2013-01-23 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

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Vorlage:Protokoll

Eckdaten

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    23.01.2013
Uhrzeit:  20:00 bis 23:23 Uhr  MESZ
Status:   freigegeben

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste

Organisatorisches

Bis 20:15 Uhr obligatorischer Smalltalk

Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/2013-01-16_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik

  • so beschlossen

Übersicht offene Aufgaben/Projekte

https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/236

Festlegung Protokollführer

  • Vorschlag: alle
  • Ins Wiki: Rudi
  • so beschlossen

Festlegung Versammlungsleiter

  • Vorschlag: Rudi
  • so beschlossen

Festlegung der Tagesordnung

TOP 1: Finanzmarkt- und Bankenregulierung

  1. Kurze Vorstellung des bisherigen Diskussionsstandes (Vorschläge von Jens, Hilmar und Attac).
  2. Kurzupdate zu den Pads zum Thema Geldsystemreformvorschläge und Präambel (Beschreibung der aktuellen Situation)

Finanzmarktregulierung: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/Regulierung-20von-20Finanzm-e4rkten-20und-20Banken

Geldsystemreformvorschläge : http://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/237

Präambel zu den GSR: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/239

Die Grundstruktur dieser Vorlage wird allgemein mit erstaunter Begeisterung aufgenommen.

Hetti sagt, dass man diese Vorlage grillen könnte, bzw, nochmal innerhalb der AG zu bearbeiten, damit es ins LQFB kann, und zwar als AG-Antrag.

Es ist klar, dass diese Grundlage in Details noch bearbeitet werden kann. Aus der Vorlage werden dann einfachere Formulierungen erstellt, die als Textbausteine und Argumentationshilfen für Piraten dienen in die Aussenkommunikation zu gehen.

Stichwort, Wahlprogramm, Wahlkampf, AK Bildung...

Das Konzept wurde von JensMUC, Hetti und AMT erstellt.

AMT stellte uns die Einzelanträge vor. Eine detailierte Diskussion dazu soll an anderer Stelle stattfinden, nicht in der heutigen Sitzung.

Wie gehts weiter...:

  • AK? für Detailarbeiten? (Montag 28.1.2013 Raum AG Geldordnung ab 20:00 - Treffen der AK Finanzmarktregulierung und aller Interessierten)
  • Mumble-Grill mit nachfolgender Abstimmung/Verabschiedung
  • LQFB - Antragsfabrik
  • Gem.Wahlprogramm !?

Treffen am kommenden Montag. Hetti wurde gebeten, den Termin ins Wiki einzutragen.

TOP 2: Themenabend Inflation

Unterthemen / Positionen skizzieren:

  1. Warum ist Geld wertvoll: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/203
  2. Inflation versteht man am besten über den Blick auf Nachfrage und Produktionspotenzial
  3. Unterscheidung bei Staatsausgaben zwischen Quantitätsregeln und Preisregeln

Anmerkung von Hetti: Ziel muss auch sein, andere Gruppen einzubinden, z.B. AG Wirtschaft

Vorschlag: "Interessierte Laien sind eingeladen"

Termin festlegen

Vorschlag: Donnerstag, 28. Februar?
Vorschlag von Matthias: Diskussion in der Abstimmung durch Koordinatoren, um Vorschlag zu machen

Allgemeine Diskussion über Management unserer Termine; Kalender auf dem Wiki?

Hinweis von pr02: Infobox bei der KoordinatorenKonferenz füllen, damit die Termine breiter Werbung erhalten

Podium / Positionspapier-Autoren festlegen

TOP 3: EUWIKON 2

Termin steht fest(9.-10.3.2013), welche Inhalte sollen geliefert werden?

  • Anforderungen und Ideen für eine grundlegende Reform des Währungssystems
  • Übersicht über "Fixpacks" zum Währungssystem und Finanzmärkte

Termin steht. Es werden ein paar Details mitgeteilt, bzgl. Orga.

Welche Inhalte? Es werden Vorschläge gemacht.

AMT, Hetti und JensMuc könnten auf Grund Ihrer Vorarbeit (Top1) lenkunsfunktion/Ansprechpartner sein.

Piratos spricht an, dass die AG die Podiumsdiskussion gestalten sollte, und sich umhören soll, welche Gäste am Sonntag Mittag vor Ort sein könnten. auch wegen der Spende...

Matthias Garscha bringt ins Gespräch, dass Podiumsdiskussion noch nicht steht, und interessante Gäste werden gesucht. Alles weitere dann am Freitag bei der Stzung Wirtschaftspiraten im Mumble.

Themen in die EUWIKON Slotplanung einbringen! FREITAG!

