2012-10-24 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

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Eckdaten

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    24.10.2012 
Uhrzeit:  20:00 bis 22:24 Uhr  MESZ
Status:   freigegeben

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste

Organisatorisches

Bis 20:15 Uhr obligatorischer Smalltalk

Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/2012-10-17_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik

so angenommen

Festlegung Protokollführer

  • alle
  • Wikieintrag: wer macht das?

Festlegung Versammlungsleiter

  • Vorschlag: Nicolai

so angenommen

Festlegung der Tagesordnung

(Jeder kann seine Themen unter TOPs eintragen. Die Reihenfolge der TOPs wird durch Vergabe von maximal 3 Punkten (3, 2 oder 1) der Anwesenden bestimmt)

===TOP1: ===+3+1+1=5

Kleiner Hinweis auf einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen in der Zinsdebatte

===TOP2: Grundsatzantrag Wirtschaft===+1+3+1+1+1+1=8

===TOP3: ===+1+1+1+1+1+1=6

Vorschlag lösungsorientiert arbeiten, akute o. wichtige Finanzsystembezogene wirtschaftspolitische Problemstellungen definieren und Lösungen dafür erarbeiten.

Z.B. Staatsverschuldung, Euro-Lösungen, Verteilungsgereichtigkeit.

===TOP4: Kampagne "Ich will Rudi zurück!" ===+1=1

===TOP5:Schuldenschnitt als Alternative zum ESM ===+1+1+1+3+1+1=8

===TOP6: EZB-Garantie als Gegenvorschlag zum Schuldenschnitt ===+3+2=5

===TOP7: Wieso soll das Gold der Bundesbank zurückkommen? ===+1+1+1+1=4

TOP8:Doodle-Umfrage zur Neufestlegung des wöchentlichen Mumble-Termins

===TOP 9 Antragstext überarbeiten ====+3+1+1+1=6

TOP 1: Grundsatzantrag Wirtschaft

Abstimmung: Die AG Geldordnung beschließt diesen Antrag als gemeinsamen Antrag der AG Wirtschaft und AG Geldordnung ins Antragsportal zu stellen.

Ja:+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1=11

Nein:=0

Enthaltung:=0

Diese Abstimmung wird noch ins Wiki zur Abstimmung gestellt. Bis Freitag 21:00 Uhr

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Antraege#Abstimmung

TOP 2:Schuldenschnitt als Alternative zum ESM

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA262

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4672.html

Abstimmung: Die AG Geldordnung beschließt diesen Antrag des ESM-Squads im Antragsportal zu unterstützen

Ja:+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1=12

Nein:=0

Enthaltung:=0

Diese Abstimmung wird noch ins Wiki zur Abstimmung gestellt. Bis Freitag 21:00 Uhr

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Antraege#Abstimmung

Die AG Geldordnung unterstützt den Antrag "Schuldenschnitt als Alternative zum ESM" (PA262) des ESM-Squads im Antragsportal.

TOP 3:

Vorschlag lösungsorientiert arbeiten, akute o. wichtige Finanzsystembezogene wirtschaftspolitische Problemstellungen definieren und Lösungen dafür erarbeiten.

Z.B. Staatsverschuldung, Euro-Lösungen, Verteilungsgerechtigkeit.

a) Über unsere Arbeit die Verwirklichung vereinbarter Werte wie Gerechtigkeit und Freiheit stellen,

z.B. wie unter http://ag_wirtschaft.piratenpad.de/2012 vorgeschlagen.

b) Darunter definieren, welche Probleme gelöst werden sollen, z.B. die Euro- und Staatsfinanzkrise, Verteilungsgerechtigkeit usw.

c) Darunter die vorgeschlagen Lösungen wie Vollgeld, Umlaufsicherungsgeld usw. mit Bewertung der Effekte bezüglich Lösung der Problemstellungen

d) Darunter die Betrachtungen die für das Problemverständins und die Lösungserbarbeitung wichtig sind, z.B. Entstehung von Vermögenseinkommen, Staatsverschuldung usw. in diese Ebene gehört auch die Beschäftigung mit der Zinskritik. So können wir die Aspekte behandeln, die auch wirklich relevant sind. Parallel können sich Experten natürlich auch nur mit diesem beschäftigen.

