2012-08-08 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik
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Eckdaten
Was: Wöchentliches Treffen Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung Datum: 08.08.2012 Uhrzeit: 20:00 bis 22:24 Uhr MESZ Status: freigegeben
Anwesend
AG Mitglieder
- Rudi
- Piratos
- Gerhard
- Rolf Müller
- Gerhard Rapp
- Lilly
- Georg Nägle
- Brigitte
- Benedikt Weihmayr
- matthias
- Peter_Wittfeld
- HagenPirat
- joharo
- Wischer
- Daniel Mönch
- StephanO
- Marc Salgert
- Keox
- EinMartin
- ukw
- Alan Winkleman
- Buzz
Gäste
- keine
Organisatorisches
Bis 20:15 Uhr obligatorischer Smalltalk
Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung
http://wiki.piratenpartei.de/2012-08-01_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik so verabschiedet
Festlegung Protokollführer
- alle
- Rudi ins Wiki
- so verabschiedet
Festlegung Versammlungsleiter
- Rudi
Kurzberichte aus den AKs undTeams
AK Finanzmarktregulierung
Matthias berichtet von Antrag von Flavio: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Programm%C3%A4nderung_072 sonst keine Neuigkeiten
AK Verstaatlichung von Banken
ich schätze nichts mehr passiert (cos) ab nächster Woche wieder
AK Artikel 123 (Lissabon Vertrag)
Antrag ist von AG GOuFP verabschiedet
AK Geldordnung 2.0
Arne im Urlaub, Citoyen verweist auf interne Bildung
AK Effizienter Staat
Nix Neues
AK Geldvermögenssteuer
Antrag ist von AG GOuFP verabschiedet
AK Werte
Wiki-Seite ist eingerichtet und hat erste Inhalte. Termin für Mumble-Treffen festlegen. http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Arbeitskreise_und_Teams/AK_Werte
AK Notfallplan
Nix Neues
AK Interne Bildung
Nix passiert
AK Pirate Pay
keiner anwesend
AK Vision-A
keiner da
AK Europas Rolle
Das Team hat sich schon deutlich vergrößert von 2 auf 4 Personen (Cosmic,matthias, nicolai und andre). Jeder ist weiterhin zur Mitarbeit eingeladen. Die 1 Mumble Sitzung wird demnächst bekanntgegeben. https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/153
Team PR
Interview mit G+J: https://dl.dropbox.com/u/96658985/WS750030_31_Ba_1_MP.mp3
Team KONTAKT
nichts neues
Team EVENT
Florens (Bundesbeauftragter für bpts kommt am 16.8. um 20.30 Uhr in die interne Diskussion (Mumble) und wir können dann mit ihm unsere Ideen bzgl. Stand auf bpt Bochum abklären.
Team ANTRÄGE
2 von 3 Antraegen wurden angenommen und werden ins LQFB gestellt. Treffen dazu morgen, 9.8., 20.30
Festlegung der Tagesordnung
(Jeder kann seine Themen unter TOPs eintragen. Die Reihenfolge der TOPs wird durch Vergabe von maximal 3 Punkten (3, 2 oder 1) der Anwesenden bestimmt)
TOP1 (fix): Podiumsdiskussion mit Thomas Mayer am 14.08.2012 um 20:00 Uhr
Podiumsdiskussion mit Thomas Mayer am 14.08.2012 um 20:00 Uhr
- Bitte Vorschlaege zur co-moderation machen
- Fragepad muss angelegt werden (erledigt von Rudi)
TOP2: Berichte über die AG Arbeit an den BuVo
Berichte über die AG Arbeit an den BuVo[Rolf]
- Thema ist ueberfaellig
- sollte regelmaessig durch das Team Kontakte geschehen
- Rolf, StephanO - (sofern gruppenintern wer die wesentlichen Punkte kurz skizziert & spreaded)! bietet Mitarbeit an
- Vorstellung der Berichte durch das Team in der woechentlichen Mumble
- konstituierende Sitzung des Teams naechste Woche durch Cosmic
- 1. Bericht bis spaetestens in 2 Wochen
- es wird angeregt dass Arbeitskreise die Kommunikationsbedarf an den BuVo haben sich mit dem Team Kontakte in Verbindung setzen
TOP3: Vorstellung der AG und ihrer Arbeit im Dicken Engel, um unser "Image" zu verbessern
Vorstellung der AG und ihrer Arbeit im Dicken Engel, um unser "Image" zu verbessern (von Keox).