TOP 4: Vorgenhensweise zum Antrag

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Reform_Lohn_Einkommenssteuer Unterstützung durch die AG?

Hetti verbreitet ihren Vorschlag über die ML, damit sich die AG damit beschäftigt und in einer der nächsten Mumbelsitzungen zur Abstimmung gestellt werden kann.

Nicolai: Setze bei der Präsentation des Antrags am Besten leicht zugängliche Graphen ein

TOP 5: Beauftragter für Wirtschaft und Finanzpolitik

siehe: http://vorstand.piratenpartei.de/2013/01/22/ausschreibung-inhaltliche-beauftragungen/

Pad: https://team_polgf.piratenpad.de/BeauftragungenVorschlaege?

Warum steht da schon Matthias für AG Geldordnung drin?

Weil ihn irgendjemand eingetragen hat.

Vorschlag: Nicolai und/oder Patrik sollten sich auch bewerben.

In diesem Zusammenhang sollten wir zusätzlich ein Sprecherteam wählen, bestehend aus 3 Personen. Hatten wir ja alles schon besprochen. Jetzt ist es soweit, im Zuge Themen UND Köpfe.

Rudi erläutert nochmal, wie wir das Thema in den letzen Wochen bereits diskutiert hatten.

Bzgl. Sprecherwahl gab es auch schon ein Bewerberpad für eine Wahl: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/206

Nochmal: Rudi meinte, dass wir eine Koordination schaffen zu anderen Ags und Arbeitskreisen. Dieses Team bietet sich unter dem Oberbegriff Wirtschaft an und hat dann jeweils die Spezialisten zu den jeweiligen Themen parat, falls zB Anfragen von Buvo oder Meiden kommen.

Auch für geographische Koodrination wäre es sinnvoll mehrere Leute zu haben, die zu unseren Themen etwas sagen können.

Unsere Sprecher sollten auch dafür zuständig sein, den Buvo zu unterrichten/berichten/Kontakt zu halten.

Beschluss wurde bereits gefasst, so vor zu gehen. Es gab wenig Resonanz von anderen AGs. Jetzt hat sich die Situation bei den Piraten nochmal geändert. Der Zeitpunkt wäre günstig, jetzt nochmal eine Initative zu starten.

Verschiedene Fachpolitische Sprecher.

Der Sprecher (Buvo-Bewerbung) muss erfüllen:

  • medientauglich, Sympathiefaktor+Wissen über Stand der Debatte übegreifend (andere Parteien, Journalisten, Wissenschaft)
  • Wissen: (andere Parteien, Journalisten, Wissenschaft)
  • er muss Wissen, was der Diskussionsstand innerhalb der Piratenpartei ist.

Deshalb muss der optimale Sprecher selbst gut vernetzt sein in der Partei, viel lesen, was draussen los ist und er muss das alles im Sinne der Piraten einsortiert und kompetent rüberbringt.

Cosmic bietet den potentiellen Sprechern ein Medientraining in Berlin an. Mehr dazu nächste Woche.

Dreiteilung in der Vorgehensweise:

  1. Bewerbung im Buvo Portal (ist unabhängig von)
  2. Sprecherteam der AG, welches schnell festgelegt werden kann
  3. Sprecher-Schulterschluss mit Ausweitung auf andere AGs

Person muss innerhalb der Partei integrativ wirken. Sie darf innerhalb der Partei nicht polarisieren

Cosmic: Wir sollten als AG versuchen kooperativ zu denken, das heisst weniger gegen einzelne Leute denken, sondern ganz allg. versuchen innerhalb der Piraten alle potentiellen Sprecher/Medienleute/Köpfe zu unterstützen. Das auch imm Sinne, dass wir Piraten als Familie zu verstehen sind und so nach innen und aussen wirken.

TOP 6: Wahlvorschlag für die Bundestagswahl

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Arbeitskreise_und_Teams/AK_Basiswissen#Vorgang_bis_zur_Bundestagswahl

Pavel schreibt was dazu. Sollte zur Ini gem Wahlprogramm, wenn es dort unterkommen will. AK-Bildung hatbsich damit noch nicht beschäftigt, ist auch schwierig, terminlich. Ist noch nicht im Rahmen das AKs durchleuchtet worden.

TOP 7: Ini gWP

  • Termin: 28.1.2013 20:00 Uhr Mumble-Raum AG Wirtschaft.
  • Thema: Konsolidierung Themengebiet Wirtschaft und Finanzen

Bitte Gedanken machen welche Themen als Top 3 besonders hervorgehoben werden sollten.

Arne informiert, das am Mo 28.1. im Mumble eine Besprechung darüber stattfindet.

Es findet Terminkoordination zwischen Hetti und Arne statt. Arne möchte, dass Hetti, ATM und Jens dabei sein müssen.

Thema Wirtschaft und Finanzen soll konsoldiert werden. Arne schlägt Koordinierungstreffen dafür vor. Terminüberschneidung. Einigung über Termine erfolgt... wird am Montag auf Zuruf im Mumble über Raum-Hopping geregelt. Hetti und Arne regeln das.

TOP 8: Blog Redaktion

Rückzug, vertagt...

TOP 9: attac Verfassung - Konvent

  • Wer aus Berlin geht dort hin?
  • Wer möchte mit Sölken in Kontakt treten?
  • Einladung zur
    • Informationsveranstaltung zum Attac-Berlin-Vorschlag eines BürgerInnenkonvents für eine neue EU-Verfassung
    • am 24.01.2013, 19.00 Uhr im Coop-Café, Rochstraße 3, 10178 Berlin

Der Kurs der EU in der Euro-, Finanz- oder Staatsschuldenkrise muss Frau oder Mann, so sie noch über gesunden Menschenverstand verfügen, zur absoluten Verzweiflung bringen. Da wird von den EU-Gewaltigen bei jeder passenden oder unpassenden Gelegenheit die angeblichen Segnungen der Gemeinschaft (Demokratie, Freiheit und Wohlstand) gepredigt, während sie in der Realität die Demokratie immer weiter abbauen, Freiheiten einschränken und die NormalbürgerInnen zum Nutzen der Banken und Vermögenden bluten lassen. Vor einer ähnlichen Situation standen vor wenigen Jahren die Einwohner Islands. Auch sie sollten für die Rettung der Banken zahlen und ein irrwitziges Sparpaket akzeptieren. Die Isländer haben sich dagegen mit Pots & Pans-Demonstrationen zur Wehr gesetzt, zwei Referenden zur Bankenrettung abgelehnt und schließlich Neuwahlen erzwungen. Aber sie gingen noch weiter: sie haben eine radikale Verfassungsdiskussion geführt und schließlich die Einsetzung eines Verfassungskonvents durchgesetzt, mit dessen Hilfe sie, die BürgerInnen, diese Verfassung via Internet, Facebook und Twitter selbst erarbeitet haben. Das Ergebnis ist der wohl modernste und bürgerfreundlichste Verfassungstext überhaupt, in dem z.B. die Freiheit des Internets ein nicht einschränkbares Grundrecht ist und das Privateigentum an natürlichen Ressourcen (also Wasser, Energie und Bodenschätze) verboten ist. Dieser Text wurde in einer Volksabstimmung angenommen und harrt jetzt der Umsetzung durch das Parlament.

Dies hat uns auf die Idee gebracht, es als Europäer den Isländern nachzutun und dazu eine gesamteuropäische (nicht unbedingt nur auf die EU bezogene) Zukunftsdiskussion der BürgerInnen auszurufen. Europa und die EU sind in einer schlechten Verfassung, aber können wir denn wirklich darauf hoffen, dass die Politiker das Blatt wenden werden? Haben sie uns nicht schon viel zu lange enttäuscht und haben wir, der Souverän, sie nicht schon viel zu lange machen lassen und tatenlos die Hände im Schoß gelassen? Der Arbeitstitel unseres Vorschlags lautet "Mit einem BürgerInnenkonvent ein besseres Europa schaffen" und kann hier (http://attacberlin.de/ags/europa) nachgelesen werden.

Wir glauben, dass diese Idee gut ist, doch wir wissen auch, wie schwer es ist, ihn wirklich umzusetzen und in allen Ländern gleichzeitig einen solchen Bürgerdialog umzusetzen. Deshalb möchten wir von Attac-Berlin den Vorschlag mit Euch und der Hilfe vieler konstruktiv-kritisch diskutieren. Was wir brauchen ist gesunder Menschenverstand, Experten-Know-how (z.B. aus den Bereichen Kommunikation und Online-Medien) und das Engagement etlicher Verrückter, die daran glauben, das Unmögliche möglich zu machen. Wer sich davon angesprochen fühlt oder sich einfach nur informieren lassen will, ist für den kommenden Donnerstag herzlich eingeladen.

Für die EU-AG von Attac-Berlin

Günter Sölken

T: 030-22 34 62 21
M: 01577-83 48 536

TOP: Sonstiges

Ende der Sitzung:

23:23 Uhr


Nächster Termin

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    30.01.2013
Uhrzeit:  20:00 bis ??:??

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Rudi
Protokoll abgezeichnet von: Rudi durch Beschluss der Sitzung vom 30.01.2013

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