  • Wie strukturieren wir unsere Arbeit?
  • Diskussionen sollten "eingefroren" / festgehalten werden, aber auf dem Wiki klappt das nicht so gut

Vorschlag "Feed the Pad":

Wir etablieren eine implizite AG-Norm, dass bei sehr aktiven Threads mit heißen inhaltlichen Diskussionen jeder sich berufen fühlen soll, die Diskussion "abzuwürgen", mit einem netten Hinweis darauf, dass man doch bitte den Stand der Diskussion in ein Pad einfügen sollte. Solange das Pad nicht auf dem aktuellen Diskussionsstand ist sollen _keine_ inhaltlichen Diskussionen mehr in dem Thread stattfinden.

Auch die Pads sollten nicht zu groß werden (nicht einfach die gleiche Diskussion auf dem Pad weiterführen). Die Aussagen müssen strukturiert und knapp zu erkennen sein (so lang wie nötig, aber so kurz wie möglich).

TOP 4 Antragstext überarbeiten =

Antragstext:

http://wiki.piratenpartei.de/2012-10-17_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik 

TOP2: Ergänzungsantrag der GO

Antragstext:

Die AG möge beschließen, unter §3 Mitgliedschaft und Stimmrecht folgenden Punkt (3-5) aufzunehmen:

(3) Neumitglieder sind erst 1 Monat nach Beitritt zur AG stimmberechtigt.

(4) AG interne Abstimmungen erfolgen ausschliesslich im eigenen Namen.

(5) Mitglieder können nach einer Abstimmung im Wiki mit 2/3 Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder von der AG ausgeschlossen werden. Die Abstimmung erfolgt mit sechs-Tages-Frist im Wiki.

Ende Antrag

Begründung:

Mit diesem Zusatz wird verhindert, dass Neumitglieder gewonnen werden, um aktuelle Abstimmungen zu beeinflussen.

Abstimmung: der obige Ergänzungsantrag der GO wird zur Abstimmung ins Wiki gestellt.

Zeile

Ja: tugrisu, Lilly, Piratos, Brigitte, CU_Mayer, Rolf, Bemo, matthias, Axel, monika, Stimmbürger, EinMartin, Pieter, bridgR, ukw=15, cosmic, Cotillo, Patrik

Nein: ,

Abstimmungsergebnis:

Mit einstimmiger Mehrheit angenommen. Muss jedoch nochmal umformuliert werden bis nächsten Mittwoch.

Frage zu TOP2 (Rudi):

Wie kommt die Abstimmung zum AG-Ausschluss ins Wiki? Einfach so? Kann jeder mal einen Antrag auf AG-Ausschluss im Wiki formulieren? Und wieso hat der AG-Ausschluss laut diesem Antrag eine niedrigere Hürde als der Ausschluss aus der Mailingliste? Laut GO heisst es beim Ausschluss von der ML: "Ein genereller Ausschluss bedarf einer absoluten Mehrheit der Mitglieder." D.h. zur Zeit wären 62 Ja-Stimmen dafür nötig (Absolute Mehrheit ALLER Mitglieder). Bei einem AG-Ausschluss reicht dann theoretisch 1 abgegebene Stimme.

Ist das so gewollt?

Vorschlag für neuen (6): Bei Abstimmungen zählen für Mehrheiten immer die abgegebenen Stimmen.

Vorschlag: "Der Ausschluss eines Mitglieds kann in der wöchentlichen Mumblesitzung beantragt und muss vom Antragsteller persönlich begründet werden. Der Antrag benötigt in der Mumble-Sitzung eine 2/3-Mehrheit der stimmberechtigten AG-Mitglieder, damit es anschließend im Wiki zur Abstimmung kommt. Für einen AG-Ausschluss wird eine weitere 2/3-Mehrheit bei der Wiki-Abstimmung benötigt. Die Abstimmung im Wiki dauert 6 Tage."

AG interne ???

eine Name?

Wenn GO geaendert wird, sollte nicht auch der ML Ausschluss neu geregelt werden?+1

Die AG möge beschließen, unter §3 Mitgliedschaft und Stimmrecht

folgenden Punkt (3-5) aufzunehmen:

(3) Neumitglieder sind erst 1 Monat nach Beitritt zur AG stimmberechtigt. (Wer prüft sowas? Einfacher wäre: Neumitglieder sind nur abstimmungsberechtigt bei Abstimmungen, die nach ihrem Eintritt starten beginnen. +1+1+1)

(4) AG interne Abstimmungen erfolgen ausschliesslich (persönlich und +1+1) im eigenen Namen. (was heisst das genau? darf einer der Admins auch im Namen einer person eintragen, oder bedeutet, das jeder selbst eintragen muss) Vorschlag Satz 2: "Ausnahmslos Koordinatoren dürfen im Auftrag von Mitgliedern ihre deren Stimme platzieren."+1-1 Vorschlag Satz 2: Mehrfachabstimmungen im Namen Anderer müssen mit 2/3 Mehrheit akzeptiert werden. <- Wie soll das denn gehen?Meinungsbild Während einer Wiki-Abstimmung?Zu Anfang einer Mumble Sitzung Hier gehts um WIKI-Abstimmungen!aso - ich ziehe zurück

(5) Mitglieder können nach einer Abstimmung im Wiki mit 2/3 Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder von der AG ausgeschlossen werden. Die Abstimmung erfolgt mit sechs-Tages-Frist im Wiki.

Vorschlag: "Der Ausschluss eines Mitglieds kann in der wöchentlichen Mumblesitzung beantragt und muss vom Antragsteller persönlich begründet werden. Der Antrag benötigt in der Mumble-Sitzung eine 2/3-Mehrheit der stimmberechtigten AG-Mitglieder, damit es anschließend im Wiki zur Abstimmung kommt. Für einen AG-Ausschluss wird eine weitere 2/3-Mehrheit bei der Wiki-Abstimmung benötigt. Die Abstimmung im Wiki dauert 6 Tage."

Ende Antrag

Vorschlag:

Wir geben die Änderung zur besseren Formulierung und Einarbeitung der Kritikpunkte an eine Untergruppe weiter und verschieben die Abstimmung auf nächste Woche. Zur Arbeit bereit sind:

  • Nicolai
  • Piratos
  • Rolf
  • Arne
  • Cotillo

TOP 5:

Kleiner Hinweis auf einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen in der Zinsdebatte

  • Zinskritiker sollen sich einigen, was sie denn eigentlich kritisieren.
  • Analysieren verschiedener Anteile des Zinses

TOP 6: EZB-Garantie als Ergänzungsvorschlag zum Schuldenschnitt

Die AG Geldordnung und Finanzpolitik unterstützt die Koordination der Wirtschaftsgruppen, die an der Eurorettung arbeiten und unterstützt dabei auch den technischen Vorschlag der IG Eurorettung aus München. Ergänzend soll dieser Vorschlag in den Schuldenschnitt-Vorschlag eingearbeitet werden. Dies ist zeitlich nicht in Bochum machbar wird aber für 2013-1 angestrebt.

http://piratenpad.de/p/Eurokrise

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4915.html?tempstore=nnhfsz3ktnxhpl8vwx52r4l1tk

Abstimmung:

Ja:

Nein:

Enthaltung:

benötigt mehr inhaltliche Auseinandersetzung, wird vertagt

TOP 7: Wieso soll das Gold der Bundesbank zurückkommen?

Aktuelles Thema: Bundesrechnungshof hat die Anweisung gegeben, die Goldreserven der BuBa im Ausland zu prüfen.

Kommt das Thema Golddeckung wieder auf die Deckung?

TOP 8: Kampagne "Ich will Rudi zurück!"

T-Shirts

TV-und Radio-Spot

Anzeigen

DSR Großfläche

TOP 9:Doodle-Umfrage zur Neufestlegung des wöchentlichen Mumble-Termins

Alternativen: zweiwöchig, alternierend mit BuVo-Sitzungen

Alternativen: wöchentlich, Donnerstag

Alternativen: wie gehabt, keine Änderung

Alternativen: zweiwöchig, alternierend mit BuVo-Sitzungen mit zusaetzlichem Grillfest-Termin (Donnerstag oder Dienstag)

Nicolai kümmert sich um das Meinungsbild

Sonstiges

Mittwoch, 07. November 2012 - 21:00 Uhr: Grillfest mit Prof. Werner, University of Southampton

Ende

Ende der Sitzung: 22:24

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Arne Pfeilsticker
Protokoll abgezeichnet von: Rudi durch Beschluss der Sitzung vom 28.11.2012

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