2012-10-10 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

Eckdaten

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    10.10.2012 
Uhrzeit:  20:00 bis 00:15 Uhr  MESZ
Status:   noch nicht freigegeben

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste

Organisatorisches

Bis 20:15 Uhr obligatorischer Smalltalk

Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/2012-09-26_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik so verabschiedet

Festlegung Protokollführer

alle
Rudi ins Wiki

so beschlossen.

Festlegung Versammlungsleiter

Rudi

Kurzberichte aus den AKs undTeams

- aufgeführt sind nur AKs und Teams, die etwas berichtet haben -

AK Geldvermögenssteuer

(AP: Patrik) Antrag im LQFB hat das 2. mal nicht das Quorum erreicht.

AK Interne Bildung

(AP: Piratos aka Tobias) Nochmal die Bitte um Unterstützung für den Bildungsantrag zur Geldschöpfung. https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4848.html

Festlegung der Tagesordnung

===TOP1: Zinskritik-Kritik: Vorschlag zur Formulierung der Konsensposition===+3 Eine Grundthese der Zinskritiker lautet: In unserem Geldsystem können die Schulden nicht vollständig getilgt werden, weil die Zinsen bei der Geldschöpfung nicht mit geschaffen werden, aber genauso wie die Tilgung an die Banken gezahlt werden müssen. Dadurch kommt es zu einer stetig steigenden Verschuldung.

Ergebnis

Im Grillfest vom 17.4.2012 wurde einvernehmlich festgestellt und begründet, dass diese These der Zinskritik falsch ist.

Begründung

Zunächst kann festgestellt werden, dass die Grundthese der Zinskritik naheliegend ist: Wie soll man z.B. 1.050 Euro (= Zins + Tilgung) zurückzahlen, wenn man nur einen Kredit in Höhe von 1.000 Euro bekommen hat. Bei dieser Überlegung wird nicht berücksichtigt, dass Banken nicht nur Kredite vergeben, sondern auch Waren und Dienstleistungen von den Nichtbanken kaufen, Löhne und Gehälter bezahlen und Gewinne an die Eigentümer der Banken ausschütten. In diesen Fällen bekommen die Nichtbanken Geld, das nicht durch eine Tilgung zurückgezahlt werden muss. Dieses Geld gehört den Nichtbanken, welche sie für Zinszahlungen verwenden können. Da die Gewinne der Banken die Differenz aus Ertrag und Aufwand sind, ist im Durchschnitt der Ertrag genauso hoch wie der Aufwand plus Gewinn. Die vermeintlich fehlenden Zinsen können die Nichtbanken durch Einnahmen aus Waren, Dienstleistungen, Löhnen und Gehältern und ausgeschütteten Gewinnen bezahlen. Der entscheidende Punkt ist, dass das Bargeld oder Giralgeld in ausreichender Höhe bei Fälligkeit der Schulden bei den Schuldnern sein muss, damit diese die Schuld bedienen können. Andernfalls können die Schulden nicht beglichen werden. Dies ist aber ein grundsätzliches Problem von Schulden, das auch ohne Zinsen eintreten kann.

(Rudi) Antrag: Soll oben stehender Text als Konsens der AG im Wiki für 6 Tage zur Abstimmung eingestellt werden?

Ja Rudi, matthias, Stimmbürger, Patrik, Piratos, Lilly, Keox, Arne, Rolf, EinMartin, Hagen, Bredoteau, Wischer, Brigitte

Nein StephanO (Zins - als Partikular-Interesse am Mehrwert der Ware / des Produktionsfaktors Geld! - wird m.A.n. in der Aussen-Wirkung weiss gewaschen mit dieser Aussage [selbst wenn die Antrag-Befürworter noch indirekte / nachgelagerte Kritik am Zins hegen], da möchte ich nicht dahinter stehen..) Monika

Enthaltung gerhard w

Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass selbst wenn in einer Volkswirtschaft mehr Bargeld oder Giralgeld existieren als Schulden, dass dann diese Schulden auch nicht zurückgezahlt werden können, wenn die Schuldner dieses Geld nicht haben, sondern Personen, die gar keine Schulden oder noch nicht fällige Schulden haben. Dieses Problem lässt sich jedoch auch nicht durch die Abschaffung des Zinses lösen. Alternativ: Selbst wenn genug Geld im Wirtschaftskreislauf vorhanden wäre, um alle Schulden zu tilgen, bedeutet das nicht zwangsläufig, dass dies auch passiert, weil das Geld nicht notwendigerweise zum Schuldner zurückfliesst. Alternativ: Geld entsteht durch Schuld. Dadurch ist immer genug Geld im Wirtschaftskreislauf, um die hierfür eingegangenen Schulden zu tilgen. Doch gelingt es nicht jedem Schuldner dieses Geld aus diesem Kreislauf, durch Lohn, Steuern oder durch Konsum, zurückzuerhalten. So halten Personen, nach einer Wirtschaftsperiode, Geld in den Händen, für das sie sich nicht verschuldet haben und welches sie nun sparen.

TOP2: Neugestaltung der AG

Neuwahl der Koordinatoren? (außer Rudi ) ??? Ist ein Koordinator zurückgetreten?(Rolf) Hat Cosmic noch Zeit/Lust?

Cosmic und Matthias haben mitgeteilt, das sie weitermachen wollen/würden
Cosmic würde aber freiwillig mit jemandem tauschen, der mehr Zeit zur Verfügung hätte

Vertagung des Themas "Koordinatoren und ihre Aufgaben" auf nächste Woche. AK Struktur überarbeiten? Wieviele AKs sind noch aktiv? AK innere Bildung super aktiv :) AK Geldordnung 2.0 aktiv

Rudi spricht die Ansprechpartner der AKs in der Liste an, wenn keine Reaktion erfolgt ->Löschen im Wiki; AKs sollen eher temporäre Angelegenheiten sein, die bei Bedarf gegründet und aufgelöst werden können, HINWEIS: Noch nicht umgesetzt

Patrick regt wieder interne Grillfeste an

Neuer AG Name? Vorschlaege: AG Geld- und Finanzpolitik, AG Geld und Finanzen, AG Finanzpolitik Neuer Name macht keinen Sinn. Besser auf bisherige Erfolge aufbauen sowie Einzelmeinungen bei Multiplikatoren im persönlichen Kontakt ausräumen.

TOP3: BuVo Berichte

Dokumentation der Aktivitäten (aber bitte knapp - Links werden idR ignoriert)
Mehrfachverwertung in Wiki, Blog, …
Ritualisiert, fester Termin einmal im Monat
Vorstand benötigt auch "vorgefertigte Statements" / "Soundbites" zu unseren Themen
Ziel: jeden ersten Mittwoch (bzw. wöchentlicher Mumbletag) im Monat im Mumble standardmäßig TOP Bericht

TOP4: Sollten wir Postitionspapiere zu aktuellen Themen für unsere AG GOuFP verfassen?

Vorschlag von Stimmbürger: Ein festes wöchentliches Treffen a´ 1.5h für 2 Themen ab 20 Uhr um Positionspapiere usw. zu erarbeiten, welche dann zur nächsten Sitzung vorgelegt werden können. (Mo.: AG-Wirtschaft, Di:. ESM-Squad, Mi.: evtl. BuVo) Do.: FESTES WÖCHENLTICHES ARBEITSTREFFEN, dann wäre der Freitag für die AG GOuFP sinvoll. Damit ist eine Beschlussfassung für die Positionspapiere möglich, welche dann fast tagesaktuell wäre. Stephan: kann die nächsten 9 Wochen Do abends nicht.. :(

TOP5: Monetative Jahrestagung Berlin

http://www.urania.de/programm/2012/m862/ Termin: 27.10.2012

TOP6: Grundsatzantrag Wirtschaft

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Piratisches_Wirtschaftsprogramm/Grundwerte Freitag, 12.10.2012 um 20:00 Uhr Feinschliff Ergänzungsmodul 2 in der AG Wirtschaft. Wer möchte mit als Initiator unter den BPT-Antrag stehen? Arne cosmic rolf lilly gerhard (als ivl1705) Stimmbürger bridger (StephanO) matthias

Es wurde beschlossen den Antrag zur Abstimmung ins Wiki zu stellen. Folgende Vorgehensweise:

Am Montag abend oder Dienstag morgen schickt Arne dem Rudi den endgültigen Link des Antrags.
Rudi stellt dann den Antrag ins Wiki ein, ob die AG als Mitinitiator des Antrags aufgeführt werden soll
die Abstimmung wird verkürzt durchgeführt bis Freitag abend, damit Arne den Antrag am Wochenende in die Antragsfabrik einbringen kann

TOP7: Delegationen

Vorschlag Sterndelegation ("Superdelegierter") oder Ringdelegation, oder Kombination aus beiden mit kleinem inneren Ring was genau soll erreicht werden?

Auswahl fiel auf internen kleinen Ring mit 3-5 Leuten, auf die alle anderen, möglichst gleichmäßig verteilt, delegieren. Für den inneren Ring stehen zur Verfügung:

cosmic (bin dabei, was muss ich tun?) Arne patrick bridger /Stephan Schwarz

TOP 8: Initiative i4925: Wie wollen die Piraten der Euro-Krise begegnen?

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4925.html

Die Piraten wollen die Euro-Krise als Chance nutzen, die für eine Währungsunion notwendigen Reformen und damit den Einigungsprozess in Europa voranzutreiben.

Als wichtigstes sehen die Piraten die Umsetzung der Erkenntnis, dass in einer Währungsunion die Mitglieder kooperativ und transparent zusammenarbeiten müssen. Sie dürfen nicht versuchen durch entsprechende wirtschaftspolitische Maßnahmen sich gegenseitig niederzuringen.

Wenn beispielsweise 2% Inflationsrate vereinbart wurden, dann sind 1% nicht besser, sondern genauso schlecht wie 3%, weil dadurch die Wettbewerbsfähigkeit dauerhaft aus dem Gleichgewicht gerät. Deutschland hat beispielsweise durch seine Lohnzurückhaltung in den vergangenen Jahre nicht nur einer breiten Bevölkerung in Deutschland eine angemessene Teilhabe an der Produktionssteigerung versagt, sondern genauso zum Niedergang der Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands beigetragen, wie Griechenland selbst, dessen Preissteigerung deutlich über der Produktivitätssteigerung lag.

Die Piraten setzen sich dafür ein, dass diejenigen, die maßgeblich an der Einführung des Euros profitiert haben, auch angemessen an der Bewältigung der Krise teilhaben. Konkret bedeutet das, dass nicht zu Lasten der breiten Bevölkerung gekürzt wird und dadurch die gesamte Wirtschaft in eine Rezession getrieben wird. Ein Schuldenschnitt oder eine einmalige Vermögensabgabe wären die bessere Alternative. Wenn der politische Wille und das Durchsetzungsvermögen fehlt, die Voraussetzungen für eine Währungsunion zu schaffen, dann sollte klar sein, dass die schwächeren Mitglieder der Währungsunion mit jedem Tag tiefer in die Krise gezogen werden. Ein Euro ohne die hierfür notwendigen Voraussetzungen für eine Währungsunion zerstört die Solidarität und den Einigungsprozess in Europa. Wer ist für diesen Vorschlag und will als Mitinitiator unterschreiben. Arne Pfeilsticker Patrik 'patrik74' Pekrul Nicolai 'nha' Hähnle Stephan "bridgR" Schwarz Berthold "Stimmbürger" Weber Cosmic Berlin Oliver "Exile" Herzig Gerhard 'ivl1705' Lilly-Marie matthias garscha

Weile statt Eile (Wilhelm Hankel 1993) Sollen die Europäer auch in Ecu zahlen? Die Idee einer Parallelwährung wird wiederbelebt. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13679299.html Das Euro-Desaster Wie verblendete Politiker Europa ruinieren und unsere Demokratie zerstören. http://www.matthiaselbers.de/docs/Das-Euro-Desaster.pdf TOP 8 wird nicht abschließend in der Sitzung behandelt. Es wird nach Sitzungsende in freier Diskussion weiter bearbeitet.

TOP Sonstiges

Rudi macht eine Doodle-Umfrage, ob der Mumble-Termin von Mittwoch auf einen anderen Tag verlegt werden soll

HINWEIS: Noch nicht umgesetzt

Ende der Sitzung:

00:15 Uhr

Nächster Termin

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    17.10.2012 
Uhrzeit:  20:00 bis ca. 22:00 Uhr  MESZ

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Rudi
Protokoll abgezeichnet von: