2012-10-18 - Protokoll vom Stammtisch Herford

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Protokoll zum Stammtisch im Kreis Herford
18.10.2012 ab 20:00 Uhr im Brückenhaus – Casa del Ponte; Schützenstr. 17, 32584 Löhne

Anwesenheit, Versammlungsleitung & Protokoll

  • 8 Anwesende, davon 6 Piraten
  • Versammlungsleitung & Prokollführung: Hannes

Tagesordnung

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Weihnachtsfeier

Infostand

  • Der LV bietet Ausrüstung an, auch wir benötigen noch einen Infostand! Alex kümmert sich.
  • Es gibt eine Terminliste der öffentlichen Veranstaltungen
  • Allgemeine Checkliste im Wiki
  • Termine
    • 04.11.2012 (Verkaufsoffener Sonntag HF): Themenvorschlag: Opt-Out, Abgeordnetenbestechung
      • Hannes beantrag bei der Stadt eine Genehmigung.
    • 01.12.2012 (Late-night Shopping HF): Themenvorschlag: "Licht ins Dunkel" (Nebeneinkünfte / Transparenz)
      • Entscheidung vertagt

Hansetage 2013

SÄA / Nebeneinkünfte

  • Eine Offenlegung von Nebeneinkünften kann nicht per Satzung beschlossen werden
  • Die Fraktion der Grünen im Herforder Stadtrat legt ihre Mandatsauskünfte offen
    • Wir begrüßen das.
  • Auf kommunaler Ebene könnte die "Offenlegung von Nebeneinkünften [aus Erwerbstätigkeiten]" das Ziel sein.
    • Thema beim nächsten Stammtisch
  • Auf höheren Ebenen (Land, Bund, Europa) sollten alle Einküfte offengelegt werden, oder es ist eine Wirtschaftsprüfung durchzuführen.
    • Hierbei ist die Finanzierung noch zu klären (Müssen die Abgeordneten selber zahlen?)

Buttonmaschine

Plakate Landtagswahl

  • Es besteht die Möglichkeit, Plakate aus dem Landtagswahlkampf kostenfrei nachzubestellen
  • Hannes bestellt je 3 in DIN A1 von allen Motiven

LPT 13.2

  • verschoben

Antwort von Herrn Dahm wg. Anfrage bzgl. Polizei

  • Hannes liest die Antwort von Herrn Dahm zur Anfrage bzgl. der Personalauslastung bei der Polizei vor.
  • Das es sich um eine persönliche Mail handelt, ist diese nicht auf der Mailingliste veröffentlicht.

Nächster Stammtisch

Nächster Stammtisch im Kreis Herford:
25.10.2012 ab 20:00 Uhr im Brückenhaus – Casa del Ponte; Schützenstr. 17, 32584 Löhne
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