2012-03-12 - Protokoll AG Friedenspolitik

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Vorlage:Protokoll

Mumble / Video Sitzung AG Friedenspolitik 12.03.2012

Gäste:

Entschuldigt:


Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:39 Uhr durch SOL


TOP 1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Kandidaten: SOL [[Benutzer: | ]]

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/0

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

alle zusammen
  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/0

TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/0

TOP 4 Beschluss der heutigen Tagesordnung

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/0

TOP 5 Bericht Aufgabenträger

Update seitens der Verbindungsmitglieder & Aufgabenträger

a) AG Außenpolitik

Bericht Stevan (zur Zeit in Frankreich)


b) PM-Thema

Bei einem aktuellen Thema für die AG Friedenspolitik bitte auf ML den Vorschlag einer PM unterbreiten. Nachfolgende Inputvorlage muss im Anschluss ausgefüllt und an die SG Presse weitergeleitet werden: http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Presse/Inputvorlage

DAZU BRAUCHEN WIR DRINGEND BPT BESCHLÜSSE ZUM THEMA AUßENPOLITIK!!!

Vorschlag: PM zur neuen UNO Resolutions-Initiative => nicht möglich da kein BPT Beschluss

Jo recherchiert und verlinkt ggf. BPT-Beschlüsse http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm "Europa" (bitte bis zur nächsten Sitzung durchschauen zum gemeinsamen Brainstormen) http://wiki.piratenpartei.de/Positionspapiere/ESM-Vertrag http://wiki.piratenpartei.de/Positionspapiere/Piratenappell_pro_Europa

Das Thema PM dient zur Werbung des Themas Außen- und Friedenspolitik. Alternative Vorschläge zum Pushen dieses Themas sind ausdrücklich erwünscht.


c) Literatur unter Wiki angeben

Antrag: Grundsätzlich glaubwürdige Quellen in unserem Wiki posten.

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/0

Bitte Vorschläge!

Nachfolgend kann jeder Links einbringen, über die abgestimmt wird, ob diese ins Wiki gestellt werden. Probleme: Zu viele Links lassen die wichtigen nicht ausreichend beachtet. Zu wenige Links zeigen zu wenig die Steigerung und Eigendynamik von Politik durch Drohung und Gewalt.

Responsability to Protect (R2P)

2/0/0

"Es ist kein Geheimnis, dass [in Libyen] rein zivile Ziele [von der Nato] bombardiert wurden" Gatilov Russlands Außenminister wg. Iran {Quelle verloren, hat jemand die Quelle?}

ISRAEL - IRAN

2/0/0

  • Artikel in DIE ZEIT über den Druck auf Obamaha aus Israel, den Iran anzugreifen.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-...ch/seite-1

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

0/2/0 Bitte keine Links zu anderen Parteien, schon gar nicht zu Parteien, die unseren Grundprinzipien entgegengesetzt stehen oder extremistisch veranlagt sind.

  • Und gegenüber den Republikanern steht Obama auf verlorenem Posten und versucht mit "Kosten des Krieges" zu argumentieren. Gegen nationalistische Propaganda ein schwaches Argument. Interessant ist, dass niemand über moralische oder ethische Dinge redet, nur über "Interessen Amerikas", "Kriegskosten" "Vorteile aus einem Krieg". ...

http://www.usatoday.com/news/politics/story/2012-03-06/Obama-iran-republican/53388968/1 http://www.usatoday.com/news/politics/st...53388968/1 => Link führt ins Leere

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0

  • Sehr gute Zusammenfassung des Tages-Anzeigers aus der Schweiz: Krieg im Iran statt Frieden in Palästina:

http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/Krieg-im-Iran-statt-Frieden-in-Palaestina/story/25314414 

http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/nahe...y/25314414 => Link führt ins Leere
*Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0

  • Drohungen gegen den Iran: Netanjahu braucht Obamas Superbombe - weiter lesen auf FOCUS Online:

http://www.focus.de/politik/ausland/iran/iran-israel-konflikt/israels-drohgebaerden-gegen-iran-machtkampf-um-die-superbombe_aid_721162.html 

http://www.focus.de/politik/ausland/iran...21162.html => Link führt ins Leere
 *Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0

Enthält Darstellung des falschen Zitats "Israel muss von der Landkarte eliminiert werden". Kontext und korrekte Übersetzung. http://www.sueddeutsche.de/kultur/umstrittenes-zitat-von-ahmadinedschad-der-iranische-schluesselsatz-1.287333 http://www.sueddeutsche.de/kultur/umstrittenes-zitat-von-ahmadinedschad-der-iranische-schluesselsatz-1.287333 {An Anfang stellen} 

