2012-04-15 - Protokoll AG Drogenpolitik

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Was:      AG Drogenpolitik-Mumblesitzung - Ständige TO zum Protokoll: Mumble-TO
Ort:      NRW-Mumbleserver - Channel: Bund / Arbeitsgemeinschaften / Politik / AG Drogenpolitik 
Datum:    15.4.2012
Uhrzeit:  19:54 bis 0:43

Organisatorisches

Anwesende bitte in der Wiki-gewohnten Weise eintragen.
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Anwesend (AG-Mitglieder)

Anwesend (Gäste)

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Die Koordinatoren leiten die Versammlung.
  • moonopool protokolliert.

Anmerkungen zum letzten Protokoll

  • keine
  • das Protokoll wird aus dem TO-Pad gelöscht

Berichte über externe Aktivitäten

Berichte aus den Themengruppen

(übersprungen)

neue Themengruppe: Recherche Entwicklung Drogenkonsum

AG_Drogenpolitik/Themen/Recherche_Entwicklung_Drogenkonsum

neue Themengruppe: vertagt

eine weitere TG ist in der Queue: Diamorphin Programme ausbauen (Beate)

nachstes Mal auf die Agenda nehmen

Themen

Thema: Drogenproblematik in JVAs

Am Freitag hatten wir hier Kerkermeister und Karl-Micha, die eine sehr interessante Diskussion zum Thema "Drogen in der JVA" geführt haben. Vorschlag: Themenabend mit Protokoll und ggf Aufnahme als Grundlage für evtl. Positionspapier.

Termin: Donnerstag, 19.4., 20 Uhr abends (mit Aufnahme)

  • MichaelDemus+1
  • TomKarla+1
  • Dirk +1
  • Till +1
  • Karl-Micha+1
  • Spiff+0
  • +1 christine
  • +1Wikingar
  • -1 Willi
  • +1indianer
  • -1 Guido
  • Bestenfalls -1

Thema: Problematischer Satz im Cannabis-Wahlprogramm

Antrag: Wir arbeiten (zeitlich) vor allen anderen Themen an der argumentativen Absicherung des Satzes "Wie vorliegende Erfahrungen mit der Entkriminalisierung aus Portugal, den Niederlanden und Tschechien zeigen, ist langfristig mit geringeren Konsumentenzahlen zu rechnen." im Wahlprogramm NRW.

ja.

Thema: AG Regeln ausbauen

Bei weiterem Zulauf zur AG werden wir mehr Regeln benötigen und auch nicht drum herum kommen, hierarchische Elemente zu verwenden. Damit das nicht in die Hose geht, sollten wir uns frühzeitig und bewusst Gedanken dazu machen. Antrag (moonopool): Ich schlage für die AG-Regeln vor, folgendes an geeigneter Stelle einzufügen:

a) Arbeit passiert dort, wo sich genug Leute finden, die mitarbeiten.
b) Was auf die Liste, in Pads oder im Wiki geschrieben wird, wird der AG zur freien Verwendung mitgeteilt.
c) Mit dem Input anderer Piraten wird respektvoll umgegangen.
d) Mit anderen Piraten wird respektvoll umgegangen.
e) bei Verletzung von d) gilt: http://iPir.at/dftt

Es folgte ein Brainstorming zum Thema, der als Rohmaterial ins Arbeitspad übertragen wurde.

  • Spiff/Fabian, Till, Andi_nRw, mwastel_1967, Beate, christine
  • mumbeln dazu am Dienstag 17.4. 20:00

Es werden Inhalte für die Seite AG_Drogenpolitik/Regeln erarbeitet:

Wer möchte Ansprechpartner/Vertrauenspersonen für irgendwas sein?

  • Mailingliste, Pad, Mumble unter Linux -> Willi
  • Mailingliste, Pad, Mumble unter Windows -> Andreas
  • Mumble, ML-HowTo, Wiki, Pads... (allg Technik). Bin eh überall Admin. -> Andi_nRw
  • Barrierefreiheit -> Till_, GuidoW
  • Vertrauenspersonen (Ventilpiraten) -> Kyra, Christine

Thema: Zusammenführung der Bundes-Programmpunkte

Wie sollen wir da vorgehen?

Ideen:

  • Einige Sätze in P021 sind richtig gut. Diese rausnehmen und drumrum einen eigenen Antrag basteln.
  • Aber bitte vorher bitte die IG Sucht (Berlin) einbinden, z.B: via Detherion_
  • Knifflig, die IG in die Sitzung zu kriegen, weil dort nur persönlich/physisch gearbeitet wird
  • Vorlage sollte komplett neu sein und keinen Bezug zu P021 haben
  • Wünschenswert, die IG Sucht zur Zusammenarbeit zu bringen. Wir sollten keinen Zweifel daran lassen, dass und daran gelegen ist.
  • Es fehlt ein gemeinsamer (virtueller) Arbeitsort, da bisher keine Zusammenkunft im Mumble akzeptiert wurde
  • IG Sucht nicht mit fertigem Arbeitsergebnis konfrontieren.
  • Formulierungsdifferenzen (nicht nur wg. Politik der kleinen Schritte) sind absehbar
  • ist die IG Sucht überhaupt noch aktiv?

Die Piraten, die den BPT besuchen, sollten vorbereitet sein, die Probleme mit P021 darstellen zu können.

  • wer: MichaelDemus, christine, Dirk (bis 21h), Till, Andi (19-20 h), Guido, Andreas
  • Mumble: Montag, 16.4., 19 Uhr im Mumble
  • Pad: Programmantrag-BPT-04-2012

Thema: SKOLL

Guido sollte bitte nochmal erklären, was das Alleinstellungsmerkmal bei SKOLL ist und weswegen er gegen das Positionspapier gewesen wäre. Vgl. Pad

Argumente Guido:

  • Es ist nicht gut, einfach nur "mehr Förderung" zu fordern, wie es die anderen Parteien tun.
  • Jetzt stehen andere Programme wie Halt (Primär) und Fred drin, die nichts neues sind
  • Skoll sollte hervorgehoben werden, weil die bisher nicht erfassten Leute angesprochen werden.
  • Diese Hervorhebung gibt es jetzt nicht mehr.
  • Das Programm SKOLL steht aber bezüglich Menschenbild, Zielen usw. ganz im Einklang mit der Sicht der Piratenpartei. Daher ist es schade.

Wunsch von Guido nach Diskussion über die Frage "Was ist Lobbyismus?" (incl. Klärung, warum das bei SKOLL Unfug ist)

Thema: Prioritätenliste

Aktuelle Themen, kurzfristig, hohe Prorität

  • Absicherung der Aussage im Wahlprogramm NRW
  • Rauchen, Raucherschutz/Nichtraucherschutz (wg. des Bevormundungskurses der Grünen) - Positionspapier auf Vorrat (z.B. für Pressemitteilung) - out of scope: Tabak ins BTMG / Kippen ins Drogenfachgeschäft -> Positionspapier für den BPT? Könnte wg. der Aktualität einen Chance haben. Stellungnahme der AG Gesundheitspolitik (DSLawFox). -> Mittwoch auf die Agenda nehmen
  • AG-Regeln entwickeln

Welche Themen werden wir demnächst bearbeiten?

  • Fusionierung der Grundsatzprogrammanträge Sucht- & Drogenpolitik - Andi
  • medizinisches Cannabis - MichaelDemus, Spiff, Andi, indianer, Till
  • Diamorphin - Bestenfalls, Beate, christine, MichaelDemus
  • Prävention und Präventionsporgramme (genauer untersuchen, auch unter dem Aspekt des Lobbyismus abklopfen) -
  • Drogen in der JVA
  • Cannabis-Legalisierung -> TG
  • e-Zig -> TG
  • Kunst 3.0 -> T"G" (1 Person)
  • Suchtprävention, Jugendschutz und Aufklärung -> TG
  • Webseite -> TG
  • Gesellschaftsentwurf
  • Positionpapiere für einzelne Sustanzen
  • RAUCHER

Sonstiges

  • nix

vertagt: Thema: Fragebogen/Quiz

Nächster Termin 

Was:      AG Drogenpolitik-Mumblesitzung  - Ständige TO zum Protokoll:Mumble-TO 
Ort:      NRW-Mumbleserver - Channel: Bund / Arbeitsgemeinschaften / Politik / AG Drogenpolitik
Datum:    22.4.2012
Uhrzeit:  19:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:

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