- Keox berichtet ueber Anfrage von Moonopol
- Kontaktperson: moonopol, jetzt Kyra (MItglied bei Pirantifa)
- Matthias weist darauf hin dass das Imageproblem aus der Vergangenheit resultiert und sich schon wesentlich verbessert hat, daher weiterarbeiten wie bisher
- Cosmic spricht sich fuer die Vorstellung der AG im Dicken Engel aus um evtl. Geruechten entgegenzutreten und Vorarbeit fuer BPT zu leisten, daher vor November
- Keox regt an den Kontakt zu Pirantifa aufnehmen, wird von einigen Mitgliedern abgelehnt
- Piratos schlaegt "Pirantifa-Grill" vor, wird positiv aufgenommen
- Vorschlag von Cosmic sich mit Pirantifa in Berlin zu treffen
- Keox regt an die Unvereinbarkeitserklärung als AG zu unterzeichnen (http://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung)
Antrag Piratos/Cosmic: Pirantifa ins Mumble einladen
Abstimmung:
dafuer:
- Rolf
- Piratos
- Keox
- Lilly
- Gerhard
- cosmic
- EinMartin
- StephanO
- Brigitte
- Peter
- Marc
dagegen:
Enthaltung:
Antrag angenommen
Cosmic schreibt Oliver Oeffinghoff an und fragt nach konkreten Problemen und laedt ein.
Antrag Keox/Cosmic: Unterzeichnung der Unvereinbarkeitserklärung als AG:
- Antrag zurückgezogen / wird vertagt -
TOP4: Unterstützung von http://umfairteilen.de
Unterstützung von http://umfairteilen.de? von Keox: wurde von Attac gefragt.
Folgende Unterstützer gibt es schon: - http://umfairteilen.de/start/wir/ und http://umfairteilen.de/start/wir/unterstuetzende-organisationen/
Rudi stellt den Antrag, eine Wikiabstimmung zur Unterstützung von "umfairteilen" zu starten.
Dafür:
- Keox
- cosmic
- stephanO
- Lilly
- Buzz
- ukw
- Piratos
- Rolf
Dagegen:
- Marc
- Brigitte
- EinMartin
- Gerhard
- HagenPirat
- xman
Enthaltung:
- Rudi
Antrag angenommen, wird ins Wiki gestellt und gleichzeitig nochmal ueber die Mailingliste gepostet. Wikiabstimmung wird auf 6 Tage verkürzt.
