2012-09-06 - Protokoll AG Gesundheitspolitik

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Protokoll der AG Gesundheitspolitik vom 06.09.2012

TOP 1 Abstimmung von Anträgen

TOP 2 Anregungsbearbeitung

TOP 2.1 Anregung zum Grundsatzantrag

  • https://lqfb.piratenpartei.de/lf/suggestion/show/9321.html
    • Autor christian schwarz
    • Titel zu 1. Säulen einer solidarischen Gesundheitsversorgung
    • "Der Mensch steht im Mittelpunkt des Gesundheitssystems. Ihm Krankheiten zu ersparen (Prävention), seine Krankheiten zu erkennen und zu heilen (Diagnostik und Therapie) oder sein Leiden zu lindern (palliative Versorgung) ist Aufgabe und Auftrag des Gesundheitssystems." --ICH WEIß GAR NICHT WARUM IMMER DIE PFLEGE VERGESSEN WIRD , auch diese ist ein Teil des Gesundheitswesen, sogar ein sehr großer. Gesundheitsversorgung ist nicht das Synonym für Arzt. Deshalb mein Vorschlag hinter "Diagnostik und Therapie die Pflege" mit einzufügen.--
    • Anregung wird nicht umgesetzt.
      • Begründung: Im ganzen Abschnitt wird ganz bewusst weder "Arzt" noch irgend eine andere Berufsgruppe genannt, sondern lediglich der Mensch bzw. Patient. Für uns ist

jeder Gesundheitsberuf letztlich diagnostisch oder therapeutisch tätig (was wäre eine Frakturbehandlung ohne die Therapie der Krankengymnastik?) und gerade die Pflege gehört für uns ganz selbstverständlich zu "Diagnostik und Therapie" und natürlich auch ganz besonders zur "palliativen Versorgung" (siehe auch Begründung). Es spricht nicht gerade für das Selbstbild der Pflege, wenn jemand aus dem Pflegebereich das nicht so sieht, sondern Diagnostik und Therapie nur mit "Arzt" assoziiert.

    • Abstimmung
      • Dafür:+1+1+1+1
      • Enthaltung:
      • Dagegen:
    • Abstimmung ist einstimmig positiv; die Anregung wird nicht umgesetzt
    • Julitschka nimmt es ins LQFB auf.

TOP 2.2 Anregungen zum Beschneidungsantrag

  • https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/85
    • Bitte durchlesen und dann diskutieren wir die Punkte, zu denen jemand Beratungsbedarf anmeldet, danach stimmen wir zusammen ab (Grundlage der Abstimmung sind die Entwürfe von Friedhelm, Zustimmung bedeutet Annahme seines Texts mit Vorschlag zur Anregung)
    • Friedhelm oder Tobi übernimmt dann alles ins LQFB

Anregung 12:

    • Abstimmung
      • Dafür:+1+1+1
      • Enthaltung:+1
      • Dagegen:
    • Friedhelms Vorschlag ist angenommen

Anregung 13: Autor Drahflow Titel: "Erziehungsberechtigter" streichen Das Strafmaß sollte nicht nur die Erziehungsberechtigten, sondern auch die ausführenden als eigentliche Täter treffen. Daher: "Wer ein Kind unter 14 Jahren..." Kommentar: Anregung wird umgesetzt. Neue Formulierung: „Wer bei einem Kind unter 14 Jahren…“

Die Diskussion läuft auf eine Mehrheit dafür hinaus, dass neben den Leistungserbringern "auch" die Eltern bestraft werden können sollen.

    • Abstimmung
      • Dafür:
      • Enthaltung:
      • Dagegen:
    • Abstimmung ist zur Klärung verschoben.

