2012-10-04 - Protokoll AG Stadtentwicklung (Hamburg)

Vorlage:Protokoll ♦TO für das Treffen der AG Stadtentwicklung am 04.10.12

Beginn: 19:15
Ende: 21.25

Moderator: Dorothee
Protokoll: Dorothee
Anwesende: Florian E., Erich, Hans-Arthur, Christoph, Tina, Andreas Gerhold

TO
1) Bericht aus der Sitzung des Ausschuss für Stadtplanung
(Dorothee)
Dorothee empfindet das Vorgehen in HH-Mitte ziemlich transparent, dagegen sagt Andreas G., der ja schon längere und mehr Erfahrung hat, dass hier auch nur Schein-Transparenz gezeigt wird:
ÖPD Hafentor http://www.hamburg.de/stadtplanung-mitte/3581038/ns42-oepd.html
ÖPD Billstedt 107 http://www.hamburg.de/stadtplanung-mitte/3258744/billstedt107.html
2) Bericht von der Auftaktveranstaltung „Zwischennutzung Rindermarkthalle - stadtteilbezogene Nutzungen" am 24.09.2012
(Andreas Gerhold)
Stand der Dinge einschl. Historie
http://www.hamburg.de/stadtplanung-mitte/2523218/rindermarkthalle.html
http://www.rindermarkthalle-stpauli.de/wordpress/
und auf twitter.com = @StPauliHalle
und dazu noch einen aktuellen Artikel aus der taz online:
http://www.taz.de/Verteilungskampf-in-der-Rindermarkthalle/!102957/
3) Barmbek - Florian E. - ein neuer Turm ohne öffentliche Ausschreibung [Link]
Es hapert in Nord nicht an der Transparenz sondern nur an der Beteiligung
4) Seilbahn - Andreas
Idee von Stage Entertainment seit ca. 2 Jahren, jetzt wieder hoch aktuell [Link]
5) Termin zur inhaltlichen Vertiefung
Dorothee macht ein neues Doodle auf - Termin zwischen 20 Okt und 18 Nov.
6) Aktionstag Transparenzgesetz am 6. Okt. 2012
Florian: 10.000 Vertrag zwischen Senat und Vorsitzender des Landesverbandes der Schrebergärtner - Grünflächen außerhalb Hamburgs - aufgefordert dies Burkhard zu melden
Andreas: Tritt am Samstag in Kraft; Freitag (morgen) morgens Pressekonferenz, abends Treffen in LGS zum beantragen (Name des Dokuments und wo liegt es, darf noch nicht öffentlich sein) Burkhard ist ab 14 Uhr in der LGS
7) Sonstiges
Verkehrssituation Blankenese (Hans-Arthur)
Zusammenspiel und Platzprobleme Fahrradfahrer / Fußgänger / Autoverkehr (Schule Farmstraße - Wegesicherung - von Ausschuss BV Altona vorgeschlagen "Open Space"? Verkehrsberuhigte Straßen, "Spielstraßen" - Schule kontaktieren
Florian: Möchte nicht gegen Autofahrer wenden
Andreas: Hans-Arthur ist richtig vorgegangen, Gemeinschaftsstraße (Open Space) wird diskutiert.
Anfang vor der Schule zu machen ist ein guter Anfang. Eine Gemeinschaftsstraße zu begehren braucht man Ausdauer - in der Bezirksversammlung und Verkehrsausschuss weiter "dranbleiben"; könnte auch eine Anfrage bei der Polizei machen ..., wenn man die Polizei nervt, schauen sie weiter ... Fraktionen anschreiben ist sehr gut - weiterer Tipp "Grünen Portal Beweg die Stadt" Dieses Portal ist öffentlich - Anschreiben an Fraktionen sind nicht öffentlich. H-A. ist auch in Kontakt mit Bürgerinis.
Führt auch Treppenviertel an - unbenannte Fahrzeuge, die Treppen bewältigen können Vorschlag Fahrradkonzept erarbeiten.

Flyer / Programm
Anträge auf dem letzten Programmparteitag - meistens nur Aktualisierung, aber auch einige neue Anträge. Auf dem nächsten Parteitag während der Auszählungspausen können mehr Anträge gestellt werden. Bis zum 20. Oktober können noch Anträge eingereicht werden - über Mailingliste Kontakt halten - unseren Part noch einmal ansehen und schauen, ob wir noch Anträge stellen müssen / wollen. OBS! LPT im Mai 2013 für BPT. 1. Quartal 2013 möchten wir "eine runde Sache" haben.