2010-05-26 - Bundesvorstandssitzung
Stream: http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum9999.ogg
Tagesordnung/Protokoll
TOP1 Begrüßung
Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
Versammlungsleitung: Andi Popp + Jens Seipenbusch Protokoll: Torsten Fehre (Gast)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anwesende: Wolfgang Dudda, Andi Popp, Daniel Flachshaar, Bernd Schlömer (bis 21:51 Uhr), Christopher Lauer, Benjamin Stöcker, Jens Seipenbusch
aktuelle Kennzahlen
Kontostand: 24.148,36 EUR Haben Mitgliederzahl laut Bundesdatenbank: 12196
Mitgliederzahl ist nicht aktuell; LVs müssen noch einpflegen. Vorschlag: Die Zahl, die am 15. des Monats kommt, als offizielle Zahl nehmen
Tagesordnung
- Änderung der TO (Bundesvorstand)
TOP 2 BuVo Organisation
- Neue Geschäftsordnung
Temporär unter http://vorstand.piratenpad.de/1 Der Bundesvorstand berät und verabschiedet seine gültige Geschäftsordnung.
- HINWEIS: Ich erinnere an die Anregung von Eberhard Zastrau, Turbo Nr 9, Text 206 Michael Ebner 19:45, 25. Mai 2010 (CEST)
- ist bereits eingearbeitet mit einem Quorum von 15 Piraten (JS)
Andi: Aufgabenverteilung noch mal durchgehen. Einzige Änderung: Dokumentation der Beschlüsse. Neue Bezeichnungen: Netzwerkpirat und Öffentlichkeitspirat ("Medienpirat" ist "verbrannt")
Wortmeldung zu GO Art 3: Eine Gruppe von mind. 15 Piraten. Wie soll die Eigenschaft festgestellt werden?
Andi: Sie sollten grundsätzlich identifizierbar sein (Also Mitgliedsnummer + Name)
Jens: Müssen wir eine Webseite in die GO schreiben?
Andi: Es wird ein "Vorstandsportal" geplant. vorstand.piratenpartei.de
Die heutigen Beschlüsse können dort nicht veröffentlicht werden.
Ben zu Art 6: Spendenwesen sollte dem Christopher zugewiesen werden.
Was ist mit Gensek? Mitgliederverwaltung. Wolfgang will das machen.
Vorlage:Beschlussbaustein Bundesvorstand
- Medien der Arbeit und der Sitzungen
Wiki + ML vorstand-intern; Zusätzlich gibt es eine Pad-Gruppe
Für personelle Besprechungen brauchen wir auch Medien, die nicht öffentlich sind.
Offizieller Mumble-Raum? Noch keiner
- Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung
Es gab keine letzte offizielle Sitzung
Ganz ausdrücklich nicht verbindlich, alles nur Gedanken. Deswegen gab es keine offiziellen Beschlüsse.
UB vom alten BuVo: Fahrtkosten für Andi nach Prag und Jens nach ???
- neues Vorstandsportal ? (Ankündigungen ?)
Ist in Arbeit
TOP 3 Liquid Feedback
- Offizielle Stellungnahme des Bundesvorstandes zum kommenden Betrieb von Liquid Feedback.(CL)
Das Entwicklerteam von Liquid Feedback und Christopher Lauer als verantwortlichem Bundesvorstand arbeiten mit Werner Hülsmann, dem Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei Deutschland zusammen, der hierzu eine Beurteilung abgeben wird. Aufgrund der Beurteilung des Datenschutzbeauftragten wird der Bundesvorstand einen Beschluss zur Einrichtung von LiquidFeedback fällen, der dem Mehrheitsvotum des Bundesparteitages nachkommt. Nach dem Beschluss des Bundesvorstandes werden die Invitecodes an die Mitglieder versendet werden. Hierzu ist es erforderlich, dass die Landesverbände ihre Mitgliederdaten im CiViCRM aktuell halten. Nach ersten Absprachen scheint die Frist von 60 Tagen, die am 15.7.2010 endet, umsetzbar.
