2013-01-09 - Protokoll AG Europa Tagespolitik

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Mumble Team Tagespolitik 09.01. 2013

Entschuldigt:

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 19:10 Uhr durch Gilles

TOP 1 Gründung des Teams

Gilles stellt das Konzept vor (nach einer Idee von Nico): Das Team soll aus http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2012/Trio-Praesidentschaft.pdf eine Liste der Themen, die von der EU-Ratspräsidentschaft in den nächsten 18 Monaten auf die Tagesordnung gehoben werden, anfertigen. In einem zweiten Schritt werden Teammitglieder für einzelne Themen die Verantwortung übernehmen und die entspreschenden AGs ansprechen, um Positionen der Piraten zu diesen Themen auszuformulieren (Achtung: nur wenn vom Programm gedeckt). Diese Positionen stehen dann Parteispitze und MdLs zur Verfügung, um kurzfristig zu reagieren, wenn die Themen aktuell werden, ebenso können diese Positionen für PMs benutzt werden.

Kurzversion des Trio-Programms: http://www.eu2013.ie/ireland-and-the-presidency/about-the-presidency/trioprogrammeirelandlithuaniaandgreece/ (unten steht dort ein PDF-Link zur offiziellen (100+-Seiten) Version des Trios.)

Beitrag von Angelika: Wir haben 4 MdL in den Landtagen, die für Europa- und Bundesratsangelegenheiten zuständig sind. Diese, und die - soweit vorhanden - Referenten der Fraktionen haben eine gemeinsame Mailingliste. eine Möglichkeit wäre, sie darüber über die heutige Sitzung zu informieren, Feed Back abzufragen und in einem 2. Schritt herauszufinden, ob sie Interesse haben, darüber auf ihrem Nächsten aller Piraten MdLs am 16. und 17. März in Kiel, SH, zu diskutieren und Themen zu spezifizieren.

Das Kommunikationsmittel des Teams zwischen den Sitzungen ist die ML der AG Europa https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-europa

Die Zielsetzung sowie die Vorgehensweise treffen auf Zustimmung im Team.

TOP 2 To-Dos

Gilles wird über die ML der AG Europa das Vorhaben darstellen und zur Mitarbeit aufrufen, mit Kopie an Angelika, damit sie das Team über die fraktions-ML bekannt macht.

Hubert wird aus http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2012/Trio-Praesidentschaft.pdf eine Themenliste generieren.

Alle sind aufgerufen, sich jetzt schon zu überlegen, welches Thema sie koordinatorisch betreuen wollen.


TOP 4 Sonstiges

Zur Info, die aktuelle Woche des EU-Parlaments wird immer hier angekündigt: http://www.europarl.europa.eu/news/en/pressroom/agenda/

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 23.01.2013 um 19:00 Uhr im NRW-Mumble.


Wer: AG Europa/EU-Tagespolitik
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Europa?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Mi den 23 Januar 2013 um 19:00
Ansprechpartner: Gilles
Termin eintragen

  • Schließung der Sitzung um 19:57 Uhr durch Gilles