2012-05-20 - Protokoll AG Drogenpolitik

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Was:      AG Drogenpolitik-Mumblesitzung - Ständige TO zum Protokoll: Mumble-TO
Ort:      NRW-Mumbleserver - Channel: Bund / Arbeitsgemeinschaften / Politik / AG Drogenpolitik 
Datum:    20.05.2012
Uhrzeit:  19:05 bis 23.40


Organisatorisches

Anwesende bitte in der Wiki-gewohnten Weise eintragen.
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Anwesend (AG-Mitglieder)

Anwesend (Gäste)

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Die Koordinatoren leiten die Versammlung.
  • moonopool protokolliert.

Anmerkungen zum letzten Protokoll

Berichte über externe Aktivitäten

Siegen

TomKarla und Andreas waren als Experten von der AG Drogenpolitik bei einem Stammtisch eingeladen.

  • ca. 10 interessierte Piraten waren anwesend und haben gefragt und Anregungen gegeben.
  • zuerst kritische Betrachtung wich Interesse an der Sache.
  • Dauer ca. 2 - 2,5 Std.
  • Neuer Aspekt: wenn Drogen entkriminalisiert werden, dann wird sich da eine Lobby bilden (Pharma, Drogenhersteller). Das sollte geregelt passieren.
  • Das mit dem Begriff "Drogenpiraten" wurde von Bestenfalls korrigiert.

andere AGs

  • Kontakt zu AG Jugend und AG Bildung
    • Mails an die Koordinatoren der beiden AGs blieben bislang unbeantwortet
    • Jasenka (Koordinator in beiden AGs) in der letzten KoKo angesprochen. Keine Reaktion.
    • [hier im Pad] wurde auch schon mal der Versuch unternommen, allerdings auch ohne großes Feedback. Inhalt ist umgezogen in: dieses Pad. Berliner überträgt auch die nachträglichen Änderungen.
  • Pad der IG Sucht
    • herzlicher Mailverkehr mit Heide
    • Pad AGIG ging bereits über die Liste
    • aufgrund der Terminierung müssten wir im August zur Tat schreiten
    • Bestenfalls regt bei Heide an, dass
      • auch eine erkennbare Beteiligung seitens der IG erfolgt und
      • wir im Pad vorab thematisch arbeiten
    • wir hatten am letzten Mittwoch auch Besuch von Johannes Ponader, der auch auf die beiden Programmpunkte zu Drogen und Sucht Bezug nahm

Berichte aus den Themengruppen

zeitweise ersetzt durch https://drogenpolitik.piratenpad.de/Roadmap-BTW-2012-Wahlprogramm

  • todo (Spiff): Eintragen der WP-TGs als Themengruppen im Wiki

WP-Gruppe: e-Zig

https://drogenpolitik.piratenpad.de/WP12-eZig
Bericht: Gina
  • TG ist wegen technischer Probleme nicht so recht weiter gekommen
  • Nachfrage: warum wollen wir keine Nikotinabgabe auf Liquids?
    • Antwortvorschlag: Nicht besteuern, und nicht nach Tabaksteuergesetz.
    • Problem: Auf was erhebt man eine solche Abgabe? Nikotingehalt, Menge,...?
    • Zweckgebundene Abgabe?
    • TG nimmt die Anregung auf

WP-Gruppe: Diamorphinabgabe

https://drogenpolitik.piratenpad.de/WP12-Diamorphin
Bericht: TomKarla
  • Faktenlage erörtert: Studien, Begriffe usw.
  • Xyz setzt sich nochmal mit Hamburg in Verbindung
  • abmonei spricht mit Bonn und der Schweiz
  • Die kleine Anfrage der "Grünen"

WP-Gruppe: Tabak

https://drogenpolitik.piratenpad.de/WP12-Tabak
Bericht: Berliner
  • es liegen drei Anträge zur Vorgehensweise vor. GO-Antrag auf Vorziehen. Keine Gegenrede.
  • zum Sachstand:
    • die TG ist als Untergruppe durch und schlägt vor, das Thema im AG.Kreis weiter zu bearbeiten mit Ziel Finalisierung
    • Tabak-Kollegium: Donnerstag, 24.05.12, 20:00 Uhr
      • Nacharbeit in der Gesamt-AG und
      • Beginn des Endaufschriebes
    • TG Prävention verschoben auf Freitag, 25.05.12, 18:00Uhr

Antrag: Umgang mit dem Thema Tabakrauchen / angenommen

Antrag (moonopool): Die AG_Drogenpolitik möge sich den folgenden Umgang mit dem Thema Tabakrauchen zu eigen machen:

  • Das Hauptanliegen der AG Drogenpolitik am Thema Tabakrauchen betrifft den Aspekt "psychotrope Substanz und Abhängigkeit" und die konsumbedingten körperlichen Gesundheitsschäden. Nichtraucherschutz ist aus Sicht der AG Drogenpolitik ein Randthema.
  • Die AG Drogenpolitik arbeitet zum Bundesparteitag 2012.2 eine Position zum Thema Tabakrauchen aus.
  • Diskussion zu, und Arbeit an dieser Position erfolgt innerhalb zeitlich abgegrenzter Themenabende. In den regelmäßigen Mumble-Sitzungen wird lediglich über Status und Zwischenstand berichtet. Bei dieser Gelegenheit sei auch noch einmal an diesen Entschluss erinnert.
  • Das erarbeitete Positionspapier wird möglichst bald einer breiten innerparteilichen Öffentlichkeit zur Diskussion und Verbesserung vorgelegt.
  • Die hohen Maßstäbe der AG Drogenpolitik im Bezug auf sachliche Diskussion und respektvollen Umgang miteinander sind auch und besonders bei der Diskussion über Tabakrauchen einzuhalten. Nötigenfalls ist in Mailingliste, Pad und Mumble in mildestmöglicher Form, aber nachhaltig moderierend einzugreifen, um dies sicherzustellen.

Begründung

  • Drogen sind "stark wirksame psychotrope Substanzen und Zubereitungen aus solchen". Sie weisen "eine bewusstseins- und wahrnehmungsverändernde Wirkung auf." Entsprechende Wirkungsweisen von Nikotin und die entstehenden Abhängigkeitspotentiale sind Gegenstand unserer Betrachtung. Siehe z.B. hier und hier.
  • Die AG Drogenpolitik sollte eine Position zum Thema erarbeiten, schon allein um sicherzustellen, dass bei den Themen Prävention und Aufklärung, Jugendschutz, Werbeverbot, Qualitätssicherung und Marktregulierung Tabak und Tabakprodukte nicht ausgespart bleiben.
  • Formulierungen wie "Extremist", "Leugner", "relativieren", "widerlich", "menschenverachtend", "abscheulich", "Du und deinesgleichen", "erbärmlich", "Nikotiniker" usw. haben in unserer AG nichts zu suchen. Das sollte eigentlich aus dem ML-Disclaimer und der allgemeinen Netiquette klar sein. Ein entsprechender nochmaliger Hinweis erscheint aber aus aktuellem Anlass sinnvoll...

Es erfolgt eine (nicht protokollierte) Aussprache.

Abstimmung:

  • Till +1 bestenfalls +1.Gina +1,cyfarwyddi+1, icho40+1, Spiff +1, TomKarla+1MarkusH+1,Bardiok+1,GuidoW+1,moonopool+1, Hecht+1,DerSchamane +1, Berliner+1, dapiraten+1,Natural_Born_Chiller+1,

Der Antrag wurde ohne Gegenstimme angenommen.

Antrag: Aufnahme in die AG Drogenpolitik / zurückgezogen

Antrag (Andreas)

  • Die AG Drogenpolitik ist eine Arbeitsgemeinschaft, die vielfältige Themen bearbeitet. Stelle hiermit den Antrag, Personen dann in die AG aufzunehmen, die sich mindestens an zwei Themenkomplexen beteiligt haben.

Begründung

  • Mir ist aufgefallen, dass sich in einem Arbeitspapier plötzlich zwei mir unbekannte Personen als Mitglieder der AG Drogenpolitik ausweisen und nach meinem Verständnis auch nur deshalb aktiv geworden sind, um speziell dieses Thema aus Eigeninteresse zu bearbeiten.
  • Nichts gegen eine Mitarbeit an programmatischen Anträgen, von wem auch immer, aber unter den o.g. Voraussetzungen dann als Gast. Die AG Mitglieder und Gäste, die sich seinerzeit in der Roadmap eingetragen haben, waren am 16.05.2012 in der Minderheit und es Stand zur Debatte, Teile ihrer vorangegangen Arbeit einfach zu löschen. [https://drogenpolitik.piratenpad.de/WP12-Tabak}

Guido beantragt ein Meinungsbild zu folgendem Vorschlag:

  • die beiden Teilnehmer der AG Nichtraucherschutz kurz reinholen und befragen
  • Ergebnis des Meinungsbildes: durchwachsen

Antrag zurückgezogen

  • Bestenfalls, MarkusH und Spiff arbeiten einen neuen Antrag aus.
  • Guido spicht mit den beiden Problemfällen aus der TG Tabak (Vorbereitung mit Bestenfalls und Berliner)

Antrag: Umbenennung der AG Drogenpolitik in "Drogenpiraten" / zurückgezogen

Antrag (Benutzer:Markus):

  • Die AG Drogenpolitik nennt sich fortan "Drogenpiraten"

Begründung

  • Der Name ist einfach griffiger.

Antrag zurückgezogen

WP-Gruppe: Prävention und Präventionsprogramme

https://drogenpolitik.piratenpad.de/WP12-Praevention
https://drogenpolitik.piratenpad.de/WP12-Praevention-Auswertung
Bericht: Bestenfalls
  • Zerlegung des Pads erforderlich geworden
  • noch TG-Arbeit erforderlich
  • Meinungsbildung zu den Programmen läuft noch (befasste Stellen werden angeschrieben)
  • bisher Spezialprogramme für Alte, sozial Schwache, lernschwache Kinder, Menschen mit Behinderung noch nicht durchgesehen
  • Hinweis an die AG: Bitte bleibt am Wind Richtung Wahlprogramm.
  • Formulierung sinnvoller konkreter Punkte ist aus den Programmen heraus möglich.
  • TG sollte eine Aussage über alle Präventions-Themen der Liste machen
  • Programmatischer Teil startet nach Ende der Vorarbeiten (also nach Freitag)

WP-Gruppe: Legalisierung/Entkriminalisierung von Cannabis

https://drogenpolitik.piratenpad.de/WP12-leg-Cannabis
Bericht: Spiff
  • Referent hat Ausreden
  • Michael möchte gerne ins Thema einsteigen, hat aber ein Problem:
    • Legalisierung ist nicht angesagt, sondern Pilotprojekte, wie die Legalisierung passieren kann.
    • Einstieg in Endkunden-Entkriminalisierung besser über körperlich abhängig machende Drogen.
    • erster Schritt: Was genau verstehen wir unter Legalisierung und Entkriminalisierung?
  • Bitte auch an diese Gruppe: Wahlprogramm ;-)
  • nächster Termin: Mo, 21.05.12, 19 Uhr

WP-Gruppe: Medizinisches Cannabis

https://drogenpolitik.piratenpad.de/WP12-med-Cannabis
Bericht: Spiff
  • wird um eine Woche vertagt

Themengruppe: Webseite

AG_Drogenpolitik/Themen/Webseite
Bericht: Spiff
  • Statusänderung auf eingeschlafen

Themengruppe: Kunst 2.0/3.0

AG_Drogenpolitik/Themen/Kunst_3.0
Bericht: GuidoW
  • wird erst zum August wieder interessant

Themen

Thema: Hinweis auf etwas mit dem Mumble-Raum

  • Hinweis auf das Raum-Zettelchen
  • Alle Koordinatoren haben Admin-Rechte im Mumble-Raum

Thema: Bericht via KoKo an den BuVo

Thema: Kurzvorstellung des Films "The Substance"

Freie Diskussion über ein Videoprojekt

Sonstiges

  • nix

Nächster Termin 

Was:      AG Drogenpolitik-Mumblesitzung  - Ständige TO zum Protokoll:Mumble-TO 
Ort:      NRW-Mumbleserver - Channel: Bund / Arbeitsgemeinschaften / Politik / AG Drogenpolitik
Datum:    27.5.2012
Uhrzeit:  19:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:

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