In Absprache mit der BundesIT soll folgendes Konzept gefahren werden:
1. Anmieten eines Root-Servers (z.B. bei Hetzner, Kosten ca. 50 EUR pro Monat). 2. Benennung eines Administrator-Teams, dabei personelle Trennung zwischen den Administratoren von LiquidFeedback und den Administatoren mit potentiellenZugriff auf weitere Mitgliedsdaten. 3. Installation und Konfiguration von LiquidFeedback auf dem Root-Server mit entsprechender Dokumentation im Wiki. 4. Erstellung einer Menge von Invite-Codes durch die Administratoren des LiquidFeedback-Systems und Übermittlung an den Vorstand. 5. Verteilung der Invite-Codes durch den Vorstand via E-Mail.
Auf der Telko der Bundes-IT am 24.05.2010 wurde besprochen, dass die LF-Instanz auf Bundesebene (aber von der restlichen Bundes-IT getrennt) betrieben werden soll. Hierzu soll eine Ausschreibung für die Administratoren erfolgen. Die Admins sollen keine LF-Entwickler und keine Logging-Server-Adminstratoren sein. Überschneidungen sollen möglichst ganz vermieden werden. Die Bundes-IT bietet Backupspace für verschlüsselte Backups sowie remote logging und monitoring.
Beschlussvorlage: Vorlage:Beschlussbaustein Bundesvorstand
- zentraler Kommunikationskanal (syncomm-liste 'bundesliquid') sowie Begleit-team (JS)
- Soll mit Datenschutzbeauftragten aus den LVs geklärt werden.
TOP 4 Planung des 2. Bundesparteitags 2010
- Wortlaut des Parteitagsbeschlusses:
"Der Bundesvorstand wird beauftragt zeitnah einen Bundesparteitag einzuberufen, auf dem alle vertagten Anträge unter gründlicher Vorbereitung durch LiquidFeedback behandelt werden"
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1/Protokoll#P81
Abstimmung, ob wir Entscheidung, wann PT stattfinden wird, jetzt tätigen oder auf nächste Woche vertagen.
Vertagen: Andi, Jens
Enhtaltung: Ben
Jetzt entscheiden: Wolfgang, Bernd, Christopher, Daniel
Terminvorschlag 1: November 2010
Terminvorschlag 2: Februar 2011
- Abtimmung
Für November: Bernd, Christopher, Daniel, Wolfgang, Jens
Für Februar: Andi, Ben
- Anmerkung Benjamin Stöcker Ich halte den Termin im Februar wichtig, weil ein Parteitag neben Geld auch sonst viele Ressourcen der Partei bindet. Wenn wir im Februar einen super laufenden Parteitag hätten könnten wir daraus vielleicht sogar 6 Wochen medialen Rückenwind erzeugen der die Landtagswahlen getragen hätte. Wahlen werden in den Medien entschieden, deswegen müssen wir unbedingt zur Landtagswahl dort präsent sein. Die Mediale Entfaltung des Parteitags im November wird aufgrund des folgenden Weihnachten weniger stark sein.
- Ausschreibung, Ort
- Alle Teilgliederungen der PP sollen einen Ort ihrer Wahl aktiv suchen.
- Bis nächste Woche wird ein Ausschreibungstext bearbeitet. Für die Ausarbeitung werden
Vorlage:Beschlussbaustein Bundesvorstand
TOP 5 Schiedsgerichte
- Namensnennung in veröffentlichten Schiedsgerichtsurteilen (auf Anmahnung).
Entscheidung, ob, und wenn ja, welche Namen in SGU geschwärzt werden.
- Inkriminiertes Urteil wird entfernt, um unmittelbaren Schaden von der Partei abzuwenden.
- Anmerkung Benjamin Stöcker: Das Urteil wurde aus dem Wiki getilgt.
- Unterlassungserklärung wird nicht abgegeben.
Antrag: Budget für das Bundesschiedsgericht
Vorlage:Antragsbaustein kurz Bundesvorstand
Wenn, dann 500 Euro. Sonst wenig sinnvoll.
