2010-04-04 - Protokoll AG Drogenpolitik
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AG Drogen Mumble Sitzung 2
Ort & Zeit
- Raum: Bund/AG's/Politik/Drogen
- Sonntag 04. April 2010, 21:00 - 23:00 Uhr.
- Zeitplanung mit Doodle
- Piratenpad zur Vorbereitung und Erstellung des Live-Protokolls.
Teilnehmer
Protokoll
- Die Richtigkeit des Protokolls bestätigen: Jochen Löblein 18:23, 8. Apr. 2010 (CEST),
- Sitzungsleiter: Vorschlag ohne Sitzungsleiter, keine Gegenrede.
- Protokollant: Jochen.
- Sitzung eröffnet 21:05.
- TOP 1
- Antrag in Bingen:
- Quellen:
- Marax: Antrag bei LPT in SW. My Pirates auch positives Feedback. Konzept Roadmap 2030.
- Jochen: Roadmap gute Idee für Kommunikation.
- Jochen: Grundsatz ins Programm?
- Willi: Gehört ins Grundsatzprogramm
- Marax: Stimme zu
- Willi: Stimme zu
- Georg: Stimme zu
- Jochen: Taktisch Klug?
- Marax: Konservative wollen Legalisierung
- Fabian: Recht auf Rausch naiv. Eher Volkswirtschaftlich.
- Marax: Prohibition gescheitert, Forderung nach Aufhebung und rationellem Ansatz.
- Fabian: Warum Open Acces nicht auf Mutter Natur. Konsumenten finden sich zusammen. Drogenpolitik ein Aspekt von vielen.
- Olaf: Ohne Grundsatzeintrag sind wir im Abseits
- Marax: kostet uns Sympathie
- Andi: Hintergründe im Begründungstext
- Andi: Ziele definieren: neutrale Sicht
- Jochen: Medizinische Nutzung Konsent?
- Allgemeine Zustimmung....
- Andi: Fachlicher, sachlicher Ansatz
- Jochen: Unter Beteiligung der Betroffenen.
- Andi: Vorwiegend sachlich.
- Marax: Wirtschaftliche Vorteile betonen & menschliche Schicksale durch Kriminalisierung.
- Fabian: Akzeptierende Drogenpolitik.
- Georg: Ist besetzt im Sozialbereich.
- Fabian: Als Konzept bekannten Begriff. NRW Zweifel am Namen Drogenpolitik.
- Andi: Jugendschutz wichtig. Thema Aufklärung,
- Georg: Verantwortung der Eltern. Verbote Unnütz.
- Marax: Aufklärung gabs schon, mit Kripo Besuch und Suchtklinik. Nicht konsequent. Streetworker. freiwerdende Mittel in Suchtkosten stecken. Aktionen mit jungen Piraten einbinden.
- Fabian: Jugendschutz bedeutet Aufklärung
- Jochen: Punkte Zusammenfassen als Argumente. Verantwortung lehren durch konkrete Beispiele.
- Fabian: Habe das in Amerika gesehen und es funktioniert.
- Andi: 2 Stunden, das wars, das reicht nicht aus und soll abschrecken. Eher sachliche Aufklärung.
- Jochen: Unterrichtsfach?
- Andi: Monatliche Einheiten. Körper und Gesundheits
- Georg: Nicht den Lehrern überlassen.
- Andi: Klasse2000, Langzeit Beschäftigung ist das effektivste und vor allem Frühzeitig.
- Marax: Ausgehend von der gesellschaftlichen Realität, muss nicht immer über Drogen sein
- Spiff: Nicht von oben herab.
- Jochen: Mehr Themen?
- Marax: Einfluss der Kriminalität, Elend ansprechen auch international.
- Jochen: Forderungen?
- Jochen: Aus Liste Text machen
- Andi: Liberalisierung dazu
- Spiff: Legalisierung besser, siehe auch Holland
- Andi: Holland kein Vorbild, nur halb fertig. Völlige Freigabe (aller Drogen) nicht möglich aus Gründen der menschlichen Natur. Nicht nur aufklären und weglaufen sondern aktiv eingreifen.
- Spiff: Keine Möglichkeit den Schwarzmarkt zu regulieren, alles muss ans Licht.
- Andi: Weg zu Ende gehen. Aus Erfahrungen in Holland profitieren, aber nicht wie dort auf halbem Wege stehen bleiben.
- Marax: Beispielsweise auch Heroin, Christiania in Dänemark liberalisiert, hatten Probleme. Brauchen auch Konzepte für Akzeptanz in der
- Spiff: Neues Wort Gut
- Jochen: Alle Anderen Worte sind schwächer.
- Spiff: Staat als neutraler Partner soll sich einmischen um Bürger zu schützen.
- Andi: Liberalisierung (im eigentlichen Wortsinn)
- Marax: Freiheitlich...
- Spiff: Verantwortungsvoller Umgang ist gesundes Mittelmass
- Olaf: Grundsatzprogramm
- Spiff: Echte Neubewertung
- Olaf: Eigenverantwortung
- Spiff: Wahlprogramm
- Olaf: Präambel
- Entwurfswerkstatt Präambel Grundsatzprogramm (Parallel erstellt)
- Sachlicher, Neutraler Ansatz, aufgeklärter, Fakten
- Medizinische Nutzung bislang illegaler Drogen wie z.B. Cannabis.
- Schrittweiser Prozess mit Aussicht und zur Vorbereitung einer Legalisierung.
- Beteiligung von Konsumenten an der Willensbildung
- Diskriminierungsfreie Drogenpolitik für alle Drogen
- Kompetenz im Jugendschutz, mehr Aufklärung, Betroffene im Unterricht, Beteiligung der Jugend am Dialog,
- Verantwortung Erwachsene: Klare Regelungen, Jugend schützen, Vorbild sein
- Die Prohibition steht vor dem Aus.
- Drogenpolitik ist ein Thema der Bürgerrechte, Patientenrechte und Freiheitsrechte.
- Eigenverantwortlich, Selbstbestimmt
- Weitgehende Liberalisierung durch Integration der bisher illegalen Konsumenten sowie für legale Drogen wie Alkohol oder Medikamente. Grundlage einer freie Akzeptanz Drogenpolitik
- Vorschlag Jochen: Verbraucherschutz.
- Vorschlag Marax: "Die Piraten befürworten und fördern eine selbstbestimmte und aufgeklärte Drogenpolitik"
- Titelvorschlag: Drogenpolitik in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft
23:45: Beschluss Vertagung der Sitzung auf 8.4.2010, Ende der Sitzung.