TOP5: Rechtsakte zur Finanzmarktgestaltung
Rechtsakte zur Finanzmarktgestaltung (Urheberschaft der Gesetzesentwürfe - Parteien, beteiligte Experten aus Ministerien/Anwaltskanzleien und Lobbyverbänden) [Rolf]
Vorschlag: kleinen Arbeitskreis bilden:
- Peter
- Lilly
- Rolf
TOP6: Mumbletreffen mit Werner Rügemer und/oder Ernest Backes und/oder Prof. Richard Werner
Mumbletreffen mit Werner Rügemer und/oder Ernest Backes und/oder Prof. Richard Werner? (von Keox)
- Werner Ruegemer wurde positiv augenommen und Keox wird anfragen
- Kontakt mit Prof. Werner steht schon (Matthias)
- Ruegemer koennte Kontakt zu Backes herstellen
Werner Rügemer:
http://www.werner-ruegemer.de/
Bücher:
Die Berater (Lobbyismus) http://www.amazon.de/Die-Berater-Wirken-Staat-Gesellschaft/dp/3899422597/ref=sr_1_2?ie=UTF8&qid=1344456875&sr=8-2
Prof. Werner:
Podiumsdiskussion: http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=hoq2kKZkkHo
Vortrag: http://www.youtube.com/watch?v=O0wA6SbsHg8&feature=related
Vortragsfolien gibt es hier: http://www.spiegelfechter.com/wordpress/wp-content/uploads/2012/08/Werner-Bankenrettung-EZB-18-Juni-2012.pdf
Konzept Vollreservesystem, (positive money verfolgt die gleiche Idee wie die Monetative) http://www.positivemoney.org.uk/wp-content/uploads/2010/11/NEF-Southampton-Positive-Money-ICB-Submission.pdf
Ernest Backes: http://de.wikipedia.org/wiki/Clearstream
Jörg Gastmann (Bandbreitenmodell=Steuermodell mit Vernetzung zum Arbeitsmarkt) http://www.bandbreitenmodell.de/
- steht zur Verfuegung
- Entscheidung zur Einladung undTerminvergabe naechste Woche
- zu beruecksichtigen: sollte der Arbeit in Bezug auf BPT nicht entgegenstehen
TOP: Sonstiges
Thema Einzelantraege: themenrelevante Antraege sind jederzeit willkommen und koennen bei uns ins Wiki eingestellt werden
Antrag Geldvermoegenssteuer: Diskussion, ob Änderungswünsche vor der Einstellung ins LQFB eingearbeitet werden sollten.
Antrag (Rudi):
Antrag auf Änderung der GO:
Es wird beantragt, den Text der GO wie folgt zu ändern:
alte Version:
§5 Beschlußfassung
(1) AG-Beschlüsse sind während des Mittwochs-Mumble-Treffen per einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder möglich.
(2) Inhaltliche Positionen und Anträge im Namen der AG benötigen eine einfache Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder im Mumble, damit sie im Wiki zur Abstimmung eingestellt werden. Anschließend werden Stimmen im Wiki 7 Tage für die erforderliche 2/3 Mehrheit gesammelt. In dringenden Fällen kann die Frist auf höchstens 2 Tage verkürzt werden. Über die Mailingliste wird informiert.
neue Version:
§5 Beschlußfassung
(1) AG-Beschlüsse sind während des Mittwochs-Mumble-Treffen per einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder möglich.
(2) Inhaltliche Positionen und Anträge im Namen der AG benötigen eine einfache Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder im Mumble, damit sie im Wiki zur Abstimmung eingestellt werden. Anschließend werden Stimmen im Wiki 6 Tage für die erforderliche 2/3 Mehrheit gesammelt. In dringenden Fällen kann die Frist auf höchstens 2 Tage verkürzt werden. Über die Mailingliste wird informiert.
Begründung:
Wenn in der Mumble-Sitzung eine inhaltliche Position etc. beschlossen wird, kann die Wiki-Abstimmung logischerweise erst nach der Mumble-Sitzung beginnen. Wenn diese Wiki-Abstimmung 7 Tage läuft, kann erst in der übernächsten Mumble-Sitzung wieder darüber gesprochen werden.
Grundlage für diesen Antrag:
§6 Änderung der Geschäftsordnung:
(1) Die Änderung der GO benötigt eine einfache Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder im Mumble, damit sie im Wiki zur Abstimmung eingestellt wird. Die GO kann mit 2/3 Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder geändert werden. Die Stimmen werden im Wiki eine Woche lang gesammelt. Über die Mailingliste wird rechtzeitig informiert.
Dafür:
- ukw
- lilly
- Peter
- Rudi
- Rolf
- Gerhard
- Buzz
- StephanO
- Marc
- Keox
Dagegen:
Antrag angenommen. Rudi stellt den Antrag in den nächsten 3 Tagen ins Wiki.
Ende der Sitzung:
22:24 Uhr
Nächster Termin
Was: Wöchentliches Treffen Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung Datum: 15.08.2012 Uhrzeit: 20:00 bis ca. 22:30 Uhr MESZ
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Rudi
Protokoll abgezeichnet von: Rudi durch Beschluss vom 15.08,