2012-12-05 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik
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Eckdaten
Was: Wöchentliches Treffen Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung Datum: 05.12.2012 Uhrzeit: 20:00 bis 22:48 Uhr MESZ Status: freigegeben
Anwesend
AG Mitglieder
- Rudi
- cosmic
- Piratos
- OrangeScarf (AMT)
- Keox bis 22:13
- Rolf Müller
- Hetti
- Arne Pfeilsticker
- Patrik
- xman
- Axel Grimm
- Thomas Weiß
- Stephan ab 21:00
- Brigitteab 21.00
- Wischer
- Stimmbürger ab 22.36
Gäste
Organisatorisches
Bis 20:15 Uhr obligatorischer Smalltalk
Verabschiedung Protokolle der letzten Sitzungen
http://wiki.piratenpartei.de/2012-11-28_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik
so angenommen
Festlegung Protokollführer
Vorschlag: alle
ins Wiki: Rudi
so angenommen
Festlegung Versammlungsleiter
Vorschlag: Rudi
so angenommen
Festlegung der Tagesordnung
(Jeder kann seine Themen unter TOPs eintragen. Die Reihenfolge der TOPs wird durch Vergabe von maximal 3 Punkten (3, 2 oder 1) der Anwesenden bestimmt)
TOP 1 (fix):
Gibt es noch Vorschläge für die Koordinatorenwahl? https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/207 Ich stell die Abstimmung sonst jetzt auf die ML.
TOP 2: Zeitplan bis zum nächsten BPT
- Antragsfrist endet am 12.04.2013 - Antragsportal-Öffnung 4 Wochen (?) vorher: 15.03.2012 - EuWiKon: irgendwann zwischen Januar und März 2013 https://wirtschafts_piraten.piratenpad.de/2 - Anträge aus der AG? Wann?
Anträge: z.B. - Trennbankensystem - Vermögensbesteuerung - Europäischer Schuldenschnitt - Geldschöpfung in öffentliche Hand/Dezentralisierung - Geldschöpfung in jedermanns Hand - Artikel 123 / 128 - Alternative zur Finanzierung durch Staatsanleihen. Brückentechnologie Richard Werner-Vorschlag - Parallelwährung (Vorschlag Freie Wähler), Verkleinerung der Eurozone - Rollback sämtlicher Gesetze zur Deregulierung der Finanzmärkte der letzten Jahre(wo gibt es eine Auflistung?) hier -> https://dl.dropbox.com/u/14730145/Piraten/Regulierung-der-Finanzm%C3%A4rkte-in-Deutschland3.pdf -> danke
Hetti schlägt vor, das Steinbrück-Papier zu analsysieren und konkret zu seinen Positionen Stellung zu beziehen. EInwand Patrik: Das sei Propagandapapier. Wir sollten das Papier gerne auseinandernehmen. (+1 cosmic) (+1 OrangeScarf) (+1 xman)
Es gibt eine Liste im Wiki mit Reformvorschlägen (klassisch) aus dem Huber-Buch. Die könnte man als Grundlage für Positionen zu den einzelnen Vorschlägen machen. Das Ganze ergänzen wir mit weiteren konkreten Vorschlägen zur Geldreform.(+1 xman)
Attac hat auch einen Maßnahmenkatalog erstellt.
Ja, wäre sinnvoll zu schauen, was die Anderen wollen. Occupy Money hat auch einen Katalog ...
Prof. Helge Peukert könnte auch mal zu einem Grillfest eingeladen werden um über regulierungsmaßnahmen zu diskutieren. (ist geplant...)
Vorschlag: Weitere Vorgehensweise:
Pad mit den Reformansätzen A) Klassische B) Andere Gruppen, z.B. attac, Occupy Money, etc. C) Antragsideen aus der AG-Küche (z.B. 132, Vollgeldreform, Werner-Vorschlag, usw.) Sammeln und kurze AG-Mehrheitsmeinungen bilden, die als piratiges Textmodul (Position) als Argumentationshilfe für Piraten dienen können. Thematisch abarbeiten...
