2013-01-04 - Protokoll vom Stammtisch Aschaffenburg

Vorlage:Entwurf Protokoll Vorlage:Stammtisch Freiburg/Protokoll

• Beginn: 20:00 Uhr
• Ort: Kegelzentrum Damm
• Protokoll: Kegelzentrum Damm

Anwesende

• 10 Piraten
• 1 Gast
• 1 Remote-Pirat

Tagesordnung

Themenabstimmung

1. Fahrscheinloser ÖPNV - 9 Stimmen
2. Aktion Studiengebühren - 7 Stimmen
3. GEZ Neuordnung - 7 Stimmen
4. Wahlkampfteam - 5 Stimmen
5. BzPT Ufr 13.1 - 3 Stimmen

1. Fahrscheinloser ÖPNV

• Frankenplenum Feb/Mär

Es wird noch einmal über das Frankenplenum an sich diskutiert:

• • Das FP ist eher für interne Vorträge und nicht geeignet um viele Aschaffenburger zu erreichen.

Anfrage von BGE-Aschaffenburg geplant Ende Januar keine Konkurrenz zum Frankenplenum Johannes würde hier als KI-Stadtrat auftreten - Januar würde Referenten ansprechen Geschäftsführer der AVG z. B. Dr. aus Aschaffenburg Pirat aus Hessen, der RMV Fahrscheinlos gemacht Podiumsdiskussion mit drei Teilnehmern: Johannes Büttner, evtl. AVG-Geschäftsführer, Wissenschaftler Termin 26.2.2013 Weitere Teilnehmer der Piratenpartei wird überlegt Plakatierung kostet ca. 20 € + Druck und Papier Flyergröße 2 Seiten Evtl. Werbeanzeige Räumlichkeit: Johannes fragt bei Stadthalle Johannes macht Flyer Jürgen macht Plakate Diskussion

2. Aktion Studiengebühren

Infos siehe Mailingliste

• • Johannes plakatiert Johannesberg
  • Sommerkahler Pirat wird noch angeschrieben
  • Plakate zum verteilen in Kneipen werden bereitgestellt und auf dem Stammtisch verteilt.
  • Aufteilung der Plakate auf die Orte
  • Plakatierung kann ab sofort beginnen
  • am 17.01. in Aschaffenburg
  • am 26.01. in Aschaffenburg
  • weitere Termine wurden auch auf mehrfache Nachfrage nicht genannt.

3. GEZ Neuordnung

• Günter erzählt über die GEZ, über die Ungerechtigkeit der neuen Regelungen. Diese bringt Nachteile für viele Personengruppen:
  • Gehörlose, blinde
  • Pro Wohnung, nicht mehr am Konsum der Dienstleistung orientiert
  • Die Organisation ist "Filz" und insgesamt sehr intransparent.

Offizieller Standpunkt der PP: [1]

AG innerhalb der Piratenpartei: AG_Haushaltsabgabe

• Die Aspekte des Filz, der Instransparenz und des Datenschutzes kristallisieren sich als das eigentliches Problem heraus.
• 100 EUR ausgeben:

4. Wahlkampteam:

Johannes stellt seinen Monatsplan vor:

• Januar: ÖPNV mit BGE-Gruppe
• Feb: ÖPNV
• März: Datenschutz - Überwachung
• April: Soziales / Arbeit
• Mai: Bildung
• Juni Mehr Demokratie
• Juli: Kultur
• Sept: Endspurt