2012-09-08 - Protokoll Landesparteitag Hamburg
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Vorläufiges Protokoll
Begrüßung durch den Vorstand
Begrüßung durch Anne
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähigkeit bestätigt.
Wahl des Versammlungsleiters
Sebastian (LV Mecklenburg-Vorpommern) und Hans-Heinrich (LV Schleswig-Holstein)
Bestimmung des Protokollführers
Katja
Wahl des Wahlleiters
Paul (LV Berlin) Wahlhelfer Peter aus LV SH und Daniel LV HH
Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
keine
Beschluss über die Tagesordnung
Einstimmig beschlossen
Feierliches Fahnefallenlassen
Fahne ist gefallen, allgemeiner Beifall.
Satzungsänderungsanträge
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Strukturelle Meta-Anträge
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Durchführung der schriftlichen Bestätigung der Programmpunkte
Paul erklärt die Vorgehensweise: Jeder bekommt einen Stimmzettel. Es gibt zwei Wahlstellen. Jeder geht mit Wahlzettel und grüner Stimmkarte zu einer Urne und bekommen bei Einwurf eine "1" auf den grünen Stimmzettel als Nachweis, dass bereits abgestimmt wurde.
- Stimmzettel werden verteilt -
Es wird gezeigt, dass die Wahlurnen leer sind.
Anmerkung: Der Wahlzettel ist teils schwer lesbar.
Wahl wird draußen vor dem Eingang nun ausgezählt.
Programmatische und inhaltliche sonstige Anträge
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Durchführung der schriftlichen Bestätigung der Programmpunkte (Ergebnis)
81 abgegebene Stimmen, davon eine ungültig (genaues Ergebnis kommt noch ins Protokoll) Kein Antrag hatte mehr als 10 Nein-Stimmen. (Anmerkung Burkhard: Der Passus "Keine Volkszählung 2011" bekam keine Zweidrittelmehrheit. Max. 10 Nein-Stimmen bezog sich auf die übrigen Kapitel.)
Programmatische und inhaltliche sonstige Anträge (Fortsetzung)
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Testwahl zur Wahl der Terranischen Vertreter im glaktischen Senat
Testwahl zur Wahl der Terranischen Vertreter im glaktischen Senat findet statt. Jeder soll nummerieren und beim Gang zur Urne die grüne Stimmkarte nicht vergessen.
Programmatische und inhaltliche sonstige Anträge (Fortsetzung)
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GO Antrag. Aufnahme eine zusätzlichen Antrag zum Bündnis GEMAstoppen.de Abstimmung: Wer ist dagegen diesen Antrag jetzt zu behanden? 3 sind dagegen.
Der Antrag wird jetzt vorgestellt und abgestimmt Keine Fragen und Gegenreden.
Abstimmung: Mit großer Mehrheit angenommen.
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Antrag: Auch alle Anträge für das (nicht mehr existente) "Wahlprogramm", die wir angenommen haben in das Landesprogramm einfügen.
Abstimmung: Ohne Gegenstimmen angenommen