Anregung 14: Autor NineBerry Titel: Zahlen von religiösen Muslimen und Juden sind nicht korrekt Die im Text angegebenen Zahlen sind nicht korrekt. Die Zahlen geben, wieviele Menschen per Abstammung Juden sind bzw. aus islamischen Ländern abstammen. Von den etwa 2000 Menschen jüdischer Abstammung sind nach allgemeiner Schätzung etwa die Hälfte nicht religiös. Auch bei Menschen, die aus islamischen Ländern abstammen, kann man nicht davon ausgehen, dass alle noch religiös sind. Abgesehen stellt ist die Menge von Personen auch kein Argument dar. Etwas wird nicht richtiger, nur weil es von vielen Menschen geglaubt oder praktiziert wird. Deswegen bitte keine Zahlen angeben. Kommentar: Anregung wird nicht umgesetzt. Es wird nicht behauptet, dass absolut alle Muslime und absolut alle Juden so religiös sind, dass sie Beschneidungen auf jedem Fall durchführen, sondern nur, dass es sich um einen erheblichen Eingriff in die Praktiken ihrer Religionen handelt und daher die Gefahr von Ausgrenzung und Kriminalisierung besteht. Die Zahlenangaben sind kein Argument, verdeutlichen aber die politische Dimension.

Die Diskussion läuft darauf hinaus, dass nicht alle Araber islamischer Religion und nicht alle Menschen jüdischer Abstammung jüdischer Religion sind. Es wird bemerkt, das wir nicht mit falschen Zahlen argumentieren sollten.

    • Abstimmung 14
      • Dafür:
      • Enthaltung:
      • Dagegen:
    • Abstimmung ist zur Klärung verschoben.

Anregung 15:

    • Abstimmung
      • Dafür:+1+1+1
      • Enthaltung:+1
      • Dagegen:
    • Friedhelms Vorschlag ist angenommen

Anregung 16:

    • Abstimmung
      • Dafür:+1+1+1
      • Enthaltung:+1
      • Dagegen:
    • Friedhelms Vorschlag ist angenommen

Anregung 17:

    • Abstimmung
      • Dafür:+1+1+1
      • Enthaltung:+1
      • Dagegen:
    • Friedhelms Vorschlag ist angenommen

Anregung 18: Autor k0pernikus Titel: Gesetz erlassen nicht notwendig Es muss kein Gesetz erlassen werden. Die bestehende Gesetz- und Urteilslage als richtig anerkennen und ihre Durchsetzung fordern ist ausreichend. Kommentar: Anregung lässt sich nicht umsetzen. 1) Diese Anregung ist im Grunde ein Kommentar gegen die Initiative. Es lässt sich daraus keine Umsetzung für die Initiative ableiten. 2) Es wird im Herbst ein Gesetz von den im Bundestag vertretenen Parteien erlassen werden. Diese Initiative ist eine politisch machbare Alternative, nicht mehr und nicht weniger. Urteilsunabhängig soll Rechtssicherheit geschaffen werden.

    • Abstimmung
      • Dafür:+1+1+1
      • Enthaltung:+1
      • Dagegen:
    • Friedhelms Vorschlag ist angenommen, der letzte Satz soll an die Begründung angehängt werden.

Anregung 19:

    • Abstimmung
      • Dafür:+1+1+1
      • Enthaltung:+1
      • Dagegen:
    • Friedhelms Vorschlag ist angenommen

Anregung 20:

    • Abstimmung
      • Dafür:+1+1+1
      • Enthaltung:+1
      • Dagegen:
    • Friedhelms Vorschlag ist angenommen

TOP 3 Sonstiges

TOP 3.1. Mini-Meinungsbild: Präimplantationsdiagnostik

Eckdaten der Sitzung

Donnerstag

6

Sep. 2012

AG Mumblesitzung

19:53 - 21:09 Uhr
Mumble-Raum [mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de:64738/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/Gesundheitspiraten?version=1.2.3 Gesundheitspiraten]
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Julitschka
  2. Xenija Wagner
  3. KK
  4. Wolf-Dietrich Trenner

Abwesend

  1. Check green.gifManfred Wassmann
  2. Check green.gifGeisterfalle
  3. Check green.gifTROPBERGER
  4. Check green.gifPirateJoker
  5. Check green.gifReinhard Schaffert
  6. Check red.gifGabi67
  7. Check red.gifTomKarla

Check green.gif - entschuldigt Check red.gif - unentschuldigt

Gäste

Insgesamt waren ca. Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Mittwoch

19

Sep. 2012

AG Mumblesitzung

19:00 Uhr
Mumble-Raum [mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de:64738/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/Gesundheitspiraten?version=1.2.3 Gesundheitspiraten]
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:KK


Wer: AG Gesundheitspolitik
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/Gesundheitspiraten?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.3
Wann: Mi den 19 September 2012 um 19:00
Ansprechpartner: Julitschka
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