2011-09-08 - Protokoll AG Europa

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Vorlage:Protokoll

Eckdaten

Was: AG Europa

Mumble Sitzung AG Europa 08.09.2011

Anwesend


Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:20 Uhr durch Seb666
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter =

Seb666 macht Versammlungsleiter. DosOz übernimmt, weil er schneller ist...

TOP 0.2  Wahl / Bestimmung  der Protokollführer

Pad (gemeinsam)

so beschlossen
TOP 0.3  Beschluss der Tagesordnung
  • Tagesordnung beschlossen.
TOP 0.4  Genehmigung von  Protokollen
  • Genehmigung des Protokoll vom 25.08.2011 

Es wird festgestellt, dass die Sitzung nicht stattgefunden hat und sich im Protokoll vom 08.09.2011 ein Fehler eingeschlichen hat. Gemeint war die "letzte Sitzung". Diese war am 28.07.2011. --DosOz 23:22, 23. Nov. 2011 (CET)

  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form .... beschlossen.


TOP 1 Koordinatoren Berichte

Status:

TOP 2 Aktuelle Themen

Urteil Bundesverfassungsgericht zu Griechenlandhilfen und Euro-Rettungsschirm: http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20110907_2bvr098710.html

Teiler informiert über das Urteil. Hier wird kritisiert, dass das BVerG an EUGH Kompetenzen abgibt.

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

1. Stellung/Position zum Islam: Gefahr der Pauschalisierung

    • Piraten sind kritisch gegenüber jeder Religion und sehen dieses Bürgerrecht als Privatsache an. Eine Politisierung von Religionen lehnen wir strikt ab.
    • Aktuelle  rechts-konservative, nationalistische und teilweise faschistische  Strömungen, die den Islam als Feindbild darstellen und benutzen,  bekämpfen wir entschieden.
    • vertagt auf die nächsten Sitzungen

2. Wie wollen sich Piraten zu Europa positionieren?

    • Balance  finden: Kritik Demokratiedefizit und "Verteidigung(?) der Europäischen  Idee" bzw. Nicht-alle-Argumente-des-Europakritischen-Lagers-übernehmen
    • Europa ist nur eine Brückentechnologie :) [für welches Ziel?]
  • Sind Piraten Befürworter der Europäischen Idee?
    • Ja, vorbehaltlich einer Definition der Europäischen Idee.
  • Sind die Piraten (wg. Demokratiedefizit) dafür, das Europäische "Parlament" zu stärken?
    • Souveränitätsrechte, die aus dem Subsidiaritätsprinzip auf die EU Ebene übertragen werden, MÜSSEN durch das EU Parlament kontrolliert werden und nicht durch die Komission.
  • Europäisches Wirtschaftsregime/Euro-Rettung: Dieses Thema muss von uns noch ausgearbeitet werden. Für eine Positionierung im Europa-Wahlkampf wird aber eine Antwort auf diese Frage unerläßlich sein.
  • Direktwahlen? --> Präsident der Europäischen Kommission direkt wählen
  • "Aktuelle EU kritisieren, ohne die 'Nationalkarte' zu spielen"
  • [ ] Parlament stärken
  1. In Offenbach 2-5 Basis-Statements für Europa einbringen.
  2. Idee: Für die nächste EU-Wahl ein gemeinsames Wahlprogramm in ganz Europa entwickeln. [bis dahin heißt ein (von uns entwickelte) Programm "provisorisches EU-Wahlprogramm"]

3. Ideen Sammlung für Aktionen

TOP 4 "Quo vadis Europa?"

http://ag-europa.piratenpad.de/5

  • DosOz plant mehrere Podiums-Diskussionen zum Thema zwischen
  • den PoWi Piraten ab Ende September, Anfang Oktober
  • Kommunal Piraten (nach den Wahlen in NDS, BE, MacPom)
  • Internationalen Piraten (deutschsprachig) / (englisch)
  • Angeregt von @crackpille Juristen Piraten

TOP 5 sonstiges


TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Donnerstag, 22.09.2011 um 20:00 Uhr im NRW-Mumble.
  • Schließung der Sitzung um 21:51 Uhr durch Foti!
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