Vorlage:Beschlussbaustein Bundesvorstand
- Schlichterkreis (JS). An die LVs
TOP 6 Finanzen
Kurzer Hinweis des Schatzmeisters: Er nimmt am 01.06. an der regulären Vorstandssitzung des LV NRW teil, zwecks Fragen zur Crewordnung
TOP 7 Beauftragungen
Erneuerung bzw. Ergänzung von Beauftragungen
- Ansprechpartner für ACTA-Beauftragung (Tomate)
- Beauftragungen für Verwaltung (Swanhild, Pavel)
- Beauftragung für Auslandspiraten (Michael Ebner)
- Beauftragung für FSA (RKA, Dennis Plagge)
- Beauftragung für CiviCRM-Admin (Pavel)
- Erneuerung der Beauftragung der internationalen Koordination (Ralph Hinterleitner, Gregory Engels, Holger Klatt)
Vorlage:Beschlussbaustein Bundesvorstand
Vorlage:Beschlussbaustein Bundesvorstand
- Ben ist zuständig für ACTA-Beauftragung
- Andi ist zuständig für Auslandspiraten
- Christopher für Beauftragung FSA
- Jens ist internationaler Koordinator
TOP 8 IT
Ben hatte Telko mit der IT am letzten Donnerstag sowie letzten Montag. Es herrscht Unsicherheit, weil keiner aus der IT im Vorstand ist. Die IT will jetzt anfangen, eigene Hardware zu beschaffen bzw. hat schon damit begonnen.
Meinungsbild vom BuVo wird erwünscht: Soll die IT sich eigene Hardware anschaffen?
TOP 9 Anträge
- Bitte nicht wieder Dinge beantragen, nur weil man nicht weiß, an wen man sich wenden muß, um etwas zu erreichen (bsp. DENIC).
- Anträge nach neuer GO bewerten, ggf. in die thematische Zuständigkeit eines Vorstandsmitglieds als Anfrage/Anregung verweisen.
Antrag: ACTA-Positionspapier
Vorlage:Antragsbaustein kurz Bundesvorstand
Es ist sehr wichtig, dass wir dieses Positionspapier verabschieden.
Vorlage:Beschlussbaustein Bundesvorstand
Antrag: Genehmigung eines Budgets zur Reparatur des Gläsernen Mobils
Vorlage:Antragsbaustein kurz Bundesvorstand
Anmerkung des Antragsstellung: Da ist eine Menge zu tun; es müssen Räder gewuchtet werden, etc. Ehrenamtlich arbeitendes Personal ist vorhanden; es fehlt nur das Material.
Vorlage:Beschlussbaustein Bundesvorstand
Antrag: Austragungsort BPT2010.2
Vorlage:Antragsbaustein kurz Bundesvorstand
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein Bundesvorstand
Antrag: Konzeptphase Bundesparteitag 2010.2
Vorlage:Antragsbaustein kurz Bundesvorstand
Verweis auf vorhergegangen TOP, erst mal Ausschreibungen abwarten
Vorlage:Beschlussbaustein Bundesvorstand
Antrag: Spendensammlung für den BPT 2010.2
Vorlage:Antragsbaustein kurz Bundesvorstand
Stellungnahme d. Antragstellers: Spendenwillige Person oder Stiftung möchte einen Ansprechpartner haben.
Dieser Antrag wird nicht behandelt, da er laut GO nicht antragsfähig ist.
Antrag: Denic - "Whois")
Vorlage:Antragsbaustein kurz Bundesvorstand
Vorlage:Beschlussbaustein Bundesvorstand
Der Antrag "Wissenschaftliche Begleitung des Einsatzes von LF" wird nicht behandelt, da Antragsteller lt. GO nicht antragsberechtigt.
TOP 10 Sonstiges
- Aufarbeitung der Orga-Vorfälle auf dem BPT in Bingen (JS)
- Note an die PP-CH (und weitere?) zur Entschuldigung für einige Orga-Fehler (JS)
- BPT 2010.1 Protokoll usw.
- Welches Protokoll ist richtig? Es ist ein Ergebnisprotokoll zu führen.
- Aktuelles Protokoll ist ein Ergebnisprotokoll, weil alle Ergebnisse mit Verlinkung am Anfang stehen.
- Diskussion über die Veröffentlichung des MP3-Mitschnitts
- Soll mit auf das Vorstandsportal zum Download
- Vorschlag: Vertagung auf übernächste Telko
- Daniel soll als Medienpirat die rechtlichen Fragen klären
- Kleine Änderung an der GO: Der Vorstand möge beschließen die Liste der Antragsberechtigten um "Die Mitglieder des Bundesschiedsgerichts" zu erweitern
Vorlage:Beschlussbaustein Bundesvorstand
- Christohper ist der natürliche Ansprechpartner der JuPis im Vorstand.
TOP 11 nächster Termin
nächste Vorstandssitzung: Donnerstag, 3. Juni 2010, 19:30 CEST
Medium: Wie heute
TOP 12 Ende
Sitzung geschlossen um 22:49 Uhr