2012-12-12 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

Eckdaten

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    12.12.2012 
Uhrzeit:  20:00 bis 23:59 Uhr  MESZ
Status:   freigegeben

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste

Axel Grimm

Organisatorisches

Bis 20:25 Uhr obligatorischer Smalltalk

Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/2012-12-05_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik

so beschlossen

Festlegung Protokollführer

Vorschlag: alle

ins Wiki: Rudi

so beschlossen.

Festlegung Versammlungsleiter

Vorschlag:Rudi

so beschlossen.

Festlegung der Tagesordnung

(Jeder kann seine Themen unter TOPs eintragen. Die Reihenfolge der TOPs wird durch Vergabe von maximal 3 Punkten (3, 2 oder 1) der Anwesenden bestimmt)

TOP 1: Geldschöpfung

+2+1+3+1+1=8

Aus letztem Protokoll:

"Thema Geldschöpfung wird aufgebarbeitet vom Team Patrik, Arne, Axel und dann zur Diskussion bzw. Abstimmung vorgestellt."

Wie ist der Zwischenstand?

Patrik berichtet

auf Grundlage von Material der Bundesbank ein Pad mit Thesen aufgestellt, dort wurde auch abgestimmt
aufgearbeitet auf Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/AG_Konsens_Geldschöpfung
dies sind einzelne Thesen, der sich anscheinend eine recht klare Mehrheit der AG-Teilnehmer anschließen kann
Arne war leider zu beschäftigt
Patrik will nach und nach Aussagen/Fakten sammeln und auf dem Wiki sortieren, und eine Erklärung voranstellen, wie Geld geschöpft wird. Dann möglichst im Ganzen darüber abstimmen, ob wir das so als zugestimmten Text im Wiki haben wollen.

TOP 2: Frankfurter Kollegium?

+1 +1+1+1+1+2+1=8

Weiß jemand mehr darüber, was es damit auf sich hat? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piraten-sozial-liberaler-fluegel-gruendet-eigenen-verein-a-872445.html (Darüber wird gerade im Dicken Engel mit dem BuVo gesprochen)

Manifest dieser Gruppe: http://frankfurterkollegium.de/manifest/

Klingt interessant, da sollten wir unsere liberalpolitischen Themen einbringen, z.B. Liberalisierung des Wahrungsmonopols, Komplementärwährungssysteme. Völliger Blödsinn. Deren liberale Gedanken hätten sie auch ohne Gründung eines Vereins einbringen können.

ja schon, aber sie gründen nunmal den Verein, das ist die Faktenlage ;) Die Frage ist wohl eher, in welche libereale Ecke sie sich bewegen. neo? Das Manifest ist entweder eh allgemeiner Konsens der Piratenpartei oder nur Allgemeinaussagen a la FDP.

Entscheidend ist am Ende nur was sie als Programmanträge formulieren und auch diese müssen Konsens in der Partei finden. Insofern ist das nichts anderes als eine AG, die nur nicht AG heißt und nicht für jeden offen ist...

Manifest des 'Frankfurter Kollegium': ... "Zur Freiheit gehört auch die Möglichkeit, seine grundsätzliche Existenz zu sichern" Darf man das also so verstehen, dass sich die Damen und Herren des in Planung befindlichen 'Frankfurter Kollegium' aktiv GEGEN die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) stark machen? Zitat Edmund Piper Sollen wir da ein U-Boot hinschicken? ;-)

Matthias aus Diskussion Dicker Engel (an die 100 Teilnehmer):

Deutungskampf um die Verortung der Piratenpartei, BUBernd/seitics vs. Johannes Ponader (?)
Wie wichtig ist Soziales? Wie wichtig ist Libertäres?

TSMPaul:

sieht einen Kampf zwischen Nerz und eher neoliberalen Strömungen vs. Sozialpiraten
doch Neuwahl des Vorstands in Neumarkt anstreben?

Matthias:

Neuwahl-Anstöße sind in Hessen ziemlich kollabiert <-- TSMPaul widerspricht der Darstellung
die FK-Gruppe hat Probleme mit dem BGE
Johannes Ponader sieht die Entwicklung auch insofern positiv, als man sieht, wie groß dieser BGE-kritische Anteil eigentlich ist
Unterschiedliche Auslegung der Wahlerfolge der Piraten (Soziales - Ponader vs. Liberales - Nerz)

Was sind die Konsequenzen für unsere AG?

