2010-03-03 - Bayerische Vorstandssitzung

Vorlage:LV-BY-Vorstand-Conf

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand

Bezirksverbände:

Mittelfranken: Stephan, Anita
Niederbayern: Nicht vertreten
Oberbayern: Nicht vertreten
Oberfranken: Benjamin Stöcker
Oberpfalz: Stefan Körner
Schwaben: Willi Gasser
Unterfranken: Nicht vertreten

Gäste

Sitzungsleitung: Arthur
Protokoll: Kristian
Beginn: 21:15
Ende:

Tagesordnung

Offene Tickets

Klaus: Vorstandsqueue recht aufgeräumt
Vali: Bündnisqueue passt
Alex: Nichts wichtiges, Rückläufer bearbeiten
Arthur: Etwas aufgeräumt, es muss mehr geschlossen werden, Problem keine Rückmeldungen -> Nachfragen nach x Wochen
Kristian: Muss aufgeräumt werden, BY-Presse besser organisieren durch Stefan, Michi und Ben
Michi: Queue aufgeräumt

Tätigkeitsberichte

Klaus: Demo gegen Kuhpatent, VDS
Vali: LPT Orga, Interviews
Arthur: Buchungen (wir sind zu kompliziert -> Schatzmeistertreffen nötig)
Alex: Ausweise, Software für BzV Aufnahme
Michi: Pressemitteilungen, Presseteamtreffen, Bündnistreffen für Informationsfreiheits Rechte
Kristian: Kassl, Seminar über Rechts in Nbg, Stammtisch Würzburg

LPT

Landesparteitag am 10. April in Fürth
Infos aus Mittelfranken: [list]

Stadthalle Fürth - Vertrag liegt vor
Technik, Catering und Presse in Arbeit

[/list] Ziel der Planung Kosten zu reduzieren
Einladung sind per E-mail raus, nächste Woche Briefeinladung
Briefeinladungen über die Bezirke.
Slogan für Banner benötigt -> Brainstorming notwendig "Mottospruch für den LPT".

Programmentwicklung

Input durch [list]

Feedback aus Kassel (Marina)
Wo wollen wir hin? (Themen-Schwerpunkte aus Mitgliederbefragung?)
Umgang Themen Bund/Land (Diskussion in Kassel vs. Jens Mail auf die Vorstände-Liste am Montag Abend)
...

[/list]

Herausforderung:
Bis spätestens 2012 brauchen wir ein Landeswahlprogramm für die Landtagswahl, und für Kommunalwahlen (2013). Viele strategische Fragen, Problematik einbinden von z. B. Bezirken und Bund.

Kassel:
Selbstverständnis Bund <-> Länder, Vali hat Provokante Fragen gestellt, z. B. sollen Länder Themen besetzen, die noch nicht durch den Bund besetzt sind? Feedback jedes Land darf machen was es will, außer es verstößt gegen Bundesprogramm. Konflikte zwischen Landesprogrammen, ist aber als Feedback kein Problem, gibt es halt Konflikte.
Vali: So einfach ist das nicht, siehe NRW.

Widerspruch zwischen Kasselkonsenz dem Konzept des BPT aus Hamburg. NRW hat gemacht was sie wollen, Konflikt mit Bund (Jens)

Frage: Brauchen wir eine Position zu NRW?
Frage: Welche Lehren ziehen wir als Bayern daraus?

Andi: Kassel ist kein Konsenz. Kassel alles in großen Matschigenhaufen, Wahlprogramm muss strukturiert sein, Wahlprogramm geht nach außen
Ben: Wir werden diktatorischer als andere Parteien, es ist normal, das Ländesverbände Flügel vertreten.

Position des LV Bayern zu dem Problem Programmentwicklung:
Klaus: Flickschusterwerk ist blöd, ist aber irgendwo politische Realität, hin und her gerissen, mehr Zeit zum Einlesen
Vali: Wie kann ein Mitglied sein Thema einbringen? Nichts definiert, Frustfaktor für motivierte und neue Mitglieder.
Andi: Bundesparteitag muss sich von einem Landesparteitag nichts vorschreiben lassen. (andersrum -- AndiPopp 22:59, 3. Mär. 2010 (CET))
Arthur: verschieben auf Vorständetreffen oder 20.03
Klaus: wir müssen uns auch entwickeln.
Alex: NRW ist nicht Bayern und nicht unser Bier. Wir selbst sollten gute Konzepte entwickeln, aber zu komplex für die Telko.
Michi: Wir sind in keiner Position, irgendwas zu entscheiden
Arthur: Die Wahl NRW ist vor dem BPT, NRW ist im Zugzwang und kann nicht auf den Bund warten, mit Alex eiher lasst Ihnen eine gewisse Autonomie.
Kristian: Keine weitere Meinung.

Vali: Für NRW mitgeben, das es Position des Landesverbandes NRW ist. Kein direkten Einfluss auf Bayern.
Andi: Die Außenwirkung ist eine andere, es wirkt als Parteiprogramm der Piratenpartei, nicht als LV.
Vali: NRW zwingt alle anderen Piraten, sich mit den Themen auseinander zusetzen

Antrag 1

Starten des nächsten LPT längerfristig und günstigere Angebote zu bekommen. Kurzfriste Planungen (unter 4 Wochen) sollten vermieden werden.
Ausschreibungskriterien sollten nochmal überarbeitet werden.

Vali: Überarbeiten der Ausschreibungskriterien, Infos bitte zukommen lassen.

Ja 6 Stimmen - Angenommen

Antrag 2

Wir brauchen Headlines, z. B. politische Arbeit, IT oder ...
Delegiert an Arthur - einstimmig

Antrag 3

Passiert Anfang nächster Woche

Antrag 4

(ab hier Übernahme des Protokolls durch AndiPopp)

Feststellung: Heute wird gestreamt
Vali kümmert sich drum
Anmerkung: Es spricht nix dagegen, solange die Telefoneinwahl möglich ist.

aktuelle Ordnungsmaßnahme gegen Mitglied

wollen wir darüber reden? ja'
vorher entscheiden ob öffentlich/nicht öffentlich? Es ergeht der folgende Beschluss: Die Verwarnung wird öffentlich ausgesprochen. Die Diskussion bleibt nicht öffentlich (einstimmig).

Der BzV-Vorstand hat darum gebeten, sich mit dem Piraten Christoph Klingl zu beschäftigen. Nicht nur gegenüber ValiDOM hat er bekundet, dass er es als seine Aufgabe sehe, die Piraten erziehen zu wollen. Er lasse deshalb auch Leute durchs Feuer gehen. Wenn diese das nicht vertrügen sei es besser, wenn sie nicht mehr mitarbeiten. Er sehe das als langfristiges Vorhaben, um uns Piraten auf schlechte Zeiten vorzubereiten. Aus diesem Grund hat der Landesvorstand eine Verwarnung ausgesprochen.

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Sonstiges

Nächstes Treffen

Datum: 2010-03-17
Uhrzeit: 21:00
Ort: gleiche Stelle

Sitzungsende: 23:22

Anträge

Vorlage:Antrag Vorstand Bayern

Protokollant: fehlt