2013-01-02 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

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Vorlage:Protokoll

Eckdaten

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    02.01.2013
Uhrzeit:  20:00 bis 00:15 Uhr  MESZ
Status:   freigegeben

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste

Organisatorisches

Bis 20:25 Uhr obligatorischer Smalltalk

Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/2012-12-19_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik

  • so beschlossen

Festlegung Protokollführer

  • Vorschlag: alle
  • Ins Wiki: Rudi
  • so beschlossen

Festlegung Versammlungsleiter

  • Vorschlag: Rudi
  • so beschlossen

Festlegung der Tagesordnung

(Jeder kann seine Themen unter TOPs eintragen. Die Reihenfolge der TOPs wird durch Vergabe von maximal 3 Punkten (3, 2 oder 1) der Anwesenden bestimmt)

TOP1: 15 Kernforderungen der Piraten

+2+1+1+1+2=7

Cosmic: Wir wollen hier gemeinsam die Top15 Kernforderungen der Piraten ermitteln.

Alle sind eingeladen, Vorschläge in die Liste einzufügen. Die besten 15 Kernforderungen wollen wir dann unter der Rubrik "Demokratie wagen" in das LimeSurvey der Initative "Gemeinsames Wahlprogramm" einbringen.

Hintergrund: Die Idee einen kreativen Prozess in diese Richtung anzustossen kam durch die Ausschreibung des SG Gestaltung für das Design der Wahlkampfkampagne der Piraten: http://gestaltung.piratenpartei.de/ausschreibung/

In der Ausschreibung sind verschiedene Studien gelistet und verlinkt. In einer der Studien, die auf Befragung einiger tausend Menschen basiert, kommt man (in etwa) zu folgenden Ergebnis: "Um im Bundestags-Wahlkampf erfolgreich zu bestehen, benötigen die Piraten kein ausführliches Wahlprogramm. 15 Kernforderungen würden bereits ausreichen, um bei den Wählern zu punkten".

Auf ein Maxium reduzieren!? Warum nicht. Cosmic und Stimmbürger fangen hier mal an, einige Kernforderungen zu formulieren.

Die PiratInnen sind aufgerufen, mitzugestalten. Schreibt Eure Ideen für Kernforderungen in die Liste. Eine kurze Begründung dazu wäre hilfreich. https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/234

Video von Robert: http://www.youtube.com/watch?v=nPTX0ls8fwQ&feature=youtu.be

  • Rudi: "eine" Forderung der AG für die 15 Kernforderungen wäre gut
  • Patrik: Das Thema "Demokratischer Konvent zur Etablierung einer neuen Geldordnung" ist zu weit gefasst, und für den Wähler zu wenig greifbar. Als Kernforderungen sollten verständliche konkrete Punkte definiert werden
  • pr02: Debatte zwischen Bundesbank & EZB im öffentlichen Fokus
  • cosmic: Die Kernforderung soll unser Anliegen deutlich machen und möglichst alle Detailforderungen einschließen. Die Arbeit an dem Wahlprogramm soll darüber hinaus natürlich weitergehen.

Dem Wähler würde man in Plakatslogans die Message rüberbringen. Die können dann plakativer sein, populärer... Beispiel: Eurokrise? Unsere Regierung hat die falschen Berater! (usw.)

  • Stimmbürger: Schlägt im Arbeitspad folgenden Satz vor:

Ein Geld- und Finanzsystem, welches den Menschen dient! Es sollte de AG auch möglich sein ein Schlagwort zu finden und zusätzlich einen Satz als Kernforderung der AG.

  • Patrik: Slogan: Geldschöpfung in öffentliche Hand - "die Märkte" bringen's nicht!

Diese Forderung ist sicherlich geeignet, dass für uns relevante Wählerspektrum anzusprechen

  • Ian: "die Politk hat versäumt Rahmenbedingungen für den Euro zu schaffen" (sinngemäß)
  • Arne: Nicht nur Kernforderungen, sondern auch Kernanalyse: Die derzeitige Geldordnung gefährtet Wirtschaft und Gesellschaft und ist eine subtiler Ausbeutungsmechanismus der Realwirtschaft. Kernforderungen:
    • Geldschöpfung in Staatshand/öffentliche Hand
    • Systembedingte Stabilität, anstatt Instabilität
    • Keine Ausbeutung der Realwirtschaft durch den Bankensektor
    • Wenn Euro, dann ein Euro, der auf einem soliden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fundament steht.
    • Neufassung der Geldordnung auf demokratischer Basis
  • Rudi: zu pr02: genau in diese Debatte können wir uns einmischen
  • cosmic: Es geht darum eine Kernforderung aufzustellen, die deutlich macht, dass wir eine Geldreform wollen. Es soll aber nicht zu detailliert sein, weil sonst sofort eine "Gegenargumentation" von diversen "Experten" aufgebaut werden kann. Deshalb möglichst allgemein aber dennoch zielgerichtet, Richtung Reform.

So könnte man beispielsweise auch sagen: "Wir Piraten fordern eine breit angelegte, öffentliche Debatte über das Geldsystem." ... Das wäre allgemein genug und macht dennoch deutlich, dass wir mit dem momentanen Status Quo nicht einverstanden sind.

  • Patrik: Neben dem Thema "Geldordnung" sollte auch das Thema "Euro" ein Kernpunkt sein. Beide werden im nächsten Wahlkampf gleichermaßen wichtig sein: Eurokrise und Finanzkrise

Staatliche vs. private Geldschöpfung: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaVollgeldreform#Ist_die_private_Geldsch.C3.B6pfung_der_staatlichen_.C3.BCberlegen.3F http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaVollgeldreform#Hat_denn_die_deutsche_Hyperinflation_Anfang_der_20er_Jahre_nicht_gezeigt.2C_dass_Regierungen_verantwortungslos_mit_dem_Recht_Geld_zu_sch.C3.B6pfen_umgehen.3F In Japan finanziert auch die Zentralbank den Staat und die Inflation ist niedrig: http://de.global-rates.com/wirtschaftsstatistiken/inflation/verbraucherpreisen/vpi/japan.aspx

  • Stimmbürger: Nicht die Inflationsrate des Warenkorbes ist wichtich (hedonische Methode),

sondern die Kaufkraft der Bevölkerung. Frage: Auf welches Niveau will die EU-Kommission den "Wohlstand" angleichen Frankreich oder Italien? Ich habe nichts gefunden, in der die EU-Kommission etwas von Deutschland schreibt. Kann hier jemand dieses etwas nährer beschreiben?

Meinungsbild: Will sich die AG an den Kernpunkten beteiligen?

  • Ja:+1+1+1+1+1+1+1+1+1=9
  • Nein:

Das Pad: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/234 soll über die ML verbreitet werden (-> Cosmic). Das Ziel ist, ein paar Varianten für Kernpunkte zur Abstimmung (hier und Wiki) zu stellen.

TOP2: Umgang mit der ML

+1+1+1+3=6

Patrik: Lasst uns mal definieren, wozu und wie wir die ML nutzen wollen, die Debatten werden nicht als produktiv empfunden, und ich würde auch lieber das Wiki in den Vordergrund stellen.

  • Verstärkte Nutzung des Wikis erfährt Zustimmung.

Vorschlag: Vorgehen definieren und als Arbeitsprinzip der AG definieren Die generelle Vorgehensweise in Kürze:

  1. Diskussion auf der ML
  2. Aufforderung den Diskussionsstand zu konsolidieren, bspw. auf pad
  3. Aufbereitete Präsentation im Wiki auf der Seite http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Aufbereitete_Themen
  4. Information der Gruppe, dass es ein neues Thema gibt (alternativ kann auch jeder die Wiki-Seite abonnieren)
  5. Beiträge auf der jeweiligen "Diskussions"-Seite sammeln (auch diese kann man abonnieren)
  6. Entscheidung im Mittwochs-Mumble, ob das gegrillt oder als Konsens zur Abstimmung gestellt werden soll
  7. Evtl. Durchführung des Grillfestes
  8. Abstimmung im Wiki
  9. Einstellen als Mehrheitsmeinung oder eben nicht auf der Seite FAQ

Die abgestimmte Vorgehensweise soll auf einer Wiki-Seite festgehalten werden, Neuinteressierte sollen darauf verwiesen werden.

Stimmbürger: Die Mailingdiskussion ist nicht zweckmäßig, bitte die Leute ins Mumble einladen, auf die Sitzung einladen, auf die Wikiseiten verweisen, ein Pad eröffnen usw.

Vorschlag: Weniger ist mehr ML. Beispiel jeder Teilnehmer darf pro Woche maximal 3 Beiträge schreiben.

Wiki-Hilfe: http://wiki.piratenpartei.de/Hilfe:Einleitung http://wiki.piratenpartei.de/Hilfe:Formatierung

TOP3: Abstimmung Geldschöpfung

+1+1+1+1+1=5

Patrik: Wir haben zwei Varianten zur Auswahl, siehe hier: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/AG_Konsens_Geldschöpfung

Wir sollten darüber abstimmen, welche wir nun verwenden wollen und sie dann zur Zustimmung ins Wiki stellen

Variante A lehnt sich stark an den Text der BuBa an und ist mit Bildern angereichert

Variante B ist frei formuliert und betont auch die Geldvernichtung

ABSTIMMUNG: Was soll im Wiki für die AG zur Abstimmung eingestellt werden (approval voting=jeder kann für alles jeweils 1 Stimme vergeben):

  • Variante A:+1+1+1+1=4
  • Variante B:+1+1+1+1+1+1+1+1=8

Ggf. ist auch ein Mischform denkbar, aber wir sollten hier zum Abschluss kommen

Wischer: Ein bisschen Kritik an der Geldschöpfungsausarbeitung.

  1. die vereinfachten Bilanzen sollten anders dargestellt werden, z.b. bei Nichtbanken in der korrekten Reihenfolge und ggf. mit anderen Begriffen;
  2. die Zusammenhänge/Vorgänge der Zentralbankgeldschöpfung sind mir allgemein noch viel zu wenig ausgeleuchtet und zu wenig belegt.

Patrik: Bitte diesen Kommentar mit konkreten Vorschlägen auf die Diskussionsseite ins Wiki schreiben http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Diskussion:AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/AG_Konsens_Geldschöpfung&action=edit&redlink=1 -DONE-

Arne: Vorschlag für neue Geldordnung: Währungsinfrastruktur in öffentlicher Hand: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/GFO_2.0/EPMS

TOP4: Initiative gemeinsames Wahlprogramm

+3=3

http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm

Aufforderung zur Mitarbeit in der Initiative gemeinsames Wahlprogramm.

Patrik: Es geht darum Widersprüche in den Einzelanträgen zu vermeiden.

Abstimmung: Soll die AG an der Initiative generell mitarbeiten?

  • Ja:+1+1+1+1+1+1=6
  • Nein:

wird mit Mehrheit der Anwesenden beschlossen...

Kommt zum Mumble am 4.1. 20:15 Uhr http://wp.piratenpad.de/Ini-gWP--Protokoll?

Wer themenbezogen arbeiten möchte, der kann hier den aktuellen Stand sehen: http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Wirtschaft_und_Finanzen

TOP5: Refinanzierung

+1+1=2

Patrik: Ich beantrage das Thema "Refinanzierung" wahlweise zu grillen oder gleichzeitig zur Abstimmung zu stellen, da es unmittelbar zum Thema Giralgeldschöpfung dazugehört. http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaRefinanzierung

Meinungsbild: (entweder/oder)

  • Grillfest:+1+1+1+1+1=5
  • Abstimmung:+1+1+1+1=4

Bitte diesen Text auf die Diskussionsseite einstellen: http://wiki.piratenpartei.de/Diskussion:AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaRefinanzierung

Ergebnis: Grillfest (5:4)

  • Wer gibt Kontra? Keox
  • Wann? 24.01. 20:30
  • Papiere sollen am 23.01. fertiggestellt sein
  • Thema: Benötigen die Geschäftsbanken zur Refinanzierung Einzahlungen der Nichtbanken?

TOP6: Antworten der Bundesbank

Patrik: Ich habe den Eindruck, dass einige bereits Anfragen an die Bundesbank geschickt haben. Ich schlage vor, dass wir die Antworten auf einer Wiki-Seite sammeln Patrik fragt bei der Buba nach, ob und wie eine Veröffentlichung erfolgen kann. Material hat:

  • Patrik
  • Rudi
  • Piratos
  • Axel
  • Alex

TOP7: Eurokrise - "mögliche" ? Ursachen

Nervy: Es sollen Ursachen für die Eurokrise ermittelt werden als Basis für mögliche Maßnahmen und Präventionen für die Zukunft. Dies wird wohl immernoch eines der zentralen Themen des kommenden Jahres werden und wohl der Prüfstein, ob sich die Piraten auf dem Gebiet behaupten können.

  • Wird vertagt, wenn Nevy wieder anwesend ist.

TOP8:Podien Geldpolitik EZB / Bundesbank usw

pr02: Podien zum Programmerstellung und anregung der öffentlichen Debatte. Bis Neumarkt wäre es schon 3-4 Podien zu veranstalten. Abstimmung: Podiendiskussionen im Mumble oder Offline durch die AG veranstaltet:

  • Ja: +1
  • Nein:

(Abstimmung abgebrochen)

TSMPaul wäre bereit einen kostendeckenden finanziellen Beitrag für eine offline finanz-/geldpolitische Podiumsdiskussion zur Verfügung zu stellen!

Bankenverband zu einem Grillfest einladen: Erhält der Bankensektor über die Geldschöpfung die gekauften Aktiva im Wesentlichen ohne Gegenleistung. Michael Kemmer vom Bankenverband in der einer Diskussion. http://www.youtube.com/watch?v=1oY7k1J7ayA Der Typ weiß sicher nichts von der Geldschöpfung, ka was dann die Diskussion bringen soll. auch Finance-School of Businness Repräsentant ?

TOP: Sonstiges

maxen: "Einführung einer 5 Euro (Rettungs-/Gedenk-) Münze" Nachbemerkung: Ich bringe den Vorschlag solange ein, bis 'ihr' darüber abstimmt - oder 'euch' gegen eine Abstimmung darüber entscheidet. [Nochmal: ich 'kann' nicht reden (sorry about that!).

TSMPaul: Homepage : http://www.geldsystempiraten.de

http://www.bundesbank.de/Redaktion/DE/Standardartikel/Kerngeschaeftsfelder/Bargeld/euro_gedenkmuenzen.html

Ende der Sitzung:

00:15 Uhr

Nächster Termin

Was:       Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    09.01.2013
Uhrzeit:  20:15 bis ??:??

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Rudi
Protokoll abgezeichnet von: Rudi durch Beschluss der Sitzung vom 09.01.2013

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