Anscheinend einfach weiter wie bisher, und das vielleicht nebenbei beobachten.
Matthias: Schulterschlüsse sind erfolgreich, z.B. IgWP - damit den Rumpf ausbauen, und Flügel werden sich schwer tun

TOP 3: Termin für Grillfest Zinsaussagen

+1+1+2+1+1 = 6

Stand der Dinge: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/Zinsthesen1

Ziel: Donnerstags (?)-Grillfest

Wann? potentielle Termine:

20.12. +1+1+1+1+1+1+1+1=8
3.1. +1+1+1+1+1+1+1=7
10.1. +1+1+1+1=4
17.1. +1+1+1+1+1+1=6

Grillfest am 20.12. um 20:30 Uhr

Nicolai bereitet ein Thesenpapier auf Basis des Pads vor

TOP 4: Koordinatorenwahl

+1 = 1

(vorgezogen während der Diskussion) http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Antraege/Ergebnisse#Koordinatorenwahl_12.2

Per Akzeptanzwahl neu (zusätzlich) gewählt: Rudi, Patrik, Nicolai Kurze Frage zum Wahlverfahren: Die Wahl ist hiermit abgeschlossen (laut GO-Experten)

TOP 5: Sprecherwahl

+1+2+3 = 6

fachpolitische(r) Sprecher für den BuVoö https://team_polgf.piratenpad.de/Beauftragungen? (hier beginnt schon die Diskussion zu unserem Thema. Siehe Chatleiste rechts) https://team_polgf.piratenpad.de/BeauftragungenVorschlaege und hier ein Beispiel einer "Stellen-ausschreibung": http://vorstand.piratenpartei.de/2012/10/12/ausschreibung-beauftragung-sozialpolitik/

Soll die Sprecherwahl als Vorschlag an den BUVO gedacht sein?

Ja: +1+1+1
Nein:

Wollen wir auf die Sprecherwahl zunächst verzichten?

Ja: +1
Nein: +1+1

Rudi: Sollen wir dem BuVo einen Sprecher für die Partei vorschlagen?

Cosmic: Wollte gezielt einen Sprecher für die _AG_ vorschlagen, gerade im Zusammenhang mit der Bundestagswahl.

Rudi: Müssen einen "schlechten" Sprecher auf Bundesebene versuchen zu verhindern, aber hält Sprecher für die AG unwichtig, da Kontakte von außen sowieso an die Koordinatoren herangetragen

Abstimmung: Sollen die Koordinatoren versuchen mit den Koordinatoren der AGs

Wirtschaft
Haushalt
Steuern

(evtl. noch eine andere AG) einen Termin zu finden, um ( evtl.) mehrere fachpolitische Sprecher dem BuVo zu empfehlen?

Ja+1+1+1Tommy+1+1+1+1+1+1+1+Stephan
Nein

Ergebnis: Die Koordinatoren nehmen Kontakt auf und berichten nächste Woche

TOP 6: Euro Mehrheitsmeinung

+3+1 = 4

Es gibt offenbar zwei Strömungen, auch bei uns in der AG, was den Euro betrifft. Also vereinfacht gesagt Euro-Unterstützer und Euro-Gegner, oder Leute die den Euro noch überlebensfähig, und andere, die ihn tot sehen.

Möglichkeit1: Neben den Rettungsmaßnahmen für das Eurosystem, gibt es eine Exitstrategie der Piraten, die greift, wenn der Euroraum, aus welchen Gründen auch immer, zerfällt.

Ja+1+1+1+Stephan+xman
Nein:

Möglichkeit2: Sollte man eine kontrollierte Ausstiegsstrategie bedenken, die eventuell einen Relaunch des Eruo 2.0 ermöglichen könnte? (Unter Berücksichtigung der dafür notwendigen demokratischen, wirtschafts- und steurpolitischen Standrads in Europa.

Ja: Tommy+1+1+1+Stephan
Nein:+1+1+1

Nicolai: Wer Möglichkeit 2 fordert, muss sich verdammt noch mal klar machen, was das für Deutschland für Konsequenzen hätte.

Oooh, ich wein gleich! Aber hast auch recht, is besser, wenn in Griechenland die Menschen odachlos werden.

^-- deswegen ist die kohärente Position: Kein Austritt durch Deutschland, aber Griechenland und Spanien dazu ermuntern, die Eurozone mit einer Austrittsdrohung zu erpressen!

Nicolai, mir ist es lax, wie dieser Alptraum endet. Hauptsache er endet. Und dann können wir auch endlich über die Dinge reden, die wirklich Sinn machen: Monetative, Vollgeld, ULG, Regionalwährungen

Mit ist es eben nicht egal. _Wenn_ der Euro endet, dann muss er auf eine Weise enden, bei der auch ein Lerneffekt eintritt! Und über Monetative und Vollgeld etc. kann man prima im Kontext einer Austrittserpressung durch Spanien und Griechenland reden. Beispiel: Spanien sagt: Wir fordern eine Monetative auf Ebene der Eurozone innerhalb der nächsten 9 Monate, andernfalls treten wir aus. Ach, und übrigens, wir führen für diese Sperrfrist auch Kapitalkontrollen ein. Ja aber das hilft uns doch nicht, sowas zu wünschen. Das müssen die doch selber regeln, da können wir von hier aus nichts machen

Wir können es zumindest empfehlen ;-)

Meinetwegen

Möglichkeit3: Sollte man über Reformationsmöglichkeiten des Euro nachdenken, also eine schrittweise Verbesserung des Euro im Sinne der Bevölkerung?

Ja:+1+1+1+1
Nein: Tommy

Möglichkeit4: EURO-Thematik erweitern und auf tiefere Probleme konzentrieren. Der EURO war nur ein Katalysator. Krisen und heutigen Probleme (Arbeitslosigkeit, Vermögenskonzentration,...) würden früher oder später auch ohne EURO eintreten. Andersherum könnte ein EURO in einem anderen Wirtschafts- und Finanzsystem (und deren Politik, Dogmen) auch funktionieren, oder ein Austritt ohne Veränderung am Wirtschafts- und Finanzsystem genauso schädlich sein.

Ja:+1+1+1+1+1
Nein:+Stephan

Stephan: das Bankenwesen (Emission & Tilgungskonditionen) ist doch beim EURO bogus / verhext. genau wie bei den andern etablierten Währungen. Ohne das verflixte Bankenwesen in dieser Form gäbe es weder die Krsen in der Form, wie wir sie erleben - noch den EURO als FIAT-Geld, aber mit pfändbaren Sicherheiten bei der Kreditvergabe... -> EURO & tiefere (neoliberale) Ursachen hängen für mich also eng zusammen (Es geht nur um die Qualität der "Sicherheiten") ->"nem geklauten Gaul, schauste nicht ins Maul", das triffts zwar nicht in 100% der Pfändungen im Auftrag der Gläubiger / Einleger..naja; Missbrauch durch leistungslose Vermögensl-Einkommen (die noch dazu nicht ausgegeben werden für simplen Konsum, sondern dann als Einlagen bei ner Bank landen -> das bedeutet für mich Parasitentum) ist zu groß.

Was passiert, wenn Deutschland aus dem Euro austritt?

Gustav Horn (IMK): http://www.zeit.de/wirtschaft/2012-11/deutschland-euro-austritt/komplettansicht

Abstimmung Ende der Debatte:

Ja:+1+1+1+1
Nein:

TOP 7: Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für Neumarkt

+1=1

http://wp.piratenpad.de/Ini-gWP--Protokoll? http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm https://twitter.com/Ini_gWP

Bitte in die Mannschaftsliste eintragen: http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Crew

Jede Stimme zählt und gibt der Initiative mehr Gewicht. Wie beteiligen wir uns? Was haben wir auf der Agenda? Anträge etc.?

Artikel 123 / direkte Staatsfinanzierung
Vorschlag Werner mit Enrichtung der Nationalbank/Badbank, und regenerierung der Investionskredite.
Untersützung der ESM-Anträge (zB Schuldenschnitt)
Antrag Lberalisierung des Währungsmonopols (cosmic)

TOP 8: Sonstiges

AKs und Teams: Was machen wir damit?

AKs Einstampfen und Teams erstmal weiterlaufen lassen Ja+1+1+1+1+1+1 Nein:+1

Arne: Bitte den AK nicht komplett löschen

Nicolai: Wie sieht es mit englischsprachigen Podiumsgästen aus?

grundsätzlich positives Feedback
Simultandolmetscher? via Dude?
ML-Diskussion->Anregung, Diskussionen früher abbrechen

Geheime Wahl bei Personenwahlen?

Es gibt vier technische Möglichkeiten:
- Wahl auf einer Webseite -> muss dem Webseiten-Betreiber vertrauen
- Wahl per E-Mail an die Koordinatoren -> muss den Koordinatoren vertrauen
- Wahl per E-Mail an designierte Wahl-Organisatoren -> muss den Organisatoren vertrauen
- Wahl mit kryptographischem Committal -> Stimmabgabe wird *nach* der Auszählung öffentlich

Meinungsbild:

Für geheime Personenwahlen+1+1+1=3
gegen geheime Personenahlen +1+1+1+1+1=5
egal+1+1+1=3

EUWIKON https://wirtschafts_piraten.piratenpad.de/TO-19-10-12 Aus der letzten TO: Ziele/Themen auf TO fuer naechste Woche, Piratos ist Ansprechpartner https://wirtschafts_piraten.piratenpad.de/2

Ende der Sitzung:

23:59 Uhr

Nächster Termin

Was:       Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    19.12.2012
Uhrzeit:  20:15 bis ??:??

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Rudi
Protokoll abgezeichnet von: Rudi durch Beschluss der Sitzung vom 19.12.2012