 *Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0 

 *Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0 

 *Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0 und auch bestätigt in der Zeit: http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-03/iran-nouripour-wahl-atom-krieg/seite-1 

 *Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0 

 *Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0 

 *Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0 

*Abstimmung für / gegen / Enthaltung

0/2/0 

*Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2/0/0

"Völliger Unsinn, totaler Unsinn. Man kann solche Analogien überhaupt nicht ziehen, das ist völlig falsch. Es ist richtig natürlich, dass wir heute einen Staat haben, der sich verteidigen kann, der sich nicht nur verteidigen kann, sondern verteidigen soll und muss, wenn es notwendig ist. Aber dieser Vergleich ist vollkommen falsch. Nicht jeder ist ein Hitler und Ahmadinedschad einen Hitler zu nennen, ist ahistorisch und das kann nur jemand sagen, der davon überhaupt nichts versteht."

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

0/2/0

2/0/0

Palästina

3/0/1

4/0/0

Bomben auf Gaza: http://www.france24.com/en/20120312-netanyahu-israel-gaza-bombing-air-strike-palestinian-territories Bisher 20 Tote, darunter Kinder und viele Zivilisten:

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung


SYRIEN

Umstrittene Quellen? "Rote Fahne". Über Einmischung westlicher Geheimdienste in den Syrienkonflikt. 

http://rotefahne.eu/2012/02/nato-geheimkrieg-gegen-syrien-eine-wiederholung-des-libyenmodells/

http://rotefahne.eu/2012/02/augenzeugen-nato-soeldner-pluendern-in-syrien-wohnhaeuser-und-staatseinrichtungen/ Chussodovskys TV und er selbst im Interview. Ausländer mischen kräftig mit bei Angriffen auf Armee und Zivilisten. "Vom Ausland bewaffnete Gangs". US und Katar Hauptprotagonisten. http://tv.globalresearch.ca/2012/02/foreign-powers-behind-syria-unrest "Chossudovsky: Well, I should disclose the fact that this news concerning British special forces is nothing new. There's evidence of foreign interference in affairs of Syria, going back right to the beginning, when you know the... started in Dara'a, in southern Syria in March of 2011." Der Bericht der Arabischen Liga berichtete relativ neutral, dass es Anschläge und bewaffenten Aufstand gibt, und dass beide Seiten für Tote verantwortlich sind. Update am 5.3. http://tv.globalresearch.ca/2012/03/more-foreign-arms-syria-spell-more-bloodshed 100 ausländische Söldner in Homs von Armee festgenommen, viele davon Franzosen. Sie hatten französische und US-Waffen.

In Bahrain sind die Dissidenten Terroristen, auch wenn sie nicht bewaffnet sind, in Syrien Zivilisten. http://www.gulf-daily-news.com/NewsDetails.aspx?storyid=325581

RÜSTUNGSEXPORTE:
  • An welche Länder aus Bundesbeständen Waffen verschenkt, verliehen, verkauft oder zu Test überlassen ist geheim. Für die Diskussion über Waffenexporte dürfte die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Partei DIE LINKEN interessant sein:

http://t.co/PwMKfAIg http://dokumente.linksfraktion.net/druck...708835.pdf => Link führt ins Leere


  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

Sollte man das nicht statt hier, in einer Diskussion über den Bloginhalt besprechen?


d) Diskussionsbedarf aktueller LQFBs / Initiativen?

von Jenny: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2648.html Rüstungsexportverbot ins Grundgesetz

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/0 Jo: Die AG Friedenspolitik unterstützt die Initiative, ist jedoch der Meinung, dass eine detailliertere Beschreibung der Absichten zur Rüstung, Konversion, Abrüstung und Exportkontrolle notwendig sind. Diese unterstützte Grundgesetzänderung stellt lediglich eine Klarstellung der grundsätzlichen Absichten der deutschen Verfassung dar. Die AG Friedenspolitik wird eine umfangreichere Ausformulierung nachreichen, unterstützt den vorliegenden Antrag aber als Präambel einer künftigen Agenda zum Thema Rüstungsexporte. SOL: Übernimmt Kommunikation via Twitter, ML und Wiki.

https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2634.html Friedenspolitik statt Sicherheitslogistik

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/0 Die AG Friedenspolitik stimmt mit den Aussagen dieser Initiative überein, ist aber der Meinung, dass die von uns eingebrachte Initiative (LINK) ausführlicher auf die Notwendigkeit einer Friedenspolitik eingeht. Jo: Stellt Kommentar auf LQFB SOL: Kommuniziert über o.a. Medien

https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2652.html Piraten lehnen eine Verknüpfung von militärischen und zivilen Maßnahmen ab Jo: Die AG Friedenspolitik unterstützt die Initiative und wird eine Übernahme der Begrifflichkeiten in die eigenen Formulierungen vornehmen.

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/0 Jo: Stellt Kommentar auf LQFB SOL: Kommuniziert über o.a. Medien


e) Mailinglist (muss nicht besprochen werden) Bitte alle eintragen unter: https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-friedenspolitik Auch über Sync einzusehen: https://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=481

f) Gründung eines Friedensblogs. In einer E-Mail an die ML wurde die einseitige Medienberichterstattung bemängelt. Daher wird vorgeschlagen wie folgt vorzugehen:

- Sammeln von Beiträgen in Medien mit Bemerkungen über die Mailingliste in einem Thread - Auswerten der Medienberichte und Gegenüberstellung mit eigenen Erfahrungen, Telefonaten, Kontakten, Blogbeiträgen anderer Quellen - Veröffentlichen in einem "Friedensblog" Auf diese Weise gehen Informationen nicht verloren, die über die ML leicht vergessen werden. Wie z.B. der Bericht im ZDF über Syrien, in dem Videos aus dem IRAK gezeigt wurden, ohne dass dies prominent widerrufen worden wäre.(das ist so nicht korrekt - das ZDF hat das ganze nach Bekanntwerden widerrufen) (sorry nicht mitbekommen) Dies wäre dann eine Aktivität der AG. Die Bearbeitung könnte ähnlich wie unsere Bearbeitung des Grundsatzpapiers über Mumble oder Skype gemeinesam in einem PAD erfolgen. Oder asynchron.

Abstimmung: 0/3/0

Erstes Blogthema: "R2P - Wunsch und Wirklichkeit" Inhalt: Übersetzung von Chomkys Rede vor der UNO, dann Beschreibung der Libyen-Krise und wie R2P dort umgesetzt wurde. Ende mit Zustandsbeschreibung Libyen und Aktionen von Libyer in Syrien (?).


ALTERNATIVE:

Die Sammlung der Medienberichte erfolgt direkt außerhalb der Mailingliste und interessierte Teilnehmer am Blog formulieren gemeinsam die Blogbeiträge.

Die Bearbeitung könnte ähnlich wie unsere Bearbeitung des Grundsatzpapiers über Mumble oder Skype gemeinesam in einem PAD erfolgen. Oder asynchron.

Abstimmung: 3/0/0


Abstimmung

Wenn ja: Wo wollen wir den Blog einrichten? {evt. auf Huffington Post / AOL warten?} Wer richtet ein? Wer gestaltet? Posten als Gemeinschaft? Wie geregelt (Min. ein Verfasser und ein Reviewer) Wie bewerben wir den Blog?

Twitter
Mailinglisten (wer postet wo?)

...

Jo unterbreitet zur nächsten Sitzung einen konkreten Vorschlag für die Umsetzung.


TOP 6 Diskussionsfortsetzung Positionspapier

http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2

- Wer stellt fertige Initiativen ins LQFB? vorübergehend Jo

- Einladung an Jenny bzgl. Punkt 10 (mögliche Termine: 22./23./ oder 24.03.2012) bitte möglichst blocken

- Fortsetzung bei Punkt 12

TOP 7 Wahl Verbindungsmitglied

Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung: [[Benutzer: | ]] Gewählt wurde [[Benutzer: | ]]

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung


Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung: [[Benutzer: | ]] Gewählt wurde [[Benutzer: | ]]

  • Abstimmung für / gegen / Enthaltung


TOP 8 Sonstiges

Zusammenarbeit ELHD Vorschlag an die ELDH (http://eldh.eu/), an Sitzungen der AG Friedenspolitik als Berater teil zu nehmen. Oder Alternativ das deutsche Mitglied http://www.vdj.de/. Zunächst prüfen wir die Möglichkeit, auf juristischen Sachverstand innerhalb der Piratenpartei Rückgriff zu nehmen. Danach soll erneut über den Punkt abgestimmt werden. Abstimmung für / gegen / Enthaltung


TOP 9 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Was: AG Friedenspolitik Ort: Mumble Meeting Datum: 19.03.2012 Uhrzeit: 20:30 Uhr

Thema: Aktuelle Initiativen / Grundsatzpapier

  • Schließung der Sitzung um 22:38 Uhr durch SOL
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