2012-11-30 - Protokoll Wirtschaftspiraten

Eckdaten

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:        Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Wirtschaftspiraten
Datum:   30.11.2012 
Uhrzeit:  20:00 Uhr  MESZ

Anwesend

Benutzer

Organisatorisches

Eröffnung der Sitzung

um 20:18 Uhr durch Lilly

Aufzeichnung der Sitzung

durch Brax59

Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/2012-10-26_-_Protokoll_Wirtschaftspiraten

Festlegung Protokollführer

alle

so beschlossen.

Festlegung Versammlungsleiter

Vorschlag

Lilly

so beschlossen.

Festlegung der Tagesordnung

(Jeder kann seine Themen unter TOPs eintragen.)

TOP 1 - Orga

ML Ansprechpartner: IG Eurorettung und FG Wirtschaft: Andreas Tittert (OrangeScarf / AMT) @OrangePirat AG Wirtschaft: Arne Pfeilsticker AK Wirtschaft und Finanzen NRW: Axel Braun aka Brax59 AG Selbständige: Cotillo und/oder Andreas1964 AG Geldordnung und Finanzpolitik: Piratos Kaya AG Migration & AK Altersarmut: Kaya AG Europa: Exile

weitere? AG Steuerpolitik? AG Arbeitspolitik? AG Nachhaltigkeit? Sozialpiraten?

TOP 2 - Planung EuWikon

Ziel der Euwikon 2.0 https://wirtschafts_piraten.piratenpad.de/2

Diskussion über die Ausrichtung der Euwikon

Schwerpunkt Konkretes Antragsgrillen
Speakers Corner für freie Anträge

Beispiel für eine Themensammlung auf dem letzten HessenCampus: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesverband/Hessen_Campus/Dreieich-03112012/Themen

Meinungsbild bei den AGs ob eine Euwikon stattfinden soll.
- Terminrahmen: März, Schwerpunkt 9/10.03.2013, eventuell 16/17.03.2013, 2/3.03.2013, 23/24.02.2013
- Geographisch: Nordbayern (Würzburg, eventuell Aschaffenburg)

https://wirtschafts_piraten.piratenpad.de/2

TOP 3 - Fraktionen

NRW Fraktion:

https://blog.piratenpartei-nrw.de/fraktion/2012/11/27/pm-piraten-schaffen-transparenz-bei-milliarden-schattenhaushalt-der-nrw-bank/

TOP 4 - Aktualisierung Orga Wirtschaftspiraten

Koordinatoren
Wiki
Sonstiges
Mailingliste auf Piraten Server?

Terminieren für eine der nächsten Sitzungen und verbreiten der Info.

TOP 5 - Initiative gemeinsames piratiges Programm

Vorschlag von Arne als Ergebnis aus dem Brainstorm after BPT:

War der Parteitag in Bochum ein Erfolg?

Definitiv ja, wenn es um die Erfahrung geht, wie 2.000 Piraten mit Begeisterung und Engagement gearbeitet haben.

Definitiv ja, wenn es um die Gespräche und das gemeinsame Erleben geht.

Definitiv nein, wenn es um das Ergebnis geht. Wenn von 799 eigereichten Anträgen nur über 29 Anträge oder 3,6% entschieden wurde, dann ist dieses Ergebnis mehr als bescheiden. Die eigentliche Katastrophe liegt darin, dass wir durch die nichtbehandelten Anträge zig-tausende von Stunden Arbeit und Engagement mehr oder weniger verbrannt haben.

Wir sollten so nicht miteinander umgehen. Wir zerstören in uns das Feuer, das wir brauchen, die Welt zu ändern.

Klarmachen zum Ändern funktioniert aber nur, wenn wir die Änderung selbst leben.

"Selbst bei dem Thema Wirtschaft und Finanzen, dem mehrere Stunden Zeit eingeräumt wurde, sind wir von einem akzeptablen Wirtschaftsprogramm weit entfernt.

(der satz sollte aber raus - Exile)

Woher kommt die mangelhafte Effizienz der Parteitage? Wir verlangen von einem Parteitag, was er nicht leisten kann. Auf einem Parteitag kann kein inhaltlicher fachspezifischer Diskurs geleistet werden, der notwendig ist, um ein abgestimmtes und qualitativ hochwertiges Gesamtprogramm zu erarbeiten.

Vorschlag: Wir kopieren das Partei- und Wahlprogramm im Wiki. Jede AG, AK, Squad, etc, die sich berufen fühlen einen Programmpunkt zu füllen oder zu ändern tut dies.

Wenn  mehrere Gruppen einen Programmpunkt bearbeiten wollen, dann schließen  sich diese Gruppen zusammen und erarbeiten diesen Punkt im Diskurs.

Der Diskurs ist offen und transparent. Er bezieht auch angrenzende Programmpunkte in seine Überlegungen ein.

Als Ergebnis kann sowohl ein gemeinsamer Text oder mehrere konkurrierende Anträge entstehen.

Das Gesamtergebnis ist ein überarbeitetes und erweitertes Partei- und Wahlprogramm. Alle Änderungen und Ergänzungen werden in einem modularen Antrag zusammengefasst.

Auf dem BPT werden die Änderungen und Ergänzungen kurz vorgestellt, aber nicht mehr diskutiert und in einer schriftlichen Abstimmung abgestimmt.

Wenn ein Programmpunkt nicht die 2/3 Mehrheit erhält aber über 50%, dann soll er automatisch als Positionspapier verstanden werden.

Ideen zu den "Gesamtanträgen": In der Satzung gucken was möglich ist, denn so ein Gesamtantrag wäre meiner meinung nach ein ganz normaler Programmantrag, der halt nur mega ausführlich wäre, der aber allen Regelungen und Beschränkungen für Programmanträge unterworfen ist. Fragen: Wenn so ein Gesamtantrag angenommen wird, was ist notwendig damit auf dem selben Parteitag einzelne Punkte durch bestehende "normale" Programmanträge ersetzt werden? Die Idee ist, dass alle die an dem Gesamtprogramm mitgearbeitet haben sich gegenseitig unterstützen, um so die 2/3 Mehrheit zu erreichen. Der qualitative Prozess soll auch andere BPT-Teilnehmer animieren den Anträgen zuzustimmen. Man sollte möglichst vermeiden, dass AGs oder Teams "gegeneinander" kämpfen um "ihre" Ideen und Texte durchzubringen. Man sollte versuchen ein Endergebniss zu finden in dem sich möglichst viele Piraten und Gruppen wiederfinden. Auch wenn das vielleicht schwer ist. Deshalb sollte jede Gruppe, die einen Programmpunkt bearbeitet, von einer neutralen Person moderiert werden.

TOP 6 - Grillfest zum Thema Arbeitslosigkeit=

Diskussion im Forum der AG Wirtschaft: Die Abkehr vom Dogma Arbeit

Arbeit ist kein Dogma, sondern wirtschaftliche Teilhabe.

Wie können wir einerseits gerechte Teilhabe fordern und andererseits mit einem Federstrich vielen Menschen diese Teilhabe verweigern?

Selbstverständlich sollten wir keine unsinnigen Arbeiten leisten, aber wir sollten niemanden diese Teilhabe verwehren.

Arbeitslosigkeit ist die strukturelle Voraussetzung, mit der die Einkommen aus Arbeit systematisch diskriminiert werden und einer der entscheidenden Vorraussetzungen für die wachsende Ungleichverteilung von Einkommen und Vermögen.

Selbst mit BGE sollte ein Recht (keine Pflicht) auf Arbeit ein zentrales Ziel der Piratenpartei sein.

Die Art und Weise, wie das Thema Vollbeschäftigung kommuniziert wird, halte ich für eine Katastrophe. Sie stößt über die Hälfte der Bevölkerung vor den Kopf, für die der Verlust des Arbeitsplatzes einer ihrer großen Ängste ist.

Ich schlage vor, dass wir mit der AG Arbeitspolitik ein Grillfest machen, um das Thema Recht auf Arbeit / Vollbeschäftigung zu diskutieren.

Meinungsbild: Grillfest Ja:+1+1+1+1+1+1+1+1 Nein:

TOP 7 - Sonstiges

07.12.2012 Treffen im Rahmen der Koordinatorenreferenz, bezüglich Verbesserung der Antragsvorbereitung

Nächste Sitzung

Freitag den 07.12.2012, 20:00 Uhr.

Ende der Sitzung:

22:35 Uhr.

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:

Vorlage:Send2Crewsprecherliste
Vorlage:Send2Schatzmeister