2010-01-20 - Bayerische Vorstandssitzung

Vorlage:LV-BY-Vorstand-Conf

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand

Bezirksverbände:

Mittelfranken: Pingu, NetAndroid, Dietmar, pandorra
Niederbayern: Nicht vertreten
Oberbayern: Alexander Philipp
Oberfranken: Ben
Oberpfalz: Nicht vertreten
Schwaben: Nicht vertreten
Unterfranken: Johannes Mueller

Gäste

Wolfgang, Streampirat

Sitzungsleitung: Vali
Protokoll: Kristian
Begin: 20:30
Ende: 21:25

Tagesordnung

nur KV Nürnberg, Einstimmig

KV Nürnberg

Antrag Kristian Biss

Kristian Biss begründet seinen Antrag
Wolfgang ist für die Ablehnung des Antrages aufgrund des öffentlichen Interesses
Klaus prinzipiell dagegen
Markus egal
Arthur keine persönlichen Daten, deswegen dagegen
Vali keine persönlichen Daten, deswegen dagegen

- Kristian Biss - zieht den Antrag zurück

Antrag Markus

Antrag Markus ist vollständig und auf der Diskussionsseite vollständig veröffentlicht.

Antrag Mfr: Kein Gegenantrag. Unterstützungsantrag zum Klären der Sachlage, damit das weitere vorgehen geplant werden kann. BzV Mittelfranken hat Unterlagen der KV Orga angefordert.

Kommentar Markus Unterstützungsantrag Mittelfranken
Punkt 2: Nein, Rechtssicherheit gibt es durch den LV nicht.
Markus wird den BzV Mittelfranken bei Fragen und der Klärung unterstützen

Problem über Anträge kann nicht entschieden werden, da zu wenig Informationen.

Vorschlag von Vali weitere Prüfungszeit notwendig
Frage an Mittelfranken: Muss das bis Sonntag geklärt werden?
Antwort Mittelfranken: Geht weniger um den Termin des Parteitag, sondern mehr um die emotionale und persönliche Lage der Diskussion.

Klaus: Frage wie lange dauert das Verfahren, muss das bis Sonntag geklärt werden?
Mittelfranken: Dauert sicher länger, Empfehlung des LV wäre hilfreich

Klaus: Braucht der KV eine Satzung ja/nein
Dazu zwei gegensätzliche Aussagen:
"Nürnberger Piraten": Nö wir wollen neue Wege gehen
Markus: Ja sonst ggf. Gefährdung der Parteifinanzierung

Eigentlich sollte dies durch die Satzung des BzV geklärt werden.

Vorschlag von Wolfgang: Empfehlung KV Auflösen und mit Satzung neu gründen.

Klaus: Wie lange dauert es bis zur abschließende Klärung?
Vali: keine Ahnung
Mittelfranken: Markus hält seinen Antrag aufrecht, somit ist egal was passiert wird, das Verfahren wird weitergehen. Je eher eine Klärung erfolgt umso schneller kommen wir weiter
Vali: Meinungen des LV, vertagen bis weitere Informationen vorliegen
Klaus: Politische Gründung anerkennen - keine Gelder und Mitgliederdaten, Juristische Prüfung in den nächsten 2 Wochen, dann sollte Faktenlage ausreichend für Entscheidung sein
Arthur: Keine für sich abschließende Meinung, erstmal KV schwebend unwirksam
Mittelfranken: KV ist schwebend unwirksam, durch den BzV Mittelfranken beschlossen, bis der LV eine Entscheidung trifft.
Kristian: Gründungswillen der Nürnberger anerkennen, KV schwebend unwirksam
Markus: politische Anerkennung ist in Ordnung
Vali: schließt sich Klaus an, betont aber das es Korrekturbedarf da es keine eindeutige Regelung gibt.

Beschluss:
Der LV Bayern stellt für sich fest, das er den "KV Nürnberg iG" politisch anerkennt, aber aus Vorsicht sich dem BzV Mittelfranken anschließt und die KV Gründung als schwebend unwirksam betrachtet.
(Somit als KV keine Geldmittel und Zugriff auf Mitgliedsdaten)

Diskussion was bedeutet politische Anerkennung -> Im Prinzip Stammtisch mit Titel

Klaus: Ja
Vali: Ja
Arthur: Ja
Kristian: Ja
Markus: Enthaltung

Beschluss angenommen mit 4 ja Stimmen und einer Enthaltung

Anfrage Wolfang: Veröffentlichung des Mitschnittes?
Meinungsbild des Vorstandes:
Klaus: ja, warum nicht.
Vali: nein, wir sind eine Datenschutzpartei, da muss das gesprochene Wort einem besonderem Schutz zukommen (nachträgliches verdrehen des Wortes), alles andere Protokolle etcpp immer ja
Kristian: nein
Markus: nein
Arthur: nein

Siehe #Anträge

Nächstes Treffen

wird per Mail beschlossen

Anträge

Vorlage:Antrag Vorstand Bayern

Protokollant: Kristian Biss