • @MSonite (MalteMCS) spricht die Kulturpiraten an

7 Arbeit und Soziales

  • https://twitter.com/kueppie2001
  • https://twitter.com/Colorofthesun
  • Die Hälfte der Rohanträge mit überwiegender Zustimmung bei den Sozialpiraten wurde bereits in eine marktbingstaugliche Version zusammengekürzt.
  • Die andere Hälfte der Rohanträge wird am 6.3.13 ab 21:00 h bearbeitet.
  • Kommenden Mittwoch wird also der Gesamtantrag Arbeit & Soziales vorliegen.
  • BGE: 3 Anträge
  • SGB II, III, IX: 4 Anträge
  • Arbeitsrecht: offen
  • Sonstiges: offen
  • plus Eingliederung bestehender Beschlüsse (BGE/ML, Sanktionen, Leiharbeit, Rente) in den Programmtext (formal)

8 Familie und Gesellschaft

9 Gesundheitspolitik

  • @moonopool (Drogen) - 1 Themenantrag mit ca. 15 Positionen
  • @PirateJoker (Gesundheit, Psyche) - 2 Themenanträge mit je ca 6 Positionen

10 Europa

11 Außenpolitik

  • AG Friedenspolitik: ChristophGrüner spricht die AG am Montag nochmal an

12 Wirtschaft & Finanzen

13 Innen- und Rechtspolitik

TOP 5: Sonstiges

  • Wika verteilt noch Info über den AG Print-Kompass an alle AG-Koordinatoren. (Und bitte auch direkt an die Liste Orga-koordinatoren@lists.piratenpartei.de ;-)
  • Sonderzeitung Kompass AG-Zeitung Artikel bitte abgeben bei
  • wika@piratenpartei-nrw.de
  • oder direkt im Pad ablegen:
  • https://piratenmagazin.piratenpad.de/AG-Zeitung
  • Die Redaktion wird in ca. 14 Tagen anfangen ein strukturiertes Pad für das Layout anzuzlegen.


*** Sitzung geschlossen um 21h21 ***

Nächstes Treffen

Vorlage:Nächstes AG Treffen

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