2012-05-25 - Protokoll AG Haushalt
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
1. Sitzung der AG Haushalt
- Termin: 25-05-2012
- Beginn: 18.00h
- Raum: NRW Server - Bund-Arbeitsgemeinschaften - Politik - AG Haushalt
- Ende: 19:15
Teilnehmer:
Anwesende Mitglieder
- Lür Waldmann,Berlin , (www.ra-waldmann.de)
- Benutzer:ToK Torsten Klemm, LV Hessen
- Impyer Philipp Schnabel LV Sachsen
- Frank G Düsseldorf, NRW
- Semon Semon (Hessen)
- Thomas(OHV) LV Brandenburg; Oberhaveln Bis 18.30 Uhr
- Melanie Kalkowski NRW
- Ulrich Wünstel, Rheinland-Pfalz
- Bernd Blum, BB25
TOP 0: Begrüßung
- 0.1 Versammlungsleitung und Protokollführung:
- Leitung: Melanie
- Protokoll: Semon
- 0.2 Neulinge Vorstellung
TOP 1: Aktuelles
- 1.1 Übersicht über Koordinatorenarbeit Impyer
- 1.2 Status Mailingliste
- Tok kümmert sich (Ihm fehlt noch Datenschutzschulung)
- Semon hat Datenschutzschulung (wird zweiter Admin)
- 1.2.1 Weiterer Admin für Mailinglist:
- Beschluss: Tok und Semon werden Admins; Tok kümmert sich.
- Ev. Mailingliste der AG Finanzpolitik nutzen? (Eiself ist Admin)
- Beschluss: Diese Mailing-Liste wird provisorisch verwendet.
- https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-finanzpolitik
TOP 2: Wahlen
- Wahl der Koordinatoren
- Kommisarische Koordinatoren bleiben bis auf weiteres
- Wahl wird verschoben.
- Sprecherwahl
- Kommisarischer Sprecher bleibt.
- Ev. drei Koordinatoren statt Sprecher ? => Wird bei Koordinatorenwahl geklärt.
TOP 3: Agenda
- 3.1 Diskussion über PAD Haushaltspolitik-Richtlinie
- Zeitplan:
- LQFB ist nicht Vorbedingung um BPT-Anträge einzureichen.
- Anträge zum BPT müssen spätestens Mitte-August eingreicht werden.
- LQFB könnte an dann im August immer noch gestartet werden.
- ToDo: Impyer klärt auf KoKo heute abend, ob Anträge noch nach Einreichung bearbeitet :werden können.
- Satzung sagt: 4 Wochen Frist.
- Diskussion zum Inhalt des Pads
- Anmerkungen und Änderungen sind dort direkt vermerkt.
- Es wurde nur über den Abschnitt "Zielsetzung der Haushaltspolitik" gesprochen
- Besonders wichtige Ziele:
- Transparenz des Haushalts
- Politische Kontrollfunktion
TOP 4: Sonstiges
- Für Layout wird noch ein Vorschlag erarbeitet.
TOP 5: Nächste Sitzung
- Termin wir über Doodle abgestimmt => Semon richtet ein und versendet per E-Mail
- Meeting wurde 19:15 geschlossen.