2012-12-14 - Protokoll AG Gesundheitspolitik

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG Gesundheitspolitik vom 14.12.2012

TOP 1 Antrag zur Änderung​ der Satzung der AG ​Gesundheitspolitik

Hiermit beantrage ich fristgemäß zum 06.12.2012 auf der Mitgliederkonferenz folgende Satzungsänderung (verschoben auf den 14.12.2012):

1.
Alte Fassung § 5 Absatz 2:

(2) Die Koordinatoren moderieren die Sitzungen der AG. Die Sprecher vertreten die AG nach außen und stellen die erarbeiteten Positionen auf den Mitgliederversammlungen vor.

soll geändert werden in:

(2) Die Koordinatoren leiten die Sitzungen der AG und sind für die Moderation und Pflege der Werkzeuge (z.B. Mailingliste, Teampad etc.) der AG zuständig. Die Sprecher vertreten die AG nach außen und stellen die erarbeiteten Positionen auf den Mitgliederversammlungen der Partei oder Parteitagen vor.
Zustimmung: Tobias, Birger Friedhelm, Reinhard, Klaus, wolf, manfred, Julitschka
Enthaltung: 0
Ablehnung: 0
  • Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht

2.
Alte Fassung § 5 Absatz 5b:

(5) Die vorzeitige Neuwahl der Koordinatoren erfolgt
(b) auf Antrag von einer einfachen Mehrheit der Mitglieder der AG. Der Antrag muss mindestens sieben Tage vor Beginn einer Mitgliederkonferenz den Mitgliedern bekannt gegeben worden sein.

soll geändert werden in:

(5) Die vorzeitige Neuwahl der Koordinatoren erfolgt
(b) auf Antrag von ein Drittel der Mitglieder der AG. Der Antrag muss mindestens sieben Tage vor Beginn einer Mitgliederkonferenz den Mitgliedern bekannt gegeben worden sein.
  • SAÄ ist zurückgezogen

3. Alte Fassung § 6 Absatz 2, 3 und 4:

(2) Eine Mitgliederkonferenz ist beschlussunfähig, wenn weniger als 33% der Mitglieder der AG anwesend sind.
(3) Außerordentliche Mitgliederkonferenzen müssen von einem Koordinator der AG mindestens eine Woche vorher über die Mailingliste bekannt gegeben werden. Jedes Mitglied kann bei einem Koordinator die Einberufung einer Mitgliederkonferenz beantragen.
(4) Alle Sitzungen der AG sind öffentlich. Das Rederecht kann nur vom jeweiligen Moderator oder von einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder der AG entzogen werden.

soll geändert werden in:

(2) Eine Mitgliederkonferenz ist beschlussunfähig, wenn weniger als ein Drittel der Mitglieder der AG anwesend sind.
(3) Außerordentliche Mitgliederkonferenzen müssen von einem Koordinator der AG mindestens 48 Stunden vorher über die Mailingliste bekannt gegeben werden. Jedes Mitglied kann bei einem Koordinator die Einberufung einer Mitgliederkonferenz beantragen.
4) Alle Sitzungen der AG sind öffentlich. Das Rederecht kann nur vom jeweiligen Versammlungsleiter oder von einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder der AG entzogen werden.
Zustimmung: Reinhard, Klaus, Julitschka, Manfred, Birger
Enthaltung: Friedhelm
Ablehnung: wolf
  • Zwei-Drittel-Mehrheit nicht erreicht.

4.

§ 4 Absatz 8 soll gestrichen werden.
Zustimmung: Reinhard, Klaus, Tobias,Manfred, Friedhelm, .Birger, wolf, Julitschka
Enthaltung: 0
Ablehnung: 0
  • Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht

5.

Alte Fassung § 7 Absatz 2:

(2) Wahlberechtigt sind alle Mitglieder der AG. Wahlen und Abstimmungen finden stets in den Mitgliederkonferenzen statt.

soll geändert werden in:

(2) Wahlberechtigt sind alle Mitglieder der AG. Wahlen und Abstimmungen finden in den Mitgliederkonferenzen statt. Bei Bedarf können Abstimmungen durch Umlaufbeschlüsse stattfinden. Auf Antrag eines Mitglied auf Besprechung findet diese in der nächsten Sitzung statt. Andernfalls ist ein Umlaufbeschluss gültig, wenn er im Wiki veröffentlicht und von mehr als der Hälfte der Mitglieder angenommen worden ist. Die Abstimmung über einen Umlaufbeschluss dauert höchstens 14 Tage, sein Ergebnis wird in der nächsten Mitgliederkonferenz bekanntgegeben.
Zustimmung: Klaus, Friedhelm, Reinhard, wolf, Manfred,tobias, birger, Julitschka
Enthaltung:
Ablehnung:
  • Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht

TOP 2 Nachbesprechung BPT

Strategie für den nächsten BPT:

  • große Anträge schnüren, die bei Bedarf modular abgestimmt werden können
  • keine Verweise auf andere Anträge verpflichtend (Vermeidung der verpflichtenden Verkettung von Anträgen)
  • Mehrere Pakete nur, wenn thematisch grob unterschiedlich
  • wieder viel mit anderen AGs und AKs sprechen und Leuten die sich thematisch auskennen --> diese Menschen überzeugen oder auch Anregungen mit einbauen. Daraus folgt eine Weiterempfehlung des Antrags über Twitter oder andere Medien und an Piraten die keine Ahnung haben
  • Werbung für Antrag ausbauen ausbauen
  • Liquid weiter machen
  • über Twitter auch
  • Wir brauchen min. 5 Antragsteller (Piraten!!!) pro Antrag!!!
  • Podcasts machen
  • Antragsgrillen im Dicken Engel und in Koorperation mit dem BuVo
  • Argumentation anpassen: nicht nur darstellen, wieso die Anträge toll sind, sondern auch, wieso ist das Thema wichtig ist.
  • Kontakt aufbauen zu Antragstellern von konkurrierenden Anträgen. Eventuell mit ins Boot nehmen.

TOP 3 Antragsarbeiten

Deadline LQFB 26.1.2013 (bei 75 Tage)
Antragsdeadline: 12.4.2013
BPT 2013.1 am 11. und 12. Mai 2013
  • Wie wollen wir arbeiten?
  • Welcher Turnus?
  • AG Sitzung zur Abstimmung und Diskussion des WP Default
  • 15.01.2013

TOP 4 Beauftragung durch PolGef Johannes Ponader

https://team_polgf.piratenpad.de/BeauftragungenVorschlaege

  • Vorschlag auf Beschluss
Die AG Gesundheitspolitik unterstützt die Bewerbungen von Reinhard Schaffert und Wolf-Dietrich Trenner um eine Beauftragung im Bereich Gesundheitspolitik.
  • wird per Umlauf abgestimmt

TOP 5 Unterstützung von Listenkandidaten

Die AG Gesundheitspolitik unterstützt Reinhard Schaffert, Friedhelm Tropberger, Heike Wegner und Thomas Weijers ausdrücklich in ihrer Kandidatur um einen Listenplatz für die Bundestagswahl 2013.

  • wird per Umlauf abgestimmt

TOP 6 Flyer/Arguliner Grundsatzprogramm

TOP 7 Verfahren bzgl. Sitzung am 19.12.2012

  • Arbeitstreffen
Eckdaten der Sitzung

Freitag

14

Dez. 2012

AG Mumblesitzung

19:00 - 21:42 Uhr
Mumble-Raum [mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de:64738/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/Gesundheitspiraten?version=1.2.3 Gesundheitspiraten]
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Julitschka
  2. PirateJoker
  3. Manfred Wassmann
  4. Norman von Sternberg bis 19:10
  5. TROPBERGER
  6. Reinhard Schaffert
  7. Klaus Klepik bis 19.55
  8. Wolf-Dietrich Trenner
  9. Geisterfalle

Abwesend

  1. Check green.gifXenija Wagner
  2. Check red.gifTomKarla
  3. Check green.gifBirgit Schmidmeier

Check green.gif - entschuldigt Check red.gif - unentschuldigt

Insgesamt waren ca. 11 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

15

Jan. 2013

AG Mumblesitzung

19:00 Uhr
Mumble-Raum [mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de:64738/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/Gesundheitspiraten?version=1.2.3 Gesundheitspiraten]
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:PirateJoker


Wer: AG Gesundheitspolitik
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/Gesundheitspiraten?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.3
Wann: Di den 15 Januar 2013 um 19:00
Ansprechpartner: Julitschka
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