2012-05-27 - Protokoll AG Drogenpolitik

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Eckdaten 

Was:      AG Drogenpolitik-Mumblesitzung - Ständige TO zum Protokoll: Mumble-TO
Ort:      NRW-Mumbleserver - Channel: Bund / Arbeitsgemeinschaften / Politik / AG Drogenpolitik 
Datum:    27.05.2012
Uhrzeit:  19:40 bis 0:54

Organisatorisches

Anwesend (AG-Mitglieder)

Anwesend (Gäste)

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Beate leitet die Versammlung.
  • Dirk protokolliert.

Anmerkungen zum letzten Protokoll

Berichte über externe Aktivitäten

  • Bericht aus der Koordinatorenkonferenz vom 25.5. -> moonopool bleibt dran und meldet sich, wenn Handlungsbedarf entsteht.
  • Info: ML-Mail von Michael an Georg: Neue Arbeitsgruppe in Berlin i.G. zum Thema Drogenpolitik, die mit der Bundes-AG zusammenarbeitet. / Es wurde noch etwas frei über Länderprogramme assoziiert.
  • AG Drogenpolitik im Radio: Alex Berlin, Sa, 26.5., 10-12, Interview mit Guido, Podiumsdiskussion mit AG-Piraten. Benny von der IG Sucht war eingeladen, aber leider nicht da. Aufzeichnung gibt's hier: [1]
  • Nachfrage: LQFB. Guckstu hier: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/area/list.html Wer Pirat ist und keinen Account hat, kann und sollte ein Ticket aufgeben. Einfach Mail an support@lqfb.piratenpartei.de -> Thema LQFB nächstes Mal nochmal auf die TO nehmen. moonopool macht sich über das Tool schlau und berichtet in einem der nächsten Mumbles.
  • Folgendes können wir trotz der inhaltlichen und formalen Mängel getrost ignorieren: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3272.html

Berichte aus den Themengruppen


Vorlage:Kasten grün


WP-Gruppe: e-Zig

https://drogenpolitik.piratenpad.de/WP12-eZig
Bericht: Gina
  • Es hat nix stattgefunden. Beschwerde von Gina: Sie fühlt sich etwas alleingelassen und sieht sich dem Risiko eines Lobbyismus-Vorwurfs ausgesetzt. Alleine weitermachen ist deswegen keine Option! Wo sind Andi, Willi & Co.?
  • ToDo: Mehr Mitarbeiter für WG-TG eZig rekrutieren
  • Vorgehen:
    • Schamane übernimmt den Lead für die restliche Vorbereitung
    • Termin Fr, 1.6., 19 Uhr
    • Bitte Termin nochmal über die ML ankündigen, Willi und Andi besonders einladen
    • NRW-Antrag auf Bund umschreiben? Input von Berliner aufnehmen.
    • (über ?)nächsten Sonntag als Thema im Mumble: Text finalisieren -> moonopool nimmts in die Agenda auf

WP-Gruppe: Diamorphinabgabe

https://drogenpolitik.piratenpad.de/WP12-Diamorphin
Bericht: TomKarla
  • heute Inhalte :) -> siehe Thema-Block

WP-Gruppe: Tabak

https://drogenpolitik.piratenpad.de/WP12-Tabak
Bericht: Berliner
  • Ergebnis des Tabak-Kollegium vom Donnerstag, 24.05.12, 20:00 Uhr
  • Frage ans Plenum (Dirk): mit oder ohne WHO?
  • nächster Termin: Do, 31.5., 20 Uhr im Mumble

Wir haben das Problem, dass wir Forderungen haben, die internationalen Verträgen entgegenstehen. Wie ist in solchen Fällen zu verfahren? Wir brauchen da so eine Art "Mitarbeiteschulung" über die Grenzen, die wir respektieren sollen. Anfrage an AG Recht. Cool wäre für diesen Fall auch ein Staatsrechtler. Aspekt wäre auch, dass wir nicht irgendwelche Punkte von politischen Gegnern um die Ohren gehauen bekommen (z.B. wegen Konventionalstrafen)

Spiff kontaktiert die Koordinatoren der AG Recht

WP-Gruppe: Prävention und Präventionsprogramme

https://drogenpolitik.piratenpad.de/WP12-Praevention
https://drogenpolitik.piratenpad.de/WP12-Praevention-Auswertung
Bericht: Der Schamane
Nächster Termin: Di, 19 Uhr
TG besteht noch aus TomKarla, Bestenfalls und DerSchamane
Frage (moonopool): sind die Porgramme aus der ML (Quit the shit, KISS) behandelt? Antwort: Viele Programme (siehe Pad) wurden ausgewertet. Wir versuchen, eine gute Richtung herauszuarbeiten und sprechen nicht über konkrete Programme.
als Termin fürs Zusammenschreiben könnte übernächsten Sonntag angepeilt werden (10.6.)

WP-Gruppe: Legalisierung/Entkriminalisierung von Cannabis

https://drogenpolitik.piratenpad.de/WP12-leg-Cannabis
Bericht: Spiff
  • Nachfrage: Was wollen wir jetzt entkriminalisieren? Letztes Mal stand im Raum: Legalisierung ist nicht angesagt, sondern Pilotprojekte, wie die Legalisierung passieren kann. Einstieg in Endkunden-Entkriminalisierung besser über körperlich abhängig machende Drogen. Erster Schritt: Was genau verstehen wir unter Legalisierung und Entkriminalisierung?
  • Gruppe besteht nur aus Spiff und Michael (stimmt so zum Glück nicht)
  • Unterstützung benötigt! Noch ein Termin erforderlich, dann kann geschrieben werden.
  • nächster Termin: Di, 5.6., 20 Uhr

WP-Gruppe: Medizinisches Cannabis

https://drogenpolitik.piratenpad.de/WP12-med-Cannabis
Bericht: Spiff
noch kein Termin
einige Notizen von Spiff im Pad
Arbeitstermin:
Fragen: welcher Handlungsbedarf besteht in Medizin und Forschung
Hinweis: aktuelle Anhörung im GFesundheitsausschuss des Bundestages

Themen

Thema: Wie kommt man zu den verschiedenen Drogen?

  • Christine und Dirk wünschen sich einen Themenabend zu dieser Frage
  • hochgradig relevant für Prävention und Modalitäten der Freigabe
  • beitragen könnten: Beate, Christine, Michael, TomKarla
  • Anmerkung (Spiff): Hä? Verstehe die Fragestellung nicht ganz.
  • Fr, 1.6. 20 Uhr / Mumble

Thema: Status dieser AG

  • Verstehen wir diese AG als Organ der Piratenpartei oder verstehen wir sie als eine lose Vereinigung von Freiwilligen, die sich im Umfeld der Piratenpartei bewegt?
  • Materialien:
  • Brainstorming (ohne Rechtsfolge)
    • Die AG soll nicht einfach so von Einzelnen allein vertreten werden, sondern nur nach Absprache. Und dann reden sie im Namen der Anwesenden. Die AG ist nicht recht "fassbar".
    • Leute fühlen sich zugehörig, auch wenn sie "nur" mitlesen, oder mithören
    • Die AG ist mehr als der (im Mumble, regelmäßig) aktive Teil
    • Regeln sind selbst auferlegt
    • Ist die AG der Partei gegenüber zu irgend etwas verpflichtet?
    • Könnte es einen gewählten "Pressesprecher" geben?
    • Dirk hat eine eigene Meinung... (siehe dManifest)
    • Die machen die AG aus, die hier im Pad und im Mumble zusammenarbiten. Aber jeder darf Input auf die Liste geben.
    • entschieden wird im Mumble und zwar im Namen der Anwesenden
    • Micha wünscht sich Generalvollmacht, sich als "für die AG Drogenpolitik arbeitend" vorzustellen
    • wir brauchen ein Status "Mitglied" und Regeln für Abstimmungen. Wer mitarbeiten möchte, muss dieser Vereinbarung zustimmen ... oder auch nicht
    • Transparenz wird über Einladung, Protokoll, Pads und Wiki gewährleistet

Thema: Absenkung der Mengengrenze für Cannabis

Ergänzender Link: http://www.taz.de/Drogenpolitik/!94161/ (eingefügt MD 28.05.12 da kein Pad zum Vorhaben vorliegt)

Thema: Das Ninchen

  • nicht protokollierter Tagesordnungspunkt (wurde abgestimmt: kein Widerspruch)

Thema: Diamorphin-Programm

Sonstiges

  • nix

Nächster Termin 

Was:      AG Drogenpolitik-Mumblesitzung  - Ständige TO zum Protokoll:Mumble-TO 
Ort:      NRW-Mumbleserver - Channel: Bund / Arbeitsgemeinschaften / Politik / AG Drogenpolitik
Datum:    3.6.2012
Uhrzeit:  19:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:

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