2012-09-17 - Protokoll AG Friedenspolitik

Vorlage:Protokoll

Mumble-Sitzung AG Friedenspolitik 17. September 2012

Teilnehmer (Mitglieder der AG Friedenspolitik):

• Harald
• Jo
• Markus Hoffmann
• Udo Fischer
• Max

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:12 Uhr durch Udo Fischer

TOP 1 Wahl / Bestimmung des Versammlungsleiters

Keiner ; alle gemeinsam

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Alle gemeinsam

TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll und Wiki

http://wiki.piratenpartei.de/2012-09-10_-_Protokoll_AG_Friedenspolitik

Protokoll genehmigt ; bei einer Enthaltung

TOP 5 Kurze Vorstellungsrunde

Bericht über Vorstellungsaktivitäten der AG

- Udo - Udo erklärt, dass 40-60 Mitglieder (bei Stammtischen) ein etwas forschere und klarere Position von uns erwartet. Z.B. "Sag doch einfach die Nato soll langfristig abgeschafft werden". Oder es wurde gefordert: "Deutsche Soldaten nur auf dem Territorium der BRD agieren".

Hier noch mal die Reaktion aus Dortmund von Gestern, wo Udo und Jo die 4 Antragsgruppen vorgestellt haben:

- Wir sollen ruhig mutiger sein.

- Hinsichtlich Militäreinsätze sollen wir uns mit der AG Volksentscheid (Bürgerentscheid?) abstimmen, weil es gäbe eine starke Tendenz, das zu verlangen vor einem Militäreinsatz

- Selbstbestimmung ... Wir sollten nicht von Nationen reden, sondern irgendwie Völker einbeziehen. Also z.B. "die Völker einer Nation" oder "Menschen unterschiedlicher Völker in einer Nation". Jedenfalls nicht alleine Nation. Das würde zu stark der Einstellung Chinas ähneln.

- Bei unseren Anträgen sollten wir Hinweise auf die LQFB Initiativen machen, die dazu gelaufen sind.

- Nuklearabrüstung: Wir sollen ruhig das Eintreten für eine Nuklearkonvention fordern und mutigere Forderungen aufstellen als bisher aus der AG Außenpolitik bekannt.

- UNO: Wie erwartet starke Diskussion, ohne aber wirklich deutliche Ablehnung. Teilweise entwickelte sich dann die Diskussion so, dass daraus wiederum Argumente für die "Selbstbestimmung" entstanden. Z.B. Einwand: "Was wenn plötzlich Blasphemie in die Menschenrechte aufgenommen werden soll, und alle Länder Gotteslästerung unter Strafe stellen sollen?" Nun 1. sind Menschenrechte keine verbindlichen Gesetze, sondern nur insofern verbindlich als sie ratifiziert wurden (und viele Länder, wie z.B. USA, CHINA haben sie nur teilweise bzw. mit Einschränkungen ratifiziert), 2. wäre das eine Einschränkung des Selbstbestimmungsrechtes. Letztlich war wohl Konsens, dass die UNO begonnen werden muss im genannten Sinn zu reformieren.

TOP 8 Diskussion über einen möglichen Antrag zur Kernwaffenabrüstung

https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-Kernwaffenabr%C3%BCstung

Nach recht ausführlicher Diskussion: Jo frägt nochmal wegen Punkt 2 nach, wird nächstes Mal nochmal abgestimmt.

TOP 9 Anträge zum Bundesparteitag

0. Globales Handeln

1. Vierer / Fünferpack

nächsten Montag möglichst abschließend zu besprechen, gegebenenfalls neue, aussagekräftige Überschriften hinzufügen.

2. Kernwaffen 3. Afghanistan 4. Iran 5. Palästina 6. 7. LQFB

auch die anderen Initiativen sollten am nächsten Montag besprochen werden, gegebenenfalls kleine Änderungen, wenn sich die politischen Rahmenbedingungen geändert haben.

Jo und Harald würden Pad machen mit den Texten und Kommentarmöglichkeiten.

TOP 10 Umgang mit unserer Wiki-Präsenz

Beschlussvorlage von Markus Hoffmann:

Die Wiki-Seite der AG Friedenspolitik ( http://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik ) dient deren Identität und darf nur gemäß einem Beschluss einer AG-Sitzung geändert werden, wobei eine Konsensentscheidung angestrebt werden sollte. Davon ausgenommen sind Ankündigungen von AG-Terminen und das Einstellen von Protokollen. Bei aktueller Dringlichkeit kann auch durch Beschluss von beiden Koordinatoren eine Änderung erfolgen. Diese muss dann unaufgefordert bei der nächsten AG-Sitzung mitgeteilt und kann gegebenenfalls wieder korrigiert werden. Änderungsvorschläge sind natürlich weiterhin willkommen, in Pads oder auf Entwurf-Seiten.

Es wurde beschlossen, dass sämtliche Änderungen, welche künftig im Wiki durchgeführt werden, erst in der AG -Sitzung abgestimmt und beschlossen werden. Darüber wurde einstimmig ein Konsens gefunden.

TOP 11 Sonstiges

Bekanntmachung der Wahl der Koordinaten der AG Friedenspolitik für die nächste Wahlperiode. Beginnend ab 01.10.2012 bis 31.12.2012 bei der Sitzung am 1. 10. 2012.

TOP 12 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Ort: Mumble Meeting, 24. September 2012 - 20:00 Uhr.

Schließung der Sitzung um 22:30 Uhr durch Harald