2012-07-11 - Protokoll Stammtisch Altona
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Protokoll zum Piratenstammtisch Altona vom 11.07.2012 19 Uhr , Datum: 11. Juli 2012 , Uhrzeit: 19:00 , Ort: Klippkroog , Anwesende 14 Personen, davon 11 Mitglieder und 3 Gäste , Gesprächsleitung: Claudius , Protokoll: Fips
PROTOKOLL 11.07.2012 (Fips):
1. ) Vorstellungsrunde Anwesende: 14 Personen, davon 11 Mitglieder und 3 Gäste
Claudius (Mitglied, BuVo HH, Orga Infostände Altona, BGE) Fips (Mitglied, P&Ö Altona, Lektorat, Interessengebiet Jugendarbeit Altona) Andreas L (Mitglied, P& Ö Altona) Thembi (Mitglied, Leitung P&Ö Altona) Burkhard (Mitglied, BuVo HH, Schulungen) Erich (Stadtplanung Altona), Gast Andreas L-P (Mitglied, P&Ö Altona) Michael K. (Interessengebiet Sanierungsfläche D, Erhalt der Grünflächen in HH), Gast Arne (Mitglied, AG Wirtschaft) Grace (Interessengebiet Ausländerbehörde), Gast Johannes (Mitglied, Interessengebiet Ausländerbehörde) Klaus (Mitglied, Orga Infostände Altona) Sebastian (Mitglied, Interessengebiet Bürgerinitiativen HH), Gast vom Stammtisch HH-Nord Thomas (Mitglied, Interessengebiet BGE)
Antrag zur TO von Claudius, die Berichte ans Ende der Runde zu stellen und die Struktur-Themen von TO-Punkt 4 vorzuziehen. Antrag angenommen. Neue Reihenfolge: TO-Punkte 3-4-2.
3.) ToDo´s 3.1 Einladung von Bauwagengruppe Zomia (Claudius, Burkhard) Zomia hat die Piraten Altona eingeladen, sie besuchen zu kommen. Claudius, Burkhard, Thembi und Fips sind bereit, mit Kuchen hinzugehen. Kontakt ist Andreas Gerold von Zomia. In ML weiterbesprechen, wer noch mitkommen möchte (gerne mit Kuchen).
3.2 Alternatives Schanzenfest am Samstag, 25.08.2012 / Infostand (Claudius, Burkhard) Das alternative Schanzenfest mit Flohmarkt und Livemusik wäre eine gute Möglichkeit, einen Piraten-Infostand dort zu platzieren. Parallel dazu wird in der Lippmannstraße gegrillt. Vorschlag: Recherchieren, ob ein Infostand überhaupt möglich ist. Wer macht´s? Claudius und Burkhard. Frage: Falls möglich - wer übernimmt Orga Infostand inkl. Besetzung? Fips und Thembi. (D. h. ab 6 Uhr vor Ort sein.) Flyer-Verteiler für Infostand gesucht, Weiterbesprechung in ML.
3.3 Infostände Altona (Claudius) Anfrage Claudius: Wer möchte in Altona Ansprechpartner für Infostände sein? Es erklärten sich Claudius und Klaus dazu bereit. Info dazu: Ansprechpartner für Infostände in der LGS Lippmannstraße ist Thomas Michael. Burkhard schickt eine Liste mit möglichen Altonaer Plätzen für Infostände per ML.
3.4 Bürgerinitiativen (Sebastian) Sebastian bietet an, Ansprechpartner für Koordination mit Altonaer Bürgerinitiativen zu sein. Weiterbesprechen in ML.
3.5 Themenfelder (Claudius) Wird auf nächsten Stammtisch verschoben. (Aus Zeitgründen).
3.6 Altonaer Bezirksausschüsse (Thomas) Thomas klärt über das Vorhaben der Altonaer Piraten, an Altonaer Bezirksausschüssen teilzunehmen, auf. Ausschuss-Liste, in die sich Altonaer Piraten eingetragen hatten, sollte an dieser Stelle in´s Pad gestellt werden. Claudius stellt hier den Link zur Ausschussliste ein, in die sich schon einige Altonaer Piraten eingetragen hatten. (An dieser Stelle Bitte an Claudius). Info: Ein Bericht vom Jugendausschuss von Flo+Fips folgt nach den Sommerferien.
4.) Sonstiges (Vorgezogener TO-Punkt) 4.1 Struktur Stammtisch (Claudius): Bestätigung der 4-Punkte Struktur und Wiederholung der bereits besprochenen und praktizierten Regeln dazu: 1.) Der jeweilige Wortführer sammelt die Themen der kommenden TO per ML und sorgt dafür, dass sie rechtzeitig im Altonaer Stammtisch-Pad veröffentlicht werden. 2.) Der jeweilige Protokollant sorgt dafür, dass das Protokoll zeitnah - spätestens eine Woche vor dem nächsten Stammtisch - im Altonaer Protokoll-Pad steht. Das Protokoll wird vorab per ML bekanntgegeben, gemeinsam korrigiert und gilt als freigegeben, wenn bis eine Woche vor dem nächsten Stammtisch keine weiteren Korrekturen angegeben werden. Vorschlag dazu: Ein Standardformular für diese beiden Pads anlegen. Meinungsbild: Alle Pads sollten öffentlich lesbar gemacht werden und in der ML(Altonaer Mailingliste) sollte besprochen werden, wer diese Aufgabe übernehmen kann.
4.2 Schulung zu den Piraten-Tools (Burkhard) Vorschlag: Statt des nächsten Altonaer P&Ö Tages einen Schulungstag mit Claudius und Burkhard zu veranstalten. Das betrifft Mittwoch, 25.07.2012, 19 Uhr im Klippkroog, Zeitdauer ca. 3 Stunden. Vorschlag angenommen. Sebastian schickt per ML Link zu einem pdf dazu. Anregung: Öfter mal einen Schulungstag einlegen. Anregung fand Zustimmung.
4.3 INFOS (Burkhard) Weitere Info´s zum Thema Piraten-Tools-Schulungen (Burkhard) Prinzipiell gibt es Samstags Schulungen auch in der LGS Lippmannstraße. Freitags gibt es 14-22 Uhr "Open Space" in der Lippmannstraße, eine Möglichkeit, mit erfahreneren Piraten zusammen zu sein und Fragen zu stellen. Info zu LiquidFeedback (LQFB) (Burkhard) Es wird mittelfristig (innerhalb diesen Jahres) eine neue einheitliche LQFB-Version geben, die Bundes- und Landesebenen haben wird. Nutzen können es akkreditierte Mitglieder, sobald sie ihren Code dafür bekommen haben. Info zur Mitgliedschaft (Burkhard) Ansprechpartner zum Thema Mitgliedschaft in der Piratenpartei ist in HH Thomas Michel. Links: http://blog.michiwend.com/wp-content/uploads/2012/02/tools_in_der_piratenpartei_0.9.3-2.pdf
http://piratenpad.de/p/NeumitgliederWorkshopBarCampRLP2012
4.4 Aufgabensammlung- und Verteilung (Claudius) Vorschlag: Tool dafür könnten zwei Google-Kalender sein: Ein Kalender für externe Termine und Veranstaltungen auf der HH-Landes-Homepage und ein Kalender für interne Termine und Veranstaltungen auf der Altona-Homepage. Anfrage Sebastian: Wer möchte sich um das Erstellen und die Pflege eines solchen Kalenders kümmern? Zwei Piraten sind gefragt, die als Team agieren und Termine einstellen und recherchieren würden. (Per ML weiterverfolgen).
4.5 AG´s und Gruppenregeln (Claudius) Info dazu: Geltende AG-Regel ist, dass nicht weniger als drei PP-Mitglieder in einer AG sein sollten. Dazu können dann auch interessierte Gäste eingeladen werden. Die geltenden Gruppenregeln möchte Claudius (mit Blick auf die Uhr) erst beim nächsten Stammtisch detaillierter vorstellen. Grundsätzlich gilt: Die Gründung einer Gruppe ist frei, ihre Wirkung gilt jedoch nur für innen.
4.6 Bezirksinterne politische Meinungsbildung (Claudius) Vertagt auf nächstes Mal. (Aus Zeitgründen).
4.7 Vorbereitung Gründung Bezirksverband (BV) Altona (Claudius) Ein BV Altona ist nötig, um mit eigenem Budget handlungsfähiger zu sein, außerdem sind in 2014 Bezirkswahlen in Altona. Einige Fragen dazu vorab: Wollen wir das wirklich? Wenn ja, wann? Welche Auswirkungen hätte das? (Rechte und Pflichten) Info dazu (Burkhard) Jeder Pirat kann bei den Bundesparteitagen der Piraten Anträge stellen. An einem Infostand gilt nur das offizielle Piratenprogramm und nicht ein einzelnes Bezirksmeinungsbild. Vorschlag von Claudius, ein Planungsteam zusammenzustellen, das relevante Info dazu per ML bekannt macht, um dann beim Stammtisch gemeinsam darüber zu sprechen. Die Pflichten eines BV Altona wären z. B., jährliche Rechenschaftsberichte über eine Kasse zu erstellen, die dann ein staatlicher Wirtschaftsprüfer prüft. (Problematisch). Andreas L wird per ML zur AG BV Planung einladen.
4.8 Erreichbarkeit der Piraten Altona (Claudius) Zwei Möglichkeiten: Stammtisch und Emailadresse für Erstkontakt. Vorschlag: Eine Emailadresse einzurichten, deren Post dann an zwei Piraten weitergeleitet wird, die sie beantworten. Weiterbesprechung in ML. Meinungsbild dazu: Zustimmung.
2. ) Berichte (Nachgestellter TO-Punkt) 2.1 P & Ö Altona - PM (Andreas L-P) Andreas L-P liest eine von ihm entworfene Pressemitteilung vor:
Piraten machen in Altona fest (1. Entwurfsversion) Auch in Hamburg darf sich die Piratenpartei über einen regen Mitgliederzulauf freuen. Infolgedessen reichen die Räumlichkeiten der Landesgeschäftsstelle jedoch kaum mehr aus, um bei Versammlungen allen Besuchern ausreichend Platz zu bieten. Aus diesem Grund verlagert sich die politische Arbeit vieler Aktiver zusehends in die Bezirke. So auch in Altona, wo schon bald ein eigenständiger Bezirksverband gegründet werden soll.
Seit Mitte Mai versammeln sich Altonas Piraten nun alle zwei Wochen zum Stammtisch im Klippkroog, um aktuelle Stadtteilthemen zu besprechen und gemeinsame Positionen zu erarbeiten. Mit Blick auf die Bebauung des Altonaer Bahnhofsgeländes wird bereits deutlich, dass viele Mitglieder den Themen Stadtteilentwicklung und Gentrifizierung eine besondere Bedeutung beimessen. Neben bezahlbarem Wohnraum wollen sie dafür sorgen, dass bei der Entwicklung neuer Quartiere an den Verkehr von morgen gedacht wird. Es sollten daher auch Konzepte wie Stadtbahn und Car-Sharing hinreichend berücksichtigt werden.
Angesichts der vom Hamburger Senat vorgegeben Sparauflagen geht es in Altona darum, zu entscheiden, wo in Zukunft gekürzt werden soll. Hier setzen sich die Piraten dafür ein, dass Vorhaben der Bezirksversammlung möglichst zeitnah publik gemacht werden. Claudius Holler, seit 2009 Mitglied bei den Piraten, sagt dazu: „Wir können noch nicht genau sagen, an welcher Stelle wir Kürzungen für vertretbar halten. Wir können aber sagen, dass die Politik in der Verantwortung steht, die Leute rechtzeitig zu informieren, andernfalls ist der Diskurs schon vorbei, ehe er überhaupt angefangen hat. Als Bürger ist man dann chancenlos.“
Um das Fachwissen informierter Bürger mit an Bord zu holen, suchen die Piraten den Kontakt zu Bürgervereinigungen und Aktionsbündnissen aus Altona. Da bei den Piraten auch Nichtmitglieder ihr Wissen und Engagement einbringen können, ist jeder willkommen, der Altona aktiv mitgestalten möchte. Ein Eintritt in die Partei ist nur erforderlich, um an Abstimmungen teilzunehmen oder für ein Amt zu kandidieren. Der Stammtisch der Altonaer Piraten versammelt sich in jeder geraden Kalenderwoche Dienstags um 19:00 Uhr im Klippkroog, Große Bergstraße 255.
Es folgt Gespräch und Meinungsbildung zu dieser PM. Meinungsbild ist: PM´s sollten neutrale Fakten in sachlicher Formulierung herausbringen und bei piratigem Kommentar dazu nur das berichten, was auch im offiziellen Parteiprogramm steht. Vorschlag Burkhard: Der Artikel sollte nicht zu detailliert sein und gekürzt werden. Die Stelle "Eintritt in Partei" besser streichen. Vorschlag Thomas und Burkhard: Artikelstruktur - am Anfang wie ein Teaser, dann etwas ausführlicher. Info von Claudius zum Prozedere: Dieser P&Ö-Artikel geht dann an die Landes P&Ö mit der Bitte um Veröffentlichung. Andreas L-P schickt die PM korrigiert nochmal per ML herum.
2.2 AG Stadtentwicklung (Andreas L) Andreas L informiert: Jeden 1. Donnerstag eines Monats findet die AG Stadtentwicklung in der Lippmannstraße statt. Da geht es z. B. um die Vergabe öffentlicher Aufträge. Andreas L informiert weiterhin über die ML.
2.3 Ausländerbehörde Altona und Hamburg insgesamt (Johannes) Johannes berichtet über die Zustände der Hamburger Ausländerbehörde und der Altonaer Ausländerbehörde im Besonderen. Man hat ausgesprochen lange Wartezeiten und insgesamt den Eindruck von schikaneartigen Verhältnissen. Johannes fragt, was die Piraten Altona dazu zu sagen hätten. Antwort: Es gibt zu diesem Thema noch keine AG, Johannes sei aber herzlich eingeladen, eine solche zu gründen. Johannes sagte, dass er dies tun wolle.
2.4 Grünflächenabbau Sanierungsfläche D (Michael) (Bitte hier mit eurer Hilfe noch den genauen Ort hinzufügen. - Anm. Fips) Michael berichtet - wie schon früher einmal - erneut von seinem Begehren, die Abholzung der Bäume der Sanierungsfläche D zu verhindern. Er ist der Meinung, dass bei dieser Sanierungsmaßnahme Wohnqualität finanziellen Interessen geopfert und mit fragwürdigen Methoden versucht wird, dies durchzusetzen. Eine Bürgerinitiative konnte er nicht starten, da die betroffene Nachbarschaft - meist mit Migrationshintergrund - nicht genügend Interesse daran zeige. Er fragt, ob die Piraten helfen könnten. Das Meinungsbild dazu ist: Piraten könnten nicht von außen auf ein Projekt einwirken, dass nicht im Kern durch eine Bürgerinitiative getragen wird. Es wurde Michael jedoch angeboten, mit Hilfe der Altonaer ML nach Unterstützern zu suchen. Fips bat ihn, sein Anliegen in knapper und sachlicher Form vorzutragen.
Nächster Wortführer Stammtisch 25.07.2012 ist Andreas L
Ende der Sitzung.