2012-02-22 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

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  1. Vorlage:Protokoll

Eckdaten

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:        Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    22.02.2012 
Uhrzeit:  20:00 bis 23:40

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste


Besprechung des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll wird akzeptiert.

Tagesordnung

  • Steuern auf Kapitaleinkünfte und Vermögen (progressiv?)
  • Der AG eine Struktur/Richtung geben


Organisatorisches

  • Festlegung der Tagesordnung
  • Festlegung Protokollführer-> alle schreiben
  • Festlegung Moderator zur Einhaltung der festgelegten TO

Rolf wurde zum Moderator ernannt

Bericht über externe Aktivitäten

  • Bericht vom Arbeitstreffen der Attac Bundes-AG Geldsystem vom 18.+19.02.2012 (Rolf)

Bericht von Rolf Müller. Die Teilnehmer fühlen sich gut informiert.

Themen

Steuern auf Kapitaleinkünfte und Vermögen (progressiv?)

Wenn die Tauschmittel Eigenschaft des Geldes verschwindet, weil das Geld bei wenigen ruht, dann sollte dieses Geld wieder in die Wirtschaft geführt werden, den der Leistungsverzicht gegenüber der Wirtschaft schafft auf Dauer Probleme. Kapitalismus und Demokratie haben diametral entgegengesetzte Vorstellungen von Machtverteilung. In der Ökonomie bestimmt Vermögen sowohl auf Angebots- als auch auf Nachfrageseite maßgeblich was und wieviel davon produziert wird. Erbschaftssteuer? Vermögenssteuer? - Vermögensschere soll nicht zu weit auseinander gehen

Meinungsbild der AG:

Frage: Einführung einer Vermögenssteuer (Vermögen Sach & Geld)

Pro

  • Element115 (nich zu krass --> Kommunismus) deshalb will ich ja einfach neues geld reinpumpen;) (Bene)
  • HagenPirat (mit Freibetrag)
  • Keox
  • Rolf (mit Schwerpunkt bei Geldvermögen)
  • Hilmar
  • Heinz-Ulrich auch relevante Erbschaftssteuer bei Freibetrag
  • Stephan(bridgR)
  • Piratos (mit entsprechenden Freibeträgen)
  • CU_Mayer: Pro dafür, das durchzudiskutieren und Vermögenseinkommen besteuern
  • Buzz Und darauf achten, dass kleine Betriebe nicht unnötig hoch belastet werden

Contra

  • CU_Mayer: Contra generelle Vermögensteuer, die schon bei Normalvermögen wirkt
  • Bene111: Lieber neues Schuldloses Geld reinpumpen, erzeugt keine Neiddebatte und ist leichter politisch durchzusetzen! +1

Offene Fragen: - Unterschiedliche Besteuerung auf Vermögen, dass investiert ist, und Vermögen, dass auf der Bank liegt?

Der AG eine Struktur/Richtung geben.

Siehe thread https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=112557

- Verständigung auf einen Lösungsweg. --> eine Anleitung erstellen, wie Neue in der AG mitarbeiten können? - Zeitplan (Positionspapier vor Bundestagswahl?) - Festlegung wo wir uns gerade in diesem Lösungsweg befinden. - Erstellung eines Unterforums. <Probleme> [Element115] -> bessere Diskussionstrennung?

Meinungsbild der AG

Frage: Unterforum wie im Post https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=112557?

Pro

  • Element115
  • Stephan (testen)

Contra

Neutral

  • HagenPirat
  • Hilmar
  • Piratos


Beratung über einen Antrag

  • Beratung über Unterstützung eines Antrages für den BPT

"Einführung von Vollgeld und Legung der Geldschöpfung in öffentliche Hand"

  • Beratung über prinzipielle Unterstützung
  • Beratung über Formulierung des Antragstextes oder eines alternativen Textes
  • Einfügen aller Unterstützer aus der AG als Initiator

Der Text steht im Pad: https://vollgeld.piratenpad.de/1

https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2566.html

Nächster Termin

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:        Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    29.02.2012 
Uhrzeit:  20:00 bis ??

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:--Piratos 02:15, 25. Feb. 2012 (CET)
Protokoll abgezeichnet von:

Vorlage:Send2Crewsprecherliste
Vorlage:Send2Schatzmeister


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