2012-09-08 - Protokoll Landesparteitag Hamburg

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Vorläufiges Protokoll

Begrüßung durch den Vorstand

Begrüßung durch Anne

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschlussfähigkeit bestätigt.

Wahl des Versammlungsleiters

Sebastian (LV Mecklenburg-Vorpommern) und Hans-Heinrich (LV Schleswig-Holstein)

Bestimmung des Protokollführers

Katja

Wahl des Wahlleiters

Paul (LV Berlin) Wahlhelfer Peter aus LV SH und Daniel LV HH

Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen

keine

Beschluss über die Tagesordnung

Einstimmig beschlossen

Feierliches Fahnefallenlassen

Fahne ist gefallen, allgemeiner Beifall.

Satzungsänderungsanträge

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Strukturelle Meta-Anträge

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Durchführung der schriftlichen Bestätigung der Programmpunkte

Paul erklärt die Vorgehensweise: Jeder bekommt einen Stimmzettel. Es gibt zwei Wahlstellen. Jeder geht mit Wahlzettel und grüner Stimmkarte zu einer Urne und bekommen bei Einwurf eine "1" auf den grünen Stimmzettel als Nachweis, dass bereits abgestimmt wurde.

- Stimmzettel werden verteilt - 

Es wird gezeigt, dass die Wahlurnen leer sind.

Anmerkung: Der Wahlzettel ist teils schwer lesbar.

Wahl wird draußen vor dem Eingang nun ausgezählt.

Programmatische und inhaltliche sonstige Anträge

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Durchführung der schriftlichen Bestätigung der Programmpunkte (Ergebnis)

81 abgegebene Stimmen, davon eine ungültig (genaues Ergebnis kommt noch ins Protokoll) Kein Antrag hatte mehr als 10 Nein-Stimmen. (Anmerkung Burkhard: Der Passus "Keine Volkszählung 2011" bekam keine Zweidrittelmehrheit. Max. 10 Nein-Stimmen bezog sich auf die übrigen Kapitel.)

Programmatische und inhaltliche sonstige Anträge (Fortsetzung)

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Testwahl zur Wahl der Terranischen Vertreter im glaktischen Senat

Testwahl zur Wahl der Terranischen Vertreter im glaktischen Senat findet statt. Jeder soll nummerieren und beim Gang zur Urne die grüne Stimmkarte nicht vergessen.

Programmatische und inhaltliche sonstige Anträge (Fortsetzung)

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GO Antrag. Aufnahme eine zusätzlichen Antrag zum Bündnis GEMAstoppen.de
Abstimmung: Wer ist dagegen diesen Antrag jetzt zu behanden? 3 sind dagegen.
Der Antrag wird jetzt vorgestellt und abgestimmt
Keine Fragen und Gegenreden.
Abstimmung: Mit großer Mehrheit angenommen.

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Antrag: Auch alle Anträge für das (nicht mehr existente) "Wahlprogramm",
die wir angenommen haben in das Landesprogramm einfügen.
Abstimmung: Ohne Gegenstimmen angenommen