2012-04-01 - Protokoll AG Drogenpolitik

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Was:      AG Drogenpolitik-Mumblesitzung - Ständige TO zum Protokoll: Mumble-TO
Ort:      NRW-Mumbleserver - Channel: Bund / Arbeitsgemeinschaften / Politik / AG Drogenpolitik 
Datum:    1.4.2012
Uhrzeit:  20h00 - 21h50

Organisatorisches

Anwesend (AG-Mitglieder)

Anwesend (Gäste)

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Die Koordinatoren leiten die Versammlung.
  • Dirk protokolliert.

Anmerkungen zum letzten Protokoll

  • altes Protokoll wird nach Beschluss aus dem Pad gelöscht

Berichte über externe Aktivitäten

  • Trommler kann uns Kontakt mit BGS an den Grenzen zu NL vermitteln. Die AG hat Interesse :-)

Extra

Antrag von icho40 auf Rederecht während des regulären Programms nur für ständige Mitglieder.

nach Abstimmung (mit Stimmrecht auch für Gäste!) angenommen

Berichte aus den Themengruppen

Themengruppe: Webseite 1

AG_Drogenpolitik/Themen/Webseite

  • keine Aktivitäten wg. NRW

Themengruppe: E-Zigarette

AG_Drogenpolitik/Themen/E_Zigarette
Was wurde gemacht?

  • Verteilung von Infomaterial auf einer eZig-Demo (200 TN) in Düssedorf. Veranstalter waren nicht die Piraten, aber die Piraten wurden positiv wahrgenommen.
  • Am vergangenen Dienstag wurde aus aktuellem Anlass eine Pressemitteilung(1) verfasst. Diese wurde umgehend veröffentlicht(2) und fand Erwähnung auf heise.de(3). An dieser Stellen lieben Dank an Dietmar für seine Hilfe bei der Formulierung der rechtlich kritischen Passagen und der Pressegruppe NRW für die behutsame Überarbeitung!
  • Rückfrage (Trommler) nach explodierender e-Zugarette.
    • Antwort: Bestätigt. War Eigenbau. Akkus haben das Problem. Aber selten. Verbraucherschutz und Qualitätskontrolle erforderlich,
  • Rückfrage (einpseudony): schädlich oder nicht?
    • Antwort: schädlich, aber... -- siehe Material, das im NRW-Arbeitskreis gesichtet wurde: Themensete
  • Frage (einpseudonym): inwiefern ist denn die ezigarette ein politisches thema ausser die gesundheitsfrage
    • Antwort (Spiff): Wegen der Art der polit. Einflussnahme durch GM NRW

Themengruppe: Legalisierung Cannabis

AG_Drogenpolitik/Themen/Legalisierung_Cannabis

  • derzeit wg. NRW wenig Antivität
  • Spiff erläutert (auch für die zahlreichen Gäste :) nochmal den Diskussionsstand
  • Frage (einpseudonym): Ist das Landespolitik?
    • Antwort (Spiff): TG zielt auf Bundesebene
  • Frage (indianer): Medizinische Verwendung out of scope?
    • Antwort (Spiff): Nein, schon im Wahlprogramm 2010. Deswegen auch nicht im aktuellen Antrag.

Themengruppe: Suchtprävention, Jugendschutz und Aufklärung

AG_Drogenpolitik/Themen/Prävention
Was wurde gemacht?

  • Guido macht jetzt im Raum B/BB Suchtprävention auch auf freiberuflicher Basis
  • Bericht (Trommler): Konsumenten im Umfeld haben alle schulisches Präventionsprogramm mitgemacht, sind aber weiter "drauf". Das Umfeld entscheidet mehr, als Unterricht von einem Erwachsenen.
    • Anmerkung (GuidoW): Ziel ist hier Primärprävention. Sekundärprävention bei Konsumenten -> z.B. SKOLL.
  • Frage (TomKarla): Gibt es Ideen dazu, das es eine "Rauschkultur" im Sinne von erlernten Umgang mit Drogen/ Alkohol geben soll?
    • Hinweis auf Rauschkundeunzterricht
  • Frage (einpseudonym) nach anderen, nicht stoffgebundenen Süchten
    • Hinweis (GuidoW) auf Sucht-Diskussion. Gerne auch hier nachlesen: Pad vom 11.3.2011
    • Hinweis (Spiff) auf IG Sucht in Berlin
  • Frage (TomKarla): Wo sind in der Prävention die Betrachtung typischen Risikofaktoren wie Umgang mit negativen Gefühlen, schwierige Beziehungsgestaltung, Konflikt- und Problemlösekompetenzen etc.?
  • Frage (einpseudonym): Abkopplung der polit. Einflussnahme bzgl. Drogen vom allgemeinen Thema "Sucht"?
    • Antwort (Spiff): nicht wirklich beabsichtigt. Ziel beim Aufbau der (damaligen) AG Drogen war, den Umgang mit dem Thema Drogen aus der Wertepolitik heraus zu holen. Stichworte: kulturell akzeptierte Dogen, reflexhafte Ablehnung "illegaler" Drogen,... Ziel ist Legalisierung, akzeptierende Drogenpolitik. Daher ist auch das Abtrennen der "Drogen" von der "Sucht" nicht sinnvoll. Stattdessen: Substanzweise Betrachtung.
    • Antwort (Guido): untrennbar. Wenn man über Drogen redet, muss man z.B. auch über Konsummuster reden. Umgekehrt kann man nicht über Sucht reden, ohne die Wirkungsweise von Substanzen zu besprechen.
    • Indianer verlinkt mitmischen
    • GuidoW verlinkt die Sueddeutsche

neue Themengruppe: Kunst 2.0/3.0

AG_Drogenpolitik/Themen/Kunst_3.0

Themen

Fragen der Gäste bitte ins Pad https://drogenpolitik.piratenpad.de/12-04-01-Fragen

Thema: NRW-Anträge

  • zur Erweiterung des Cannabis-Antrags für NRW um §31a und zur Finalisierung der Antragstexte und Begründungen gibt es am Mittwoch um 21h30 eine Sondersitzung (geladen: Fabian, Andreas, Andi, Guido, Michael, Dirk. Gäste sind als Zuhörer willkommen)

Thema: Antröge aus Berlin

  • Info von Guido und Spiff zu verschiedenen Konkurrenzanträgen und Anträgen to be...
  • Der Antrag 021 wird auch von den Berlinern vehement abgelehnt.

Sonstiges

  • Hinweis 1: nächsten Sonntag um 20h00(!) Wahl der Koordinatoren
  • Hinweis 2: Sondersitzung Mi 21h30. Vorher noch mit Michael abstimmen, was zu Cannabis/31a gehen kann.
  • Nach dieser Sitzung gibt es noch freie Diskussion über zahlreiche Fragen der zhlreichen Gäste (ohne Protokoll)

Nächster Termin 

Was:      AG Drogenpolitik-Mumblesitzung  - Ständige TO zum Protokoll:Mumble-TO 
Ort:      NRW-Mumbleserver - Channel: Bund / Arbeitsgemeinschaften / Politik / AG Drogenpolitik
Datum:    8.4.2012
Uhrzeit:  20h00

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