2012-10-15 - Protokoll AG Friedenspolitik
Eckdaten
Mumble-Sitzung AG Friedenspolitik 15.10.2012
Teilnehmer (Mitglieder der AG Friedenspolitik)
Mitglieder sollten sich auch auf der Wiki-Seite eintragen http://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik
Gäste:
Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
Eröffnung der Sitzung um 20:14 Uhr durch Harald
TOP 1 Wahl / Bestimmung des Versammlungsleiters
Kandidaten:gemeinsam
TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
gemeinsam
TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll und Wiki
https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-2012-10-08
Genehmigung des Protokolls: wegen Reparaturarbeiten an den Servern wird das Protokoll demnächst eingestellt
TOP 4 Beschluss über die Tagesordnung
Änderung am Antrag globales Handeln
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA010
(4) Viele wirtschaftspolitische Absprachen dienen nicht der Fairness sondern sichern einmal erworbene Vorteile ab. Dies geschieht vielfach zum Nachteil der Verbraucher in Deutschland und Europa sowie der einfachen(aller?) 99% der Menschen in wirtschaftlich schwächeren Volkswirtschaften. Deshalb setzen wir uns weltweit für die autonome Entwicklung von Partnern auf Augenhöhe und für eine faire internationale Handelsordnung ein.
Vorschlag bei Punkt 4, 2. Satz, ersetzen durch: "Dies geschieht vielfach zum Nachteil der ökonomisch schlechter gestellten Menschen in Volkswirtschaften aber auch in Deutschland und Europa.
(4) Viele wirtschaftspolitische Absprachen dienen nicht der Fairness sondern sichern einmal erworbene Vorteile ab. Die derzeitige Weltwirtschaftsordnung ist ein massives Entwicklunghemmnis und schädigt die wirtschaftlich schwächeren Menschen sowohl im globalen Süden als auch in Deutschland und Europa. Deshalb setzen wir uns weltweit für die autonome Entwicklung von Partnern auf Augenhöhe und für eine faire internationale Handelsordnung ein. +1 spricht auch wieder nur von Menschen ... das ist auch der König von Thailand
(4) Viele wirtschaftspolitische Absprachen dienen nicht der Fairness sondern sichern einmal erworbene Vorteile ab. Dies geschieht vielfach zum Nachteil der ökonomisch schlechter gestellten Menschen in wirtschaftlich schwächeren Volkswirtschaften, aber auch in Deutschland und Europa. Deshalb setzen wir uns weltweit für die autonome Entwicklung von Partnern auf Augenhöhe und für eine faire internationale Handelsordnung ein.
(4) Viele wirtschaftspolitische Absprachen dienen nicht der Fairness, sondern sichern einmal erworbene Vorteile ab. Dies geschieht vielfach zum Nachteil der ökonomisch schlechter gestellten Menschen weltweit. Deshalb setzen wir uns international für die autonome Entwicklung von Partnern auf Augenhöhe und für eine faire internationale Handelsordnung ein. Diese Formulierung wird präferiert, die davor wäre eventuell noch eine Alternative, könnte aber mit kolonialistischen Begriffen assoziiert werden (schwächeren Volkswirtschaften).
Bei Punkt 5: International ist Transparenz in Verhandlungen und Verträgen ebenso wichtig wie im nationalen Rahmen. Jeder Bürger hat grundsätzlich das Recht auf Einsicht in alle Unterlagen, außer solchen, die höherwertige Rechte verletzen, wie etwa Persönlichkeitsrechte und Datenschutz. In diesen Fällen müssen gesonderte Lösungen gefunden werden.
Punkt so o.k.
derzeit: (5) International ist Transparenz in Verhandlungen und Verträgen ebenso wichtig wie im nationalen Rahmen. Jeder Bürger hat grundsätzlich das Recht auf Einsicht in alle Unterlagen, außer solchen, die höherwertige Rechte verletzen. In diesen Fällen müssen gesonderte Lösungen gefunden werden.
gegebenenfalls auch Antrag alternativ in Module aufteilen.
Besprechung zu konkurrierenden Anträgen
Jo berichtet über Russlands atomare Aufrüstung, damit ist unserer Antrag vollumfänglich gerechtfertigt Es gibt einen Antrag zur Abschaffung der Delegationen in lqfb, aber nicht so detailliert
TOP 5 Vorstellungsrunde
TOP 6 Berichte zu anderen AGs
Udo berichtet von der AG Entwicklungspolitik mit Roland, Fragt am 24. 10. nach wegen Flyer und Tisch zwecks gemeinsamer Aktion Markus berichtet über fragwürdige Vorurteile auch von der Presseabteilung über die AG Friedenspolitik
TOP 7 Berichte über aktuelle Liquid-Feedback-Initiativen / Resolutionen / Grundsatzprogramm-Entwürfe
https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-Kernwaffenabr%C3%BCstung
https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-Antragsvorbereitung
Links zu möglichen konkurrierenden Anträgen:
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA018
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA039
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA040
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA042
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA056
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA062
Beobachtung vergleichbarer Anträge und Erarbeitung von Begründungen bis nächste Woche Linkadressen werden ins Antragspad gestellt Antragsportal zum Vergleich:
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal
Am 22.10.2012 werden die Anträge abschließend bearbeitet und ins Antragsportal eingestellt
TOP 8 Diskussion über Anträge für den BPT 2012
TOP 9 BPT 2012
TOP 10 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
Ort: Mumble Meeting, 22. Oktober 2012 - 20:00 Uhr.
Schließung der Sitzung um 22:36durchHarald
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
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