TOP 3: Bundestagswahl bzw. Fraktionsarbeit
Wie stellt ihr Euch den idealen Bundestagsmandatsträger vor? Wie kann man gewährleisten, daß er den Kontakt zur Basisdemokratie oder zu AGs hält. Bzw. wie kann man dafür Sorge tragen, dass die geballten Kompetenzen der Ags ;) in die Bundestagsfraktion einfließen usw....
Ein Mandatsträger sollte die AG Arbeit schätzen und in seine Arbeit aktiv aufnehmen. Sprecher im Bundestag für die Basis sein. Der piratische Abgeordnete soll seine Fachgebiete klar benennen und sich bei anderen Dingen an an die Kollegen halten.
Beratung durch AGs.
Piratige Mandatsträger sollen darauf hinwirken, dass die schablonenhafte Verhaltensweisen innerhalb des Parlamentes aufgebrochen werden, um den demokratischen Entscheidungsprozess auf das zurückzuführen, was er sein sollte. Das Ziel der Piraten wird in der ersten Zeit weniger die Durchsetzung von Sachthemen als vielmehr die Veränderung des politischen Prozesses sein. Themen transparent machen.
Minidoku zur Arbeit im Bundestag zdf.info: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1789714/MdB---abgeordnet-in-den-Bundestag?setTime=96.25#/beitrag/video/1789714/MdB---abgeordnet-in-den-Bundestag
TOP 4: Sprecherwahl
Antrag: Auf nächste Woche verschieben, falls nicht noch mehr Mitglieder teilnehmen heute...
Wer von den Anwesenden und vorgeschlagenen Mitglieder würde sich denn bewerben? https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/206
Nächste Woche sollen alle Bewerber da sein. Bewerbungsgespräch mit der AG. Dann die Woche drauf zur Wikiwahl stellen. (übernimmt cosmic)
TOP 5: Grillfest
Thema: Geldschöpfung durch den Kauf von Sachanlagen.
Thema Geldschöpfung wird aufgebarbeitet vom Team Patrik, Arne, Axel und dann zur Diskussion bzw. Abstimmung vorgestellt.
Weiterer Beitrag zum Thema Geschäftsbuchhaltung und Betriebsbuchhaltung
In Kürze: Die Finanzbuchführung mit ihrer Gewinn- und Verlustrechnung liefert Daten aus vergangenen Zeiträumen – mehr kann und soll sie nicht. Die Betriebsbuchführung berücksichtigt, dass sich in künftigen Zeiträumen die Grundlagen der aus der Erfassung von Belegen aus der Vergangenheit entstandenen Zahlenwerte verändern können.
Vorschlag: "Konsens" soll auf Wiki-Seite durch "Mehrheitsmeinung" ersetzt werden, da nie alle einer Meinung sein werden
Keine Gegenrede
TOP Sonstiges:
Bericht von der Konferenz des Denkwerks Zukunft "Leben ohne Zins und Wachstum - Ausblick auf eine neue Ära" (Rolf) http://www.denkwerkzukunft.de/index.php/aktivitaeten/index/3.Konferenz
Wir sollten eine "piratige" Wachstumsdefintion erarbeiten - Diskussion über den Begriff "Wachstum". Meinung der Gruppe, dass diese Wertdiskussion geführt werden sollte.
in Aussicht gestellte Beteiligung von: - Stephan - Hetti?
(Axel) Vielleicht hilft das hier schon mal als "Vorlage" http://axelgrimm.de/nullwachstum.htm http://axelgrimm.de/wachstum.htm http://axelgrimm.de/wachstumsteilbereiche.htm
Ich meine, das es nur verständlicher geschrieben werden muss.
bitte stehen lassen (Stephan) - Erkenntnis (Axel): Nullwachstum vermehrt über einen langen Zeitraum den materiellen Wohlstand. Die Produktionsmenge ist in jedem Jahr gleich hoch. Die dazu passende Arbeitsmenge kann sich durch Automatisierung und Fortschritt verringern.
