Wann und Wo

Dienstag, 6. November 2012, 20:00 Uhr - 22:45 Uhr
Goldener Löwe

Moderation

(Wächter der Tagesordnung)

Olaf

Protokoll

Jens

Teilnehmer

real

Olaf
Willi
Friedrich
Sylke
Jens
Kristin
Norman
Eno
Heinz
Markus
Karim
Arne

online

André @PiratenBM

Nächster Stammtisch, 20. November 2012

Moderation: Norman
Protokoll: Olaf

Organistorisches

Selbstverständnis und Anliegen des Schwarmtisches

(Themenvorschlag von: Olaf) Einholung von Meinungsbildern zu den Vorstellungen und Erwartungen der Teilnehmer an das Schwarmtischtreffen:

Aufgriff des eingestellten Themas von Andre aus dem letzten Schwarmtisch, er hatte ein Thema eingestellt, wo er sich eh fast dachte, dass dieses nicht bekannt ist und daher von den Anwesenden nicht diskutiert wird, daher zur Verbesserung der Atmosphäre die folgenden Fragen.

1. Themen der Schwarmtischtreffen

Möchtest Du, dass Du eigene Interessen sowie Themen vorstellen und mit anderen, die sich für das Thema interessieren, diskutieren kannst?
- Ergebnis: JA 11 / NEIN 0 / ENTHALTUNG 0
Möchtest Du von anderen zur Äußerung zu deren Interessen und Themen aufgefordert werden, auch wenn Du dich nicht für diese interessiert?
- Ergebnis: JA 0 / NEIN 11 / ENTHALTUNG 0
Möchtest Du von anderen Teilnehmern aufgefordert werden, zu begründen, warum Du dich für ein bestimmtes Thema nicht interessiert und nicht äußerst?
- Ergebnis: JA 0 / NEIN 11 / ENTHALTUNG 0
Findest Du es richtig, wenn wir am Schwarmtisch nur Themen besprechen, zu denen der Vorschlagende eine einführende Information gibt und sein Anliegen erklärt?
- Ergebnis: JA 11 / NEIN 0 / ENTHALTUNG 0, Delegationen sind möglich, Themen sollten ansonsten rechtzeitig gestrichen werden vom Initiator
Findest Du es richtig, wenn bei mehreren Themenvorschlägen von einem Teilnehmer nach dessen erstem Thema zunächst das erste Thema aller andernen Teilnehmern behandelt wird, bevor ein zweites Thema von dem selben Teilnehmer behandelt wird, usw.
- Ergebnis: JA 11 / NEIN 0 / ENTHALTUNG 0, Themen aller sollen bearbeitet werden, jeder hat das Recht sich entsprechend einzubringen

2. Aktivitäten der Teilnehmer (Teilnahme an Infoständen, Mitarbeit in AGs, Fahrten zu Demonstrationen, ...)

Möchtest Du die Möglichkeit haben, beim Schwarmtischtreffen Vorschläge für Aktivitäten zu machen, an denen Du dich selbst beteiligen willst, um andere um Hilfe/Unterstützung/Mitmachen zu bitten?
- Ergebnis: JA 11 / NEIN 0 / ENTHALTUNG 0, wer etwas machen möchte soll ruhig was tun, ggf. in Eigeninitiative andere befragen, ob jemand mitmachen möchte, alleinige Wirkung soll nicht nach außen gehen
Möchtest Du von anderen Teilnehmern aufgefordert werden, zu erklären, warum Du dich an bestimmten Aktivitäten beteiligst oder nicht beteiligt?
- Ergebnis: JA 0 / NEIN 12 / ENTHALTUNG 0

3. Moderation

Möchtest Du, dass die mehrheitlichen Standpunkte der Meinungsbilder von allen Teilnehmern des Schwarmtischtreffens respektiert werden und der Moderator ggf. auf deren Beachtung hinwirkt?
- Ergebnis: JA 0 / NEIN 0 / ENTHALTUNG 0, jeder darf darauf hinweisen, der Moderator überwacht die gesamte Situation

Räumlichkeiten in HST

(Themenvorschlag von: Markus)

Ich kam mit den Betreibern des Café Logos (http://www.cafelogos.de/) ins Gespräch. Sie könnten sich gut vorstellen, uns ihre Räumlichkeiten für unsere Schwarmtische zur Verfügung zu stellen.

Es gibt keine alkoholischen Getränke, eine Restauration ist nicht möglich, es dürfen auch selbst Getränke mitgebracht werden, Markus ist mit den Betreibern befreundet und schlägt vor, es einmal auszuprobieren, nächster Schwarmtisch am 20.11. Cafe Logos, es gibt wirklich keinen „Haken“

Weitere Informationen: http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=242511

Alles Weitere würde ich beim Schwarmtisch berichten. Bei Interesse würde ich dies gerne als TOP dann auch zur Abstimmung bringen.

Pressemitteilungen und ähnliches, was mit der Öffentlichkeit zu tun hat, ausgehend vom Schwarmtisch:

Arne: Herausgabe von Pressemitteilungen (Vorschlag von Arne) – Herausgabe über Liquidfeedback, nur wenn es keine Gegenrede gibt, dann soll auch was herausgegeben werden. Es gibt aber nur eine Landesinstanz für Liquidfeedback, so können alle mitlesen, inhaltlich sollte das über das Redaktionsteam der Website laufen, um dann auch was herauszubringen.

Olaf: Legitimation der Runde des Schwarmtisches nur für sich aber nicht für andere zu sprechen, diese Möglichkeit hätte nur der Vorstand Bei einer Mitgliederversammlung muss eingeladen werden, die Tagesordnung muss bekanntgegeben werden, die Möglichkeit an der politischen Willensbildung ist damit gegeben, wenn ein politischer Beschluss gefasst werden soll, dann kann in einem Blog über die Disskussion berichtet werden, eine politische Willensbildung erfolgt damit nicht, eigene Positionen sollen nicht gefasst werden.

Wenn es entsprechende Strukturen gibt, dann sind auch entsprechende Erklärungen nach außen hin möglich, der Kreisverband kann auch festlegen, wie die Kommunikation nach außen hin erfolgen soll, die Demokratie soll damit gewahrt werden.

Arne meint, dass wenn es alles online erfolgt, wäre alles transparent, alle können mitmachen und können diese dann auch sehen.

Ergebnis: es wird keine Positionierung erfolgen, jedoch keine Meinung verbreitet werden, der Kreisverband kann nach außen kommunizieren, ggf. kann eine ständige Mitgliederversammlung eine Hilfe dafür sein.

BGE Abend in der VHS

(Themenvorschlag von: Friedrich)

Friedrich hat einen Termin für den 6.3.2013 vereinbart, noch keine konkrete Zusage der Rosa-Luxemburg-Stiftung, die sich mit beteiligen würde. Susanne Wiest ist über den Termin informiert. Bis Ende November wäre ein Text aufzusetzen für das Programm der Volkshochschule, es handelt sich damit dann um eine öffentliche Veranstaltung mit Beteiligung der Piraten, es soll möglich sein, auch Info-material der Piraten auszulegen. Hier kümmert sich Friedrich nochmals. Willi nimmt am 16.11.2012 zusammen mit Friedrich einen weiteren Termin zur Organisation wahr.

Organisation Kreisverband

Größte Akzeptanz wurde für den 12.11.2012 20 Uhr gefunden. Kein Mumble-Termin, sondern ein Live-Termin, Markus kümmert sich, ob dafür auch das Logos genutzt werden kann. Ansonsten soll der Löwe genutzt werden.

Vortrag BGE, Transparenz und Bürgerbeteiligung

Vortrag von Stefan Forte

BGE ist auf dem Schwarmtisch schon Thema gewesen, von der Seite her besteht kein Bedarf

Meinungsbild: 7 Teilnehmer entscheiden sich Stefan einzuladen, Vorschlag für den Themenschwarmtisch: 4.12.2012

Tagesordnung Schwarmtisch

Ab dem nächsten Schwarmtisch werden die Themen, die schon zu Beginn der Veranstaltung im Pad stehen abgearbeitet und anschließend Nachgereichtes oder sonstig Eingereichtes unter dem Punkt Verschiedenes zum Abschluss des Schwarmtisches abgearbeitet.

Politische Themen

Drohnen: Angst vor den fliegenden Augen?

(Themenvorschlag von: Olaf)

Artikel:
- Spiegel: http://bit.ly/XjQdn2
- Welt online: http://bit.ly/NPCg8D
Große Anfrage der SPD-Fraktion im Bundestag: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/111/1711102.pdf
Wahlprogramm NDS: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.4/Antragsbuch#P204:_Keine_.C3.9Cberwachung_durch_Drohnen

Es kann immer weiter ausgebaut werden und somit irgendwann eine flächendeckende Verbreitung erfolgen, die primäre Gefahr ist zunächst nicht erkennbar. Es ist einfach was neues, wie geht man damit um? So neu ist es auch wieder nicht, auch alt hergebrachtes kann damit hergeleitet werden ( wie z.B. Post per Brief und Internet – Versand von entsprechenden Nachrichten) , sämtliche Normen und Regeln sind bei den Drohnen nicht mehr in Kraft, zum Teil wurden diese auch außer Kraft gesetzt.

Luftsicherheitsgesetz ist ein Bundesgesetz, Technologie ist dabei das eine und die Umsetzung das andere, damit ist es eine politische Sache für die Bundesebene, setzt der Staat in Zukunft auch Drohnen ein ?

"Themen statt Köpfe"