2013-01-06 - Protokoll AG Drogenpolitik

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Mumble Sitzung vom 6.1.2013

Vorlage:TOC rechts

Orgfoo

Anwesend

TO

  • Orgfoo
  • Werbeverbot II. (Kommunikation, Ist-Zustand, akt. EU-Richtlinien für Kippen)
  • nichtstoffliche Süchte (Internet / Glückspiel / Kaufsucht / worauf focussieren?)

bei den inhaltlichen Themen: Brainstorming, Rahmen abstecken, warum wollen wir das?

Themenpool

Protokoll

TOP 0: Socializing und Org-Foo

  • Andis Vortragsreihe: erster Vortrag gehalten - Folien werden grad noch mal komplett umgestellt - Terminkalender voll :) - wenn es sich stabilisiert hat, veröffentlicht Andi die Folien - es wird angeregt, dass Andi das auch mal hier im Mumble als Themenabend hält, aber erst nach Januar
  • IG Sucht ist angeschrieben (Heide), aber noch keine Antwort
  • Pressespiegel ist leider noch nicht in den AG-Bereich umgezogen, steht aber auf Dirks Arbeitsliste
  • Hinweis aus Twitter: https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=270808
  • Hinweis auf die Info auf der Liste zu Deadlines für den BPT. Unsere Anträge sollten auf jeden Fall auch unabhängig von der Ini_gWP eingebracht werden.
  • Vorschlag auf Änderung des Zeitmodells: 19-19:30 Org, 19:30-20:30 Thema 1, 20:30-20:45 Pause, 21-22 Thema 2, danach freie Rede -> unter TOP 3 diskutieren

TOP 1: Werbeverbot

Ausgangspunkt

  • begonnen 19:46 ;-)
  • Schlagwort vom letzten Mal: Werbeverbot II. (Kommunikation, Ist-Zustand, akt. EU-Richtlinien für Kippen)
  • Ausweitung der vorhandenen Position auf andere Suchtmittel, Aufnahme des (teilw. unbekannten) Ist-Zustandes, Soll es auch für Kaffee gelten?

Diskussion

  • Schritt 1: Werbeverbote für heute erlaubte Drogen ausweiten -> Alkohol, Tabak(-Produkte), nikotinhaltige Liquids, Medikamente (welche?). Welche Substanzen werden ausgenommen?
  • Schritt 2: Ausweitung des Werbeverbots auf zukünftig legalisierte Substanzen -> Cannabis als Medikament?, Cannabis als Genussmittel
  • Begriff der Werbung überprüfen (Fachinformation, idealisierende und manipuliernde Endkundenwerbung) -> Problem bei Medikamenten, "Doppelherz"
  • Es geht um Schutz der Konsumenten, insbesondere Jugendlicher
  • Hinweispflicht auf suchtgefährdende Medikamente
  • Deklarationspflicht? Auch: wichtig für Suchtgefährdete oder "Trockene", Menschen mit Vorerkrankungen, Kinder, Religionsgemeinschaften.... Prominente Hinweise, weder "Kleingedrucktes", noch Schockbilder
  • Alkohol unabhängig vom vol%-Anteil? -> praxisrelevantes Kriterium. Orientierung an Schnapspralinen und deren lebensmittelrechtlicher Eingruppierung? Achtung: Auf MonCherie steht nicht, wieviel vol% der enthaltene Alk. hat. Deklaration von Alk. als Treibmittel, Geschmacksverstärker usw.
  • DHS: http://www.dhs.de/fileadmin/user_upload/pdf/Factsheets/100318__Factsheet_ALKOHOL_u_WERBUNG_DIN.pdf
  • Was ist eigentlich das Ziel des gewünschten Werbeverbotes? -> in dieser Darreichung suchterzeugend
  • Werbung = Verführung
  • Was ist das Ziel einer erweiterten Deklarationspflicht? -> in dieser Darreichungsform nicht geeignet, Abhängigkeit zu erzeugen
  • Deklaration = Information
  • offen geblieben: Wie grenzen wir jetzt die Substanzen für Werbeverbot und erweiterter Deklarationspflicht sinnvoll ab, so dass Kaffee, MonCherie, Hopfentee in die Deklarationskiste kommen, aber Spirituosen, Zigaretten, nik.halt. Liquids, Cannabis und die Werbeverbotskiste? -> Thema fürs nächste Mal?
  • Hausaufgabe: lest mal das Papier hier von der DHS: http://www.dhs.de/fileadmin/user_upload/pdf/Factsheets/100318__Factsheet_ALKOHOL_u_WERBUNG_DIN.pdf :)
  • Anmerkung: Hier wird "natürlich" nicht auf Weinbrandpralinen abgehoben, weil es schlicht nicht das Thema der DHS ist. Für eine politische Position müssen wir das aber klar machen, z.B. indem wir uns der DHS anschließen, aber Ausnahmen einräumen, wenn es in den Bereich Lebensmittel geht.

TOP 2: Nichtstoffliche Süchte

Absteckung des Rahmens

  • Ausdehnung auf nichtstofflichen Bereich ja
  • Aber politisch relevante Themen nehmen, nicht überall politisch reinregulieren
  • Konzentration auf zwei konkrete Themen: Glückspiel, Internet/Spiel-Sucht. Das sind politische Themen. Hier sind wenige Profiteure, und der Staat trifft konkret Entscheidungen.
  • nicht nehmen: Kaufsucht, Ess-Sucht. Das sind keine therapeutische Themen und kein politisches. Hier ist es mit Unterstützung der Prävention getan. Stichwort: Impulskontrollstörung.

Brainstorming Internet/Spiele

  • undifferenzierten Ansatz angreifen
  • Studien hinterfragen
  • Hilfe und Prävention statt Regelmentierungswut
  • sog. "Killerspiele" können hier auch drunter fallen -> relevant, weil die Presse dazu neigt, hier Winnenden auf den Plan zu bringen
  • "Gaming is not a crime!"
  • Vernachlässigung sozialer Kontakte im RL
  • Differenzierung, was im Internet getan wird (Spiele, Pornografie, Chatten,...)
  • Spiele, die auf Entwicklung einer Abhängigkeit angelegt sind
  • Übertragung der ICD-Suchtkrierien
  • Internsucht: http://arbeitsblaetter.stangl-taller.at/SUCHT/Internetsucht.shtml
  • noch was nettes: http://www.mediensucht.at/OnOnlsKriterien.html
  • Hier wird auf einer Seite zu Internetsucht für Online-Spiele geworben:

http://internetsucht.npage.de/kriterien-fuer-internetsucht.html - Screenshot hier wg. Urheberrecht nicht verlinkt

Brainstorming Glückspiel

http://www1.wdr.de/themen/ratgeber/gluecksspiel106.html

nächste Agenda (22 Uhr)

  • Vorschlag auf Änderung des Zeitmodells: 19-19:30 Orga, 19:30-20:30 Thema 1, 20:30-20:45 Pause, 20:45-21:45 Thema 2, danach nächste TO und dann freie Rede -> ohne Gegenrede angenommen

Themenvorschläge:

  • Schwerpunkt 1: weiter Werbeverbot und Deklarationspflicht. Bei der Einladung auf die Hausaufgabe hinweisen!
  • Schwerpunkt 2: Glückspiel, wenn was da ist, ansonsten Internet
  • Im Orgblock: Update Initiative gWP

-> so beschlossen 

*** Sitzung geschlossen um 22:15 ***


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