2008-08-14 - Vorstandssitzung
Sitzung des Bundesvorstandes am 2008-08-14
Koordinaten
Telefonkonferenz im üblichen Konferenzraum, 2008-08-14, 20:45 Uhr
Tagesordnung/Protokoll
Begrüßung
Begrüßung und Eröffnung
Sitzungsstart um ca. 20:55 Uhr
Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
Die Versammlung leitet Sebastian, Protokoll übernimmt zunächst Bernhard, dann Sebastian und schließlich Dirk
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist zunächst mit Hauke, Sebastian und Bernhard beschlussfähig, Dirk kommt gegen 21:10 Uhr noch dazu.
Änderungen an der Tagesordnung
Keine Änderungen an der Tagesordnung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.
Berichte
Schatzmeister
Rechenschaftsbericht an Kassenprüfer weitergeleitet. Sebastian versucht Buchprüfer zu erreichen. Sebastian arbeitet an der Integration eines Paypal-Spendenbuttons, der dann auch automatisch Zuwendungsbescheinigen erzeugt (Paypal-API goes LaTeX).
Politischer Geschäftsführer
Wahlvorbereitung: Andreas aus Bayern (AG Wahlvorbereitung) berichtet, 3 LVs haben eine Liste zur Bundestagswahl aufgestellt. S-H und Berlin haben bislang noch keine Pläne, Listen aufzustellen. Es gibt eine Wiki-Seite zur Bundestagswahl 2009, die die genauen Daten enthält.
Anträge
Antrag auf Veröffentlichung des Protokolls der Gründungsversammlung
Der Antrag vom 13.8.2008 im Wortlaut:
Antragsteller: Angelo Veltens
"Antrag: Der Bundesvorstand veröffentliche zeitnah das Protokoll der Gründungsversammlung der Piratenpartei Deutschland.
Begründung: Zur Zeit ist das Protokoll weder über die Seite Gründungsversammlung und Unterseiten, noch über Protokolle zu finden. Im Zuge der innerparteilichen Transparenz ist die Veröffentlichung sinnvoll."
Beschluss: Antrag einstimmig angenommen.
Oder einfach die Datei Media:Gruendungsprotokoll.pdf ansehen.
Dirk Hillbrecht soll die IT-Verantwortung abgeben
Der Antrag vom 13.8.2008 im Wortlaut:
Antragsteller: Angelo Veltens
"Antrag: Es ist nicht Aufgabe des Vorsitzenden sich um die IT zu kümmern. Zudem hat Dirk Hillbrecht mehrmals versäumt auf Anfragen zu reagieren. E-Mails wurden oft für Wochen oder Monate ignoriert. Daher beantrage ich, dass die Aufgaben von jemandem übernommen werden, der auch in der Lage ist diese zu bewältigen."
Beschluss: Der Bundesvorstand beschließt einstimmig, die Leitung der IT kommissarisch an Sebastian zu übergeben. Diese Übergabe ist befristet bis Anfang Oktober. In dieser Zeit soll ein Nachfolger gefunden werden.
Aufklärung über die Ämterkumulation von Dirk Hillbrecht
Der Antrag vom 13.8.2008 im Wortlaut:
Antragsteller: Angelo Veltens
"Mir ist aufgefallen, dass Dirk Hillbrecht sowohl Bundesvorsitzender, als auch Schatzmeister im Landesverband Niedersachsen ist. Eine Ämterkumluation ist laut §4 (1) unserer Satzung "nur in den Fällen zulässig, in denen die Mitgliederversammlung der Gliederung dies für den konkreten Einzelfall explizit beschließt". Der Vorstand soll klären, ob die Mitgliederversammlung des LV Niedersachsen die Kumulation zugelassen hat und ob auch eine Zustimmung des Bundesparteitags nötig gewesen wäre."
Dirk hat seinen Posten als Schatzmeister quasi schon abgegeben und lernt nur noch seinen Nachfolger ein. Offiziell gibt er das Amt mit der nächsten Gelegenheit (Landesparteitag Ende September) ab.
Programmatischer und Wahl-Parteitag
Es gibt drei Möglichkeiten:
- Vereinsheim: Andis Vater ist Vorstand, ist vorerst reserviert. Festes Ausmachen erst Ende September möglich. Beamer muss besorgt werden. Ist evtl. zu klein. Internet aus GeZi möglich, muss mit WLAN selber gemacht werden. Location ist fast mitten in der Stadt. Günstiges Hotel ist nebenan, gute Autobahnanbindung. Nächste Bushalte <5 min zu Fuß. Vorteil: umsonst. Nachteil: Gaststätte, keine Selbstverpflegung.
- Landgasthof bei Ingolstadt, nicht ganz einfach zu erreichen (1 Buslinie stündlich) aber billig (100 EUR/Tag)
- Halle in Bergisch-Gladbach: siehe Bundesparteitagsliste
Sebastian betont, dass die Organisation so günstig wie möglich sein muss. Wir haben quasi kein Geld. Die Halle ist mit EUR 1300,- eigentlich zu teuer. Klaus aus NRW betont, dass der Landesverband jetzt eigentlich am Thema dran ist. Problem: Die Einladungen müssen bis Mitte nächste Woche raus sein.
Sebastian sieht drei Möglichkeiten:
1) Verschieben. Vorteil: Raumsuche besser. Nachteil: Unterschriftensammlung verzögert sich.
2) Weitere Suche bis Montag oder Dienstag
3) Vereinsheim Ingolstadt
Sