2012-09-19 - Protokoll Stammtisch Altona

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PIRATENTREFFEN ALTONA  im www.Klippkroog.de, Große Bergstraße 255, 22767 Hamburg

Datum: < 19.09.2012, 19:00 Uhr >  Moderation: < Thembi>  Protokoll: < Andreas > nächster Moderator: < Thomas >

TAGESORDNUNG

1. Vorstellungsrunde | Anwesende: 7 Personen davon 5 Mitglieder und 2 Gäste

Andreas L
Andreas L.-P.
Thembi
Florian
Claudius

Gäste:
Heino
Erich

Sabine abwesend, da bei Jugendausschuss im Altonaer Rathaus um 18:30 Uhr, komme vielleicht noch später dazu...
Klaus abwesend wegen des Besuchs der Veranstaltung Urheberrecht und Netzfreiheit von der Deutschen Journalisten-Union und der Heinrich-Böll-Stiftung   (Bericht folgt)

Thembi eröffnet den Stammtisch um 19:13 Uhr.

2. Verlesung der TO und TO-Erweiterung

3. BERICHTE

Erich berichtet vom Ausschuss Wirtschaft, Tourismus und Sicherheit, der in Stellingen stattgefunden hat. Es ist festgestgestellt worden, dass von den Touristen, die am Terminal ankommen, zuwenige in Altona bleiben. Es ist bemerkt worden, dass die Anwohner am Flora Park dort häufig Dealer beobachten, wärend die Polizei kaum etwa davon mitbekommt. Schlusserfolger (???) des Gespräches war, dass die Bezirksversammlung mehr Informationen benötigt.  Ein Problem sind auch öffentliche Toiletten, die durch Vandalismus beschädigt werden. Der Stammtisch diskutiert die Frage, warum Toilettenhäuschen so teuer sind. Es werden Beträge zwischen 300 und 500 tausend Euro je Toilettenhäuschen genannt. Andreas L. macht den Vorschlag, sich die Ausschreibungen dazu zu besorgen und dann die Vergabeunterlagen zu prüfen. Thembi schlägt vor, das Transparenzgesetz abzuwarten, da solche Unterlagen dann eingesehen werden können. Andreas L.-P. fragt, ob die genannten Beträge Betriebskosten und Rückstellungen beinhalten. Andreas L. widerspricht dem.

Erich berichtet davon, dass man das Kleingewerbe in Altona daduch fördern möchte, indem man die Gewerbeflächen verdichtet. Diese sollen in den bestehend Wohnbestand –in Form von Gewerbehöfen– integriert werden. 

Andreas L. spricht über den Sozialauschuss im Jugendtreff am Bahnhof Bahrenfeld. Das Bezirksamt hat die Vertreter der Fachbehörde zu einem Rundgang durch die Problemgebiete zu führen. Die Behörde hat sich diese Vorschlag verweigert. Nun hat der Regionalausschuss die Behörde zu Gesprächen geladen. Heino und Thembi sagen, dass Anne nicht mehr kandidieren möchte. Claudius erklärt, wie Kandidaturen ablaufen. 

a. Bezirks-Ausschüsse
b. AGs
c. externe Veranstaltungen
d. Sonstiges

1. LPT am 08.09.2012
Claudius berichtet, dass von allen eingereichten Anträgen bis auf drei alle zur Abstimmung gekommen sind. Die überwiegende Zahl der Anträge wurde angenommen. Claudius meint, dass der LPT sehr harmonisch verlaufen ist.  Heino berichtet von den Streams der LPTs in Berlin, Bayern und Baden-Württemberg. Seiner Beobachtung nach gibt es da viele, wenig informierte Selbstdarsteller. In Hamburg scheint die Problem nicht zu bestehen, da hier kaum/keine Medienvertreter dabei sind. Flo erwähnt noch, dass auf dem LPT Hamburg ein intergalaktischer Senat gewählt wurde. Dabei handelt es sich um ein neues Wahlverfahren, das auf dem LPT HH getestet wurde. Claudius erwähnt, dass der nächste LPT im November stattfindet. Andreas L.-P. fragt nach  den Listen für die Bundestagswahl. Claudius erklärt, dass die Kandidaten in den Ländern bestimmt werden, und wir in Hamburg realistisch gesehen nur einen Kandidaten stellen werden.

2. Thembi berichtet vom Treffen mit John Schierhorn / Leon Roloff zum Thema Brammerfläche, wo sie mit Andreas Gerhold gewesen ist. John Schierhorn und Leon Roloff  haben für die Brammerfläche eine Bebauungskonzept entwickelt, das Gewerbe, Gastronomie und Wohnen vorsieht. Ebenso soll eine Kita entstehen.  Erich gibt zu bedenken, dass ein Gebäude am Bahndamm starken Erschütterungen  ausgesetzt ist.  Andreas L. findet es gut, wenn Bauplanungen in die Breite getragen werden, also auch die Anwohner miteinbezogen sind.  Anwohner Beirat

Sabine erscheint beim Stammtisch.

Thembi fragt: Welcher Inverstor geht denn auf die Bewohner zu? Sie hält die Initiative für unterstützenswert. Claudius möchte sich mit dem "Anwohnerbeirat" (trifft sich Dienstags um 19:00 Uhr) des Bezirks treffen, um sich ein breites Meinungsbild zu verschaffen. Dort scheint es Vorbehalte zu geben gegenüber dem Konzept von John Schierhorn / Leon Roloff. Andreas L. macht den Vorschlag, durch Gewerbeumsiedlung Flächen für Wohnungsbau frei zu machen. 

Sabine berichtet vom Jugendhilfeausschuss. (Beitrag wird von Sabine nachgetragen.)

Andreas L. sagt, dass die Jugenhilfe ihre Arbeit im Moment auch schon dokumentieren muss. Er sagt ferner, dass die offene Jugendhilfe auch von "Problemfällen" in Anspruch genommen wird. Wie, fragt er, wird denn überhaupt konrolliert, welche Jugendarbeit erfolgreich ist und welche nicht. Welche Form von Monitoring findet statt?

Andreas L.-P. fragt, wer entscheidet denn, wer ein sogenannter Problemjugendlicher ist und wer nicht. Andreas L. sagt, das entscheidet der Jugendliche selbst, indem er sich an die Betreuer wendet. 

Burkhard erschient zum Stammtisch. 21:00 H

4. TODOs

  • Infostände anmelden und durchführen.
Claudius berichtet davon, dass Peter (ehemals Gast beim Stammtisch) uns einen ehemaligen Marktstand schenken möchte. Der Stammtisch freut sich. Thembi: "Ja super, perfekt."
Zur Anmeldung: Thomas hat sich noch nicht gemeldet. Thembi kündigt an Thomas zu kontaktieren.
Burkhard war heute in Niedersachsen, um Unterschriften zu sammeln. Es wird knapp, um in Seevetal genügend Stimmen zusammen zu bekommen. Er regt an, dass alle  Stammtischler, die Bekannte in Niedersachen haben, an zu mailen und zum Unterschriftensammeln zu informieren. Die Listen gibt es zum ausdrucken auf dem Wiki. (URL steht oben). Thembi fährt am Wochende nach Stade und wird dort Unterschriften sammeln. 
  • Antragskonferenz für den BPT in Hamburg - Mittelbeantragung?
Es wird wird keine Notwendigkeit gesehen, Mittel für eine Antragskonferenz zu beantragen. 

5. PARTEI-INTERNES
Andreas L. fragt danach, welche Adresse wir angeben wollen, wenn wir einen Bezirksverband Altona gründen wollen. Burkhard sagt, dass wir die Anschrift der LGS verwenden können. 

6. SONSTIGES

  • Ottensen und Autos (Leser-Artikel von Herrn Marc Max Henckel)
http://www.zeit.de/lebensart/2012-09/leserartikel-hamburg-autos
http://publizieren-im-netz.de
Dieser Punkt wird vertagt. 
  • BPT November Bochum
Flo berichtet, dass man sich hierzu im Wiki eintragen kann. Es geht um Fahrgruppen     Planung und ähnliches.
  • Zukunftscamp
Heino erzählt vom Zukunftscamp auf Kampnagel. Wer teilnehmen möchte, kann sich über das Internet anmelden. Es wird Vorträge zu unterschiedlichen Themen geben. Es sind interessante Gäste geladen. (www.vernetzterleben.de)
  • OptOutDay
Burkhard spricht über die Planungen. Ab 10 Uhr wird es einen Infostand geben. Um 13:00 Uhr werden die Unterschriften übergeben.
  • Umgang miteinander & Öffentliche Darstellung der Piraten
Andreas L.-P. spricht den Umgang der Piraten miteinander an. Der Stammtisch verständigt sich darauf, dass es äußerst schwierig ist, unter den Mitgliedern ein allgemein verbindliches Verhalten zu etablieren. Dennoch ist es richtig, etwa beleidigendes Verhalten zu bremsen. Störer sollen aufgefordert werden, sich diszipliniert zu verhalten und sachbezogen zu argumentieren. 

7. TERMINE

  • OptOutDay 20.9.2012 ab 10:00 Uhr

Ende der Sitzung.

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