2012-05-01 - Protokoll AG Friedenspolitik

Vorlage:Protokoll

Mumble / Video Sitzung AG Friedenspolitik 01.05.2012

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Ufi2000, SOL und Jenny wollen später dazu kommen.

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Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:15 Uhr durch Jo

TOP 1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Kandidaten: Harald

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

alle zusammen 

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0

TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll

a) Verabschiedung https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-2012-04-10

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0 Wird veröffentlicht im Wiki, ebenso die Position des 2. Koordinators (auf verschiedenen Wiki-Seiten) durch: Jo

TOP 4 Beschluss der heutigen Tagesordnung

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0

TOP 5 Zusammenarbeit mit anderen AGs

a) AG Soldaten https://wiki.piratenpartei.de/Soldaten_bei_den_Piraten Beschlussvorschlag: Ein Mitglied der AG nimmt an den Sitzungen der AG Soldaten soweit möglich teil und berichtet Vorgeschlagen / Zur Wahl stellt sich:

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

Beschlussantrag: Vorschlag zur gemeinsamen Grundsatzposition: Soldaten in der Gesellschaft. Möglicher Ausgangspunkt für die Diskussion: http://jomenschenfreund.blogspot.de/2012/04/soldaten-und-bundeswehr.html Begründung: Eine realistische Position zum Mensch Soldat und seiner Rolle in der Gesellschaft, die wir als Teil unseres Positionspapiers verwenden können, nehmen wir jenen den Wind aus den Segeln, die behaupten wir wären Soldatenhasser, antisozial und gefährliche oder esoterische Spinner. Totschlagargumente mit denen wir immer wieder kämpfen müssen, weil solche Informationen bewusst und unbewusst immer wieder verbreitet werden. Beschluss: Es wird vereinbart, der AG Soldaten vorzuschlagen, gemeinsam an einem Positionspapier "Soldaten in der Gesellschaft" zu arbeiten, was als gemeinsames Positionspapier verwendet werden kann. Als Vorschlag für einen Ausgangspunkt soll der Blogbeitrag .... Link genannt werden. Gerne aber auch ein alternativer Ausgangstext der AG Soldaten. Wenn die AG Soldaten einverstanden ist, soll eine Doodle-Umfrage gestartet werden, um einen Termin zu vereinbaren.

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/0

b) AG Entwicklungspolitik http://wiki.piratenpartei.de/AG_Entwicklungspolitik Beschlussvorschlag: Ein Mitglied der AG nimmt an den Sitzungen der AG Entwicklungspolitik soweit möglich teil und berichtet Beschluss: Jo wird aufgefordert, die AG Entwicklungspolitik zu kontaktieren, und "Ruben" als Verbindungs-Mitglied vorzuschlagen. Das Verbindungsmitglied soll die jeweils andere AG über Entwicklungen in den AGs informieren.

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

5/0/0

Beschlussvorschlag: Gemeinsamer "Tag der Arbeit" um die weitere Bearbeitung von Thema 12 aus unserem Grundsatzprogramm zu besprechen: http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2 Es soll nur ein Rahmen definiert werden, der durch Hinzuziehen von Fachleuten und weitere Sitzungen vertieft und detailliert wird. Terminfindung über Doodle Beschluss: Der Delegierte zur Koordinatorenkonferenz bringt die Liste aus Punkt 13 in die Konferenz und bittet um Mitarbeit.

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

5/0/0

c) AG Außenpolitik Bericht über ein Gespräch am Rande des BPT - Beschlussantrag: Ein Mitglied der AG nimmt an den Sitzungen der AG Außenpolitik soweit möglich teil und berichtet Vorgeschlagen / Zur Wahl stellt sich: Harald._DOS

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

4/0/1

d) AG Geldpolitik Beschlussantrag: Ein Mitglied der AG nimmt an den Sitzungen der AG Geldpolitik soweit möglich teil und berichtet Vorgeschlagen / Zur Wahl stellt sich: Coscmicberlin / Vertretung Dude

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

6/0/0

TOP 6 Vorbereitung BPT 2012.2

a) Brief an den neuen Vorsitzenden. Diskussion und Beschluss über den Versand:

---

Hallo Bernd,

im Namen der AG Friedenspolitk schicke ich Dir unsere Glückwünsche zur Wahl des Parteivorsitzenden. Wir, die Mitglieder der AG Friedenspolitik, treffen uns wöchentlich, in der Regel montags ab 20 Uhr bei Mumble NRW und laden Dich hiermit ein, an einem für Dich passenden Termin uns im virtuellen Raum zu besuchen. Zum vergangenen Bundesparteitag hatten wir beispielsweise ein Positionspapier zur Friedenspolitik (Link) und ein weiteres Papier zu Rüstungsexporten (Link) eingereicht. Wir planen die Inhalte auch für den nächsten Programmparteitag einzureichen, wobei das allgemeine Papier voraussichtlich auf mehrere Anträge aufgeteilt sein wird. Über einen Austausch zum Inhalt der Papiere und zu allgemeinen Themen mit Dir würden wir uns freuen. Natürlich freuen wir uns auch über eine Rückmeldung, ob und wann für Dich ein Treffen mit uns im virtuellen Raum möglich ist.

Nicht als Vorwurf, sondern zur Information, welche Sorgen uns derzeit umtreiben, und um dich auf Fragen vorzubereiten hier Themen vorab:

In Twittermitteilungen und E-Mails von Friedensaktivisten und -Organisationen hören wir besorgte Kommentare mit dem Tenor, dass nun die Richtung der Partei in Sachen Friedenspolitik wohl endgültig negativ geklärt wäre. Wobei man einerseits auf deine berufliche Stellung anspielt, aber auch auf die eher konservativen und von herkömmlichen Sicherheitsdenken beherrschten Einstellungen eines großen Teil des Vorstandes. Ebenso wie auf die Erklärungen z.B. von wichtigen Meinungsmultiplikatoren wie Urban1Pirate und anderen, die sich indirekt aber auch direkt für eine militärische Interventionspolitik eingesetzt hatten. Kannst du die o.g. Diskussionsbasis mittragen, auch wenn dadurch (z.B. wenn am Ende eine Änderung des Weißbuchs gefordert wird, keinen Militär-Einsatz zur Durchsetzung wirtschaftlicher und politischer Interessen zuzulassen) die Partei weniger koalitionsfähig werden sollte?

Mit piratischen Grüßen

für die AG Friedenspolitik N.N.

Zur Versendung ab dem 10. Mai

---

Endformulierung macht Sven, Versand am 10. Mai. E-Mail wird auch veröffentlicht.

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

6/0/0

b) Bericht über BPT von Markus: Ich bin am 1. Mai vielleicht nicht dabei oder komme später dazu, würde dann am nächsten Montag berichten.

c) Harald wird am nächsten Montag über seine Eindrücke und mögliche Aktivitäten zum BPT 2012.2 berichten. Folgende Beschlüsse sollen danach gefasst werden:

1. Reservierung von xx Beschlussanträgen in Folge zur Darlegung unserer Positionspapiere: Präambel, Punkte 1 bis 12, 13 (Palästina), 14 (Iran), 15. (Syrien), 16. (Afghanistan), 17. (Sudan), 18. (Sonstiges), 19. (Sonstiges). Einreichung der ersten bereits fertigen Papiere als Einzelpunkte, damit bereits im Vorfeld darüber in der Antragsfabrik darüber diskutiert werden kann.

2. Aufbau eines Info-Standes

3. Verteilung von Flugblättern mit dem Inhalt der Anträge.

TOP 7 Afghanistan Resolution

VERSCHOBEN AUF NÄCHSTE WOCHE a) Afghanistan

Vorbereitung eines Positionspapiers? https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-Afghanistan

b) IRAN

Vorbereitung eines Positionspapiers? https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2981.html

TOP 8 Berichterstattung

a) Kontaktaufnahme und Vernetzung mit anderen Friedensaktivisten und Organisationen Bericht Udo verschoben auf nächste Woche:

TOP 9 Diskussionsfortsetzung Positionspapier

Verschoben, Fortsetzung bei Punkt 12: http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2

TOP 10 SONSTIGES

Koordinatorenkonferenz: Wer nimmt teil? Punkt 13 aus Positionspapier in die Koordinatorenkonferenz einbringen und um Mitarbeit bitten.

Gemeinsames PAD für alle verbundenen AGs mit Themen, die im nächsten Monat behandelt werden.

TOP 11 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Ort: Mumble Meeting, 14.05.2012 - 20:00 Uhr.

• Schließung der Sitzung um 22:28Uhr durch Sascha

P,S,: zur Antragseinreichung: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsportal