2012-04-04 - Protokoll AG Gesellschaft und Teilhabe (Hamburg)

AG Gesellschaft und Teilhabe 04.04.2012

10 Piraten anwesend + 2 im Pad

Protokoll: Sebastian

1. Begrüßung

1.1. Einleitung | Sebastian

2. Berichte zu den Themen

Frederike angesprochen das Thema bitte zu übernehmen
es wird gerade angesprochen ob wir uns im LV auf ein Finanzierungsmodell einigen wollen
Wirtschaftsgruppe arbeitet an einem Steuermodell das auch aufs BGE ausgerichtet ist, dies sollte mit einbezogen werden (Nico berichtet gerade)
einheitliche Mehrwertsteuer wird in diesem Zusammenhang kritisiert (gab da ein TAZ Artikel?)
Konsumsteuer wird als eines der Finazierungsmodell ins Feld geführt
BGE sollte Schritt für Schritt eingespart werden deswegen kann bei der Berechnung erstmal nicht die Einsparung in der Verwaltung mit einbezogen werden
Diskussion wie die Umsetzung vom BGE sein könnte
Beratung wie das Thema jetzt zukünftig bearbeitet werden soll
Aufgabe: 1.Höhe des BGE(liegt bei von bis), 2.Finazierungsmodell formulieren fürs LQFB HH
Dies soll als Argumentationshilfe dienen um einheitlich z.B. im Wahlkampf zu argumentieren
Definieren was alles vom BGE ersetzt werden soll
Ca. 8 Leute die sich mit BGE beschäftigen wollen, es wird erörtert ob wir eine Untergruppe fürs BGE bilden zwecks effiziens
Stefan erstellt ein BGE Pad um in den nächsten Wochen ein austausch zum Thema zu ermöglichen

Sebastian hat Flyer in groben Zügen entwickelt und stellt das mit Quellenangaben ins "Drogen" Pad das bereits im Wiki verlinkt ist (AG Gesellschaft und Teilhabe)
Sebastian erstellt gleichzeitig ein Artikel für die Piratenwebseite dazu (fast fertig und kommt dann auch ins Pad)

Constanze berichtet
einiges lässt sich über einzelne und komplizierte Verträge regeln (Patientenverfügung z.B.)
Ehe oder Zweierbeziehungen werden nicht in Frage gestellt, es geht eher um eine Erweiterung um auch andere Zusammenlebensformen zu ermöglichen und gleich zu stellen mit bisherigen Zusammenlebensformen (Ehe)
"Flügelpartner" (Solidargemeinschaften) soll ermöglicht werden sich rechtlich abzusichern
Staatsbürgerechte, Steuerrechte sind betroffen
Abschaffung der Ehe (staatlich), durch die Trenung von Staat und Kirche (also Ehe zwar möglich aber halt auf kirlicher Ebene) wurde angeregt
Ziel: Antrag fürs LQFB formulieren
Sebastian legt dafür ein Pad an

3. Nächster Termin

Das nächste Treffen der AG Gesellschaft und Teilhabe findet am 02.05.2012 in der LGS statt.

21:08 tm

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