2009-12-01 - Protokoll Vorstandssitzung BW

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Protokoll der 15. Vorstandssitzung des LV Baden-Württemberg am 01.12.2009

Allgemeines

Datum: Dienstag, 01.12.2009 Uhrzeit: 20:35 Uhr, Ort: IRC, Freenode, #piraten-bw-vorstand

Versammlungsleiter: Thomas

Protokollführer: Dennis

Anwesend: Alle

Abwesend (entschuldigt): -

Abwesend (unentschuldigt): -

Abstimmungen werden immer mit "Dafür/Dagegen/Enthaltung" angegeben.

Tagesordnung angenommen: -

Protokoll

Budget 2011: Wieviel für LTW11 freigeben?

Hanno hat dem Vorstand basierend auf Eckes Überlegungen ein Dokument zukommen lassen. Eckpunkte: Bei 1550 Mitgliedern und einem Jahresbeitrag von 36€ (Spenden gleichen geminderte Beiträge aus) bedeutet das 27.600€ für die BzVs, 22.320€ an den BV und 5580€ an den LV.

Wir haben bei ca. 20k€ Budget ca. 285€ pro Kandidat + jeweils 2 Vertrauenspersonen. Damit sind die 300€ für die Fotos schon hinfällig.

Die Ausgaben für den Wahlkampf müssen über 2010 und 2011 gestaffelt werden. Plakate, Vorbereitungstreffen usw. müssen alle definitiv schon 2010 erledigt werden. Zusätzlich benötigen wir noch ein finanzielles Polster für die Landesparteitage.

Wir stellen ein Spreadsheet auf mit den projezierten Kosten, und dies muss dann zwischen Stefan und den Schatzmeistern der BzVs abgestimmt werden - wir können als LV nicht über das Budget der BzVs verfügen.


SSL Zertifikat: CACert oder kommerziell?

Der Umfrageserver soll mit SSL abgesichert werden. Frage ist, ob wir einen kostenlosen oder kommerziellen Aussteller für das Zertifikat verwenden. CACert z.B. ist kostenlos, aber nicht als Rootzertifikat in den Browsern hinterlegt und wirft damit entsprechende Warnungen.

Für den Umfrageserver verwenden wir vorerst CACert, und suchen dann einen SSL-Anbieter, bei dem man für einen vernünftigen Preis ein Wildcard-Zertifikat für die piratenpartei-bw.de-Domain bekommt.

CACert für Voting-Server: 5/0/0 Anschließende Suche nach SSL-Zertifikat (Wildcard) für bis zu 100€: 5/0/0


Limesurvey: Nutzung des Umfragetools "offiziell" starten?

Aktueller Status: Recht hohe Zufriedenheit. Bereits ca. 600 Teilnehmer. Kritik an zwingender Notwendigkeit von Cookies und Javascript, ohne das darauf hingewiesen wird. Server war durchgehend stabil. Hanno betrachtet den Testlauf als problemlos.

Kritik gab es an der Formulierung der Fragen - einigen waren sie zu strikt, anderen zu schwammig. Die Wortwahl wurde kritisiert ("Bullshit"). Hanno möchte die Formulierungen der Fragen darum an eine AG abgeben.

Prozess soll dann sein: - Vorstand beschließt, daß zu einem Thema eine Umfrage stattfinden soll - Neue AG Meinungsbildung o.ä. formuliert die Fragen aus - Vorstand liest drüber und hat Vetorecht - Bei Annahme pflegt Hanno die Fragen ein - Umfragen laufen dann eine oder zwei Wochen

Prinzipiell soll das Tool dann auch für BzVs und KVs zur Verfügung stehen - Initial aber erst nur der LV.


Landesparteitag 2010

Der Bundesvorstand beschäftigt sich demnächst mit der Terminabstimmung zwischen dem BPT und unserem LPT. Unser LPT soll aufgrund der anstehenden Programmdiskussion zweitägig abgehalten werden (5/0/0). Weitere Planung unsererseits machen wir aber erst, nachdem sich der BV mit der möglichen Terminkollision beschäftigt hat (d.h. nächsten Donnerstag) (5/0/0)


Server (IT-Infrastruktur)

Aufgrund der zunehmenden Anfragen nach unserem Server möchte Thomas auf einen eigenen Rootserver umsteigen. CPU und RAM sollten dann auch für ein Wahlkampfportal u.ä. reichen. Als möglichen Anbieter wurde Hetzner genannt (ca. 50€ pro Monat).

Über die Notwendigkeit, über kurz oder länger von Andrés Server umzuziehen, besteht Einigkeit.

Wir überlegen uns unsere genauen Anforderungen an den Server und machen eine entsprechende Ausschreibung. Die Betreuung soll durch eine AG geschehen. (5/0/0)

Tirsales merkte an, daß es sinnvoll wäre, die Seiten der BzVs und KVs auch auf dem Server laufen zu lassen. Das wird bei der Anforderungsanalyse im Auge behalten.


Helfer für Kommunikationsintegration

Stefan merkt an, daß wir einen Helfer für die Integration der Kommunikation gebrauchen können. Dieser würde Dossiers u.ä. erstellen, damit wir den Überblick über die Vorgänge im LV behalten können.

Sebastian, Hanno und Thomas sehen die Kommunikation eher andersherum: Wichtige Dinge sollen per "Push" an uns herangetragen werden (wie wir auch per "Push" wichtige Dinge an BzVs usw. weitergeben). Wenn man sich darauf verlässt, daß eine Person als Vermittler alles wichtige erkennen und weitergeben wird, wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Problemen kommen.


Antrag: Verabschiedung der AG-LTW Vorlagen

Antragsteller: Bernd 'eckes' Eckenfels

Antrag: Der Vorstand möge die folgenden Vorlagen/Texte der AG-Landtagswahl inhaltlich unterstützen/empfehlen und die AG Landtagswahl BW beauftragen diese den beteiligten Piraten bekannt zu machen.

(Nicht enthalten im Antrag: Bewerberinformationen, Kostenübernahme, Pressekommunikation)

Beschluss: Thomas schlägt vor, das Thema über OTRS intern abzustimmen - das muß nicht in der Vorstandssitzung geschehen. Deadline ist der 13. Dezember. (5/0/0)


Antrag: Offenlegung der Finanzen

Antragsteller: Bernd 'eckes' Eckenfels

Antrag: Der Vorstand möge einen finanziellen Statusbericht veröffentlichen. Dazu gehört insbesondere Kontostand, bekannte (jährliche) Verbindlichkeiten, Spendeneinnahmen der letzten Monate und Ausgaben. Bitte auch darlegen welche Beträge wann an den Bezirksverband Stuttgart überwiesen werden und wie (ab welchem Monat welche Anzahl von Mitgliedern mit wieviel Mehrbeiträge). Ebenso bitte offenlegen wieviele Mitglieder in welchem Umfang Beitragsbefreiung (in den einzelnen Regierungsbezirken) haben.

Beschluss: Stefan meint, daß er dem Antrag in Teilen entsprechen kann. Einige Aspekte sind jedoch aufwändig und eher Teil des Jahresabschlußberichtes. Stefan kümmert sich darum, der Vorstand schaut drüber, und das Ergebnis wird im Wiki veröffentlicht.


Antrag: Klärung der Programmbefugnis

Antragsteller: Bernd 'eckes' Eckenfels

Anfrage: Der Vorstand möge darlegen welcher Umfang seinem Verständnis nach das Landtagswahlprogramm haben soll - insbesondere geht es hier um die Aufnahme von Themen außerhalb des Grundsatzprogramms.

Beschluss: Einstimmige Meinung des Vorstandes: Das liegt außerhalb unserer Zuständigkeit. Nur der LPT kann so eine Entscheidung treffen. Eckes bittet trotzdem darum, das Thema zwischen den Verbänden zu klären. Hanno schlägt vor, dies zum Thema einer Umfrage zu machen.


Antrag: Pressearbeit

Antragsteller: Bernd 'eckes' Eckenfels

Anfrage: Der Vorstand möge den Umfang seiner Pressearbeit und der Strategie dahinter darlegen, und gegebenenfalls verstärken. Welcher Presseverteiler wird verwendet, in welcher Anzahl wurden zu welchen Themen Presseerklärungen veröffentlicht.

Ich unterstütze zwar diesen Antrag, möchte aber der Veröffentlichung des Presseverteilers aus Gründen des Datenschutzes widersprechen. Der Presseverteiler, den wir in Freiburg für unsere Pressearbeit verwenden, ist deshalb auch geheim. Allerdings werden alle Freiburger Pressemitteilungen im Wiki veröffentlicht, was ich auch vom Vorstand erwarten würde. Navigator 09:53, 30. Nov. 2009 (CET)
Es geht nur um die Veröffentlichung der Namen der Publikationen und Redaktionen als auch einer quantitativen Ausfschlüsselung. Ich brauch keine persönlichen Angaben. --Bernd 'eckes' Eckenfels 18:40, 1. Dez. 2009 (CET)

Beschluss: Dennis stellt einen Bericht über die Pressearbeit und Strategie bis 13. Dezember fertig. Der Vorstand schaut drüber, das Ergebnis wird im Wiki veröffentlicht.


Antrag: Klärung der Befugnisse für Webseiten

Antragsteller: Vorstand Bezirksverband Tübingen, Ansprechpartner für den Landesvorstand ist Sebastian 'Tirsales' Nerz

Anfrage: Der Vorstand möge darlegen beziehungsweise beschließen, welche AG oder welcher Ansprechpartner zuständig ist für

  • das Design der Webseiten
  • die technische Umsetzung der Webseite des Landesverbandes
  • Anfragen von untergeordneten Gliederungen für eigene Webseiten
  • Hosting untergeordneter Gliederungen - eigene Server/Webseiten bzw. Hosting über den Landesverband und wie die technische Entwicklung der Webseiten bzw. Technik weitergehen soll.

Vorgeschlagen wird, das Design der [[Datei:We_.jpg|AG Online zu übernehmen, die Webseite soweit zu erweitern, dass Synchronisation zu/von externen Seiten möglich ist und untergeordneten Gliederungen Hosting von ausgewählten CMS (Drupal als Vorlage der AG Online, gegebenenfalls Wordpress da derzeit vom LV verwendet) zu ermöglichen.

Deadline: Freitag, 04.12.2009 da der Bezirksverband seine Arbeit erst dann aufnehmen kann, wenn die technischen Details der Kommunikation geklärt sind. --Tirsales 00:33, 1. Dez. 2009 (CET)

Beschluss: Tirsales sieht ein Kompetenzproblem bei der Betreuung der Websites zwischen AG Online / AG Öffentlichkeitsarbeit (Bundes-AGs) und unseren Websites. Thomas, Sebastian und Hanno erklären, daß wir an die Beschlüsse der Bundes-AGs nicht gebunden sind und das Design der LV-Website dem LV obliegt. Sebastian merkt an, daß die Kompetenz zu diesem Themen bei der AG Website liegen wird (s. TOP 5). Die gesetzte Deadline kann entsprechend nicht gehalten werden.


Antrag: Synchronisation der Inhalte zwischen den Landesgliederungen

Antragsteller: Vorstand Bezirksverband Tübingen, Ansprechpartner für den Landesvorstand ist Sebastian 'Tirsales' Nerz

Anfrage: Der Vorstand möge darlegen beziehungsweise beschließen, in wie weit eine Synchronisation zwischen Webseiten untergeordneter Gliederungen und dem Landesverband technisch möglich bzw. erwünscht ist. Angedacht bzw. wünschenswert wäre es, Inhalte der Landesverbands-Seite sortiert via ATOM oder RSS-Feed zur Verfügung zu stellen und auf der Landesverbands-Seite Inhalte der untergeordneten Gliederungen automatisiert einstellen zu können (ebenfalls via ATOM oder RSS oder über eine, vom Vorstand oder der zuständigen AG, zu benennende Schnittstelle).

Alternativantrag: Der Vorstand möge darlegen welche AG für die entsprechenden Fragen zuständig ist und ihr die entsprechenden Rechte geben.

Beschluss: Diesen Punkt nehmen wir mit. Wahrscheinlich wird dies eine Aufgabe für die AG Website.


Antrag: Rechtevergabe an den BzV Tübingen für CiviCRM

Antragsteller: Vorstand Bezirksverband Tübingen, Ansprechpartner für den Landesvorstand ist Enno Spannagel

Anfrage: Der Vorstand braucht dringend Rechte für CiviCRM um weiter handeln zu können. Bitte um baldige Erledigung.

Deadline: Freitag, 04.12.2009 --Sunnyx 00:53, 1. Dez. 2009 (CET)

Beschluss: Thomas hat das Thema bereits per Mail mit den Anfragenden geklärt. Die Bezirksverbände müssen noch VPN-Zertifikate erstellen, und Thomas bekam erst einige Stunden vorher die Berechtigung, die Gruppen für die BzVs anzulegen. Der Vorgang war nichtsdestotrotz bereits in Bearbeitung.

Antrag wurde abgelehnt weil obsolet (0/5/0)


Antrag: Unterstützung am 15.12 - VDS

Antragsteller: Bernd Eckenfels

Antrag: Der vorstand möge beschliessen, dass bei der Aktion am 15.12 (Eröffnung der Verhandlung zum Thema vorratsdatenspeicherung) das Logo des Landesverbandes auf der 6x2m großen Plakatwand aufgenommen werden darf, die auf einem gemeinsamen Infostand des AK-Vorrat mit anderen Parteien ausgestellt wird.

Ebenso möge der Vorstand beschliessen ob und wer im "Presseraum" Vormittags anwesend sein will (und ggf. Kontakt mit der Pressekonferenz aufnehmen). Wenn Thorsten vor Ort ist, kann er ja mit mir wegen ASP reden. --eckes

Beschluss: Thorsten wird anwesend sein, ebenso wahrscheinlich Andi. Vorstand unterstützt soweit möglich, ist aber selbst wahrscheinlich nicht anwesend. Der AK wurde von Thorsten bereits über seine Anwesenheit informiert.


Verschiedenes

  • Hanno fragt nach, ob bei Cerberos Helpdesk etwas herausgekommen ist. Sebastian hakt nochmal nach.
  • Hanno erwähnt, daß Leute in AGs nicht sicher sind, was genau ihre Kompetenzen sind, bzw. was sie alles tun dürfen. Das Ziel sollte sein dass die AGs Sachen "erarbeiten" und entweder währenddessen mit uns schon abstimmen oder ihre Arbeit vorlegen auf dass wir sie akzeptieren oder verneinen können.
  • Manche Kreise bereiten jetzt schon Aufstellungsversammlungen vor - wir sollen entsprechend darauf drängen, die Arbeit der AGs abzuwarten. Besser noch wäre es, die Arbeit mit den AGs direkt zu koordinieren.