Der Bestand nimmt nach ab einem Zeitpunkt nicht mehr zu. Die vollständige Produktionsmenge dient dem Erhalt.
In einem begrenzten Raum mit begrenzten Ressourcen stellt sich ein stabiler Kreislauf ein. Die verwendeten Ressourcen können sich verändern. @Axel: Da hast du völlig Recht, nur die Kapitaltilgung bei stetiger GeldExpansion + Zins-Surplus machen den gesellschaftlich angestrebten & operationalisierten Wohlstand wieder zu Nichte für 95% der Bevölkerung - durch Umverteilung der aus Innovation & Fortschritt erwirtschafteten / produzierten Werte!
..der umverteilte weil monetär runterbewertete Mehrwert (Abschlag) des Arbeits-Wertes fliest in die Taschen der Rentiers (Sparer) & der Unternehmer..! (leistungslose Einkommen) Stimmst du hier überein?
Wachstum (Wirtschaftswachstum) sollte in der ersten Betrachtung erst mal ohne "wer-es-dann-hat" betrachtet werden. Verwerfungen haben mehrere Ursachen u.a. Rentier.
Verschwendung - Wirtschaft braucht Überfluss http://www.amazon.de/Verschwendung-Wirtschaft-%C3%9Cberfluss-Wolf-Lotter/dp/3446400354
(Natur kennt nur den Überfluss)
Verschwenderische Fülle gehört seit jeher zum Wesen der Natur. Albert Einstein.
Euwikon: https://wirtschafts_piraten.piratenpad.de/2
Ziele/Themen auf TO fuer naechste Woche, Piratos ist Ansprechpartner
Youtube-Tipp: Prof. Dr. Heinz-Josef Bontrup - Auswüchse des Finanzkapitalismus http://www.youtube.com/watch?v=ZP-Miema-mA
Analyse gut, Lösung überzeugt nicht. Finde seine Lösungen durchaus praktikabel. Nur wie bei jeder singulären Problemanalyse werden damit auch nur diese betrachteten Probleme angepackt (Wischer).
Wichtig, gucken: http://www.youtube.com/watch?v=GyVP2oDw_GQ Was sie über Geld schon immer wussten, aber nie zu glauben wagten...
Robert berichtet dass im Europa-Ausschuss des Landtages NRW das Thema Finanztransaktionssteuer auf der TO stehen wird. Für naechste Sitzung auf unsere TO!
Übersicht zur Entwicklung der Finanztransaktionssteuer auf EU-Ebene inkl Dokumente: http://gesetzgebung.beck.de/node/1016350
Angenommene Änderungen daran: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=TA&reference=P7-TA-2012-0217&language=DE&ring=A7-2012-0154
Die "Verstärkte Zusammenarbeit von zehn Mitgliedstaaten" führt zu Einschränkungen gegenüber dem ursprünglichen Entwurf für die ganze EU, der verlinkt ist: - keine Primärmarktsteuer möglich - Doppelbesteuerung bei teilnehmenden/nichtteilnehmenden Ländern vermeiden
Link zur Erklärung der Einschränkungen bei "der Verstärkten Zusammenarbeit von zehn Mitgliedstaaten": http://ec.europa.eu/taxation_customs/resources/documents/taxation/com_2012_631_de.pdf --> statt 57 Mrd. Euro "nur" 34 Mrd. Euro Einnahmen (nach Schätzungen der EU-Kommission). Länder, die mitmachen: Belgien, Deutschland, Estland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Österreich, Portugal, Slowenien und die Slowakei
Ende der Sitzung:
22:48 Uhr
Nächster Termin
Was: Wöchentliches Treffen Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung Datum: 12.12.2012 Uhrzeit: 20:15 bis ??:??
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Rudi
Protokoll abgezeichnet von: Rudi durch Beschluss der Sitzung vom 12.12.2012