2013-01-30 - Protokoll AG Europa

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Mumble Sitzung AG Europa 30.01. 2013

Gäste:

Entschuldigt:


Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:35 Uhr durch Gilles

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
Gilles Bordelais
Thomas Gerwert
  • so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
Musterprotokollführer
Musterprotokollführer

gemeinsam

so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

  • Genehmigung des Protokoll vom 16.01. 2013
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Protokolle/2013.01.16
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Berichte

Status:

   Twitter 499 Follower
   ML AG-Europa 226 Mitglieder
   ML AG-Europa-Diskussion 23 Mitglieder
   Team EU-Tagespolitik nächtes Treffen am 6.2. 19-20h
   Squad Europawissen (Thomas) berichtet von Podiumsdiskussion mit M.Ehrenhauser gestern. War recht spannend - knapp 30 leute
   angedacht ist ein "englischer abend" mit den UK-Piraten (naechsten Dienstag vorraussichtlich 20:00 Uhr)
   Es gründet sich derzeit ein AG-übergreifendes Team zum Vorhaben der EU-Kommission
   BundesPM zum Wasserthema: https://sgpresse.piratenpad.de/20130129-PM-Wasser
   Projektteam aus den Bundes AGs Umwelt, Landwirtschaft und Europa sowie SG Presse hat sich am 28.01. getroffen, hier der Stand der Arbeit / Diskussion: https://bs.piratenpad.de/Wasseraktion
   Das nächste Treffen des Projektteams ist am Mittwoch, 06.02.2013 um 20:00 Uhr bei der AG Umwelt
   Euwikon findet am 09-10.03.13 in Frankfurt statt. Nächstes Orga-treffen: Dienstag 05.02.  19:00-20:00 Uhr

TOP 2 Aktuelle Themen

Orga AV Europawahlen 2014

alios und tarzun sind für die Orga zuständig. Die Piratenpartei wird mit einer Bundesliste antreten. Grober Fahrplan für BPTs: Neumarkt (Programm), Ende des Jahres (BuVo-Wahl), dann Anfang 2014 BPT141 Europa-BPT (Europaliste wählen und ein bissel Programm)) Eine Überlegung ist, eine Urwahl zu machen. Wäre günstiger als ein BPT, ist allerdings nicht zulässig.

Rechtsgrundlage: http://www.gesetze-im-internet.de/euwg/__10.html Gilles lenkt die Aufmerksamkeit auf (1) und (3)

Johannes stellt die Idee vor, die Kandidatenpräsentation im Vorfeld über Onlinemedien abzubilden. Ziel ist ein Onlineevent 1-2 Wochen vor dem BPT via Livestream. Alle Kandidaten reisen an einen Ort und können befragt werden. Jeder kann z.B. via Chat etc. Fragen stellen. Dies ermöglicht auf dem BPT nur noch kurze persönliche Vorstellung der Kandidaten zu empfehlen. Die Theorie ist, dass man durch entsprechende Kommunikation eine gute Selbstkontrolle erreicht. Dies kann jedoch nicht erzwungen werden, sonst könnte die Liste anuliert werden (s. EUWG).

auf dieser basis: diskussion und brainstorming zur aufstellungsversammlung eu-wahl kandidaten :

Flow schlägt vor, dass man jetzt schon eine Kandidatenliste aufmacht

Jens schlägt mehrere dezentrale Online-Vorstellungsversammlungen vor (etwa 5-4), dies könnte zum einen die Anzahl von Spontankandidaturen verringern, zum anderen könnten Fragen an die Kandidaten auf der Aufstellungsversammlung weniger werden. Johannes plädiert für maximal eine Personenwahl pro Versammlung. Er warnt vor zu vielen Online-Vorstellungsversammlungen, da die Bedeutung, Medienwirksamkeit der einzelnen Versammlung verringert wird sowie deren Wirkung in Hinsicht auf die gewünschte Selbstkontrolle bei der AV.

Redezeit zur Vorstellung muss angemessen sein, etwa 10 Min.

Ralf schlägt vor 10 minütige Kandidaten-Videos zu erstellen. Gefahr aus seiner Sicht, dass manche denken, es sei besser sich erst spontan zu bewerben.

Jens antwortet auf Johannes Einwand, dass zu viele Veranstaltungen die Aufmerksamkeit verringern. Er entgegnet, dass Dutzende von Kandidaten auf nur einer Veranstaltung kaum die Gelegenheit bieten, diese näher kennenzulernen.

Alan schlägt Dreiteilung vor: 1. mehrere kleine Veranstaltungen online (z.B. Video) auch Diskussionsmöglichkeiten in einem Forum, 2. eine große Veranstaltung mit Streaming (Video) für alle Kandidat_innen, 3. Wahltag mit Vorwahl und Recall (à la NRW-Bundeslistenaufstellung).

Tig sieht Gefahr, dass je später wir wählen, desto mehr Kandidaten gibt es (gerade bei möglichem Erfolg bei der BTW13). (In NRW waren es 172 Kandidaten für die Liste der Landtagswahlen).

Gilles schlägt vor, die AV noch vor der Bundestagswahl 2013 zu machen. Würde potentiell zu weniger Kandidaten führen.

JayKay hält dies organisatorisch für ziemlich schwierig wegen der Überlappung mit der Vorbereitung für die BTW. Aufmerksamkeit und Ressourcenbindung ist dann auf BTW ausgerichtet. Es würde auch zu manchen Doppelkandidaturen führen.

Tigrimus hält dagegen, dass es problemlos geht und "macht sowas beruflich" ;)

Exile errinert an den Vorschlag einer gemeinsame Europaliste als Ziel für die Europawahlen 2019. und regt baldige aufloesung zu einem orgateam fuer europawahl 2014 an.

Johannes lobt die angenehme und produktive Atmosphäre in dieser Diskussion.

Verzicht auf (lange) Vorstellung bzw. Zurückziehen der Kandidatur muss durch Wertschätzung (pos. Verstärkung) erreicht werden, nicht durch sozialen Druck. Dreigeteilter Vorschlag von Alan verbindet die Vorteile aller Verfahren, klingt sehr gut, vermeidet das Gefühl, dass die einzelne Vorveranstaltung unwichtig war und daher eine umfangreiche Vorstellung auf dem Parteitag nötig ist.

Status IgWP

HamburgFrank gibt einen aktuellen Überblick. http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Europa Beim letzten Termin hat keine Sitzung stattgefunden. Akzeptanz innerhalb der PP: Nicht in allen Themenfeldern gegeben Orga läuft konstruktiv. Limesurvey umfrage (erstesmal in ca. 2 Wochen (wie) dann zweite limsurvey (umfrage mit endgueltigen texten))

Ziel weiterhin Konsens / Schulterschluss

Frank lobt die Vernetzung, die durch die IgWP entsteht

Treffen zur Sichtung der IgWP-Anträge Europa am 04.02.2013 ab 21:00 Uhr (JayKay kommt sobald wie möglich dazu, wird aber wohl nicht pünktlich sein können.) Zur Vorbereitung bitte das hier lesen: http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Europa

Abstimmung Demokratiepaket für Eingabe ins LQFB

https://ag-europa.piratenpad.de/Antraege-Demokratiepaket

genereller Konsens das das Papier ins LQFB gestellt werden darf (Thomas und JayKay betreuen)

Allerdings auch genereller Konsens das inhaltlich noch dicke Fische zu diskutieren sind

Thomas und JayKay stellen die Anträge / Vorschläge ins LQFB mit Hinweis auf aktuellen Diskussionsstand und bitte um Mitwirkung und Anregungen zur weiteren programmatischen Arbeit ("Work in Progress"). Dies erfolgt *nicht* im Namen der AG

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

Paris - 09./10.-02.13 ? PPEU-Statutes - jemand vertreten ?

http://wiki.ppeu.net/doku.php?id=statutes:paris2013:overview Exile fährt wohl hin. Bonneuropa fährt hin

TOP 4 Sonstiges

DosOz informiert über die Antragsarbeit der AG Aussenpolitik zur GASP. Werden nochmal überarbeitet und dann uns vorgestellt.

Rubrik Freunde der AG in der Politik: Jens Seipenbusch ist Listenplatz 4 , Pakki Platz 13, Uwe Platz 15 in Bundestagswahllistenaufstellung NRW. <https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.1/Ergebnisse>

Raven_SN arbeitet an europapolitischen Positionen für das Programm in Sachsen. Schickt sie uns dann mal zur Kenntnis und für Feedback zu.

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 13.02.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.


Wer: AG Europa
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Europa?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Mi den 13 Februar 2013 um 20:30
Ansprechpartner: Gilles
Tagesordnung: Pad
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  • Schließung der Sitzung um 23:03 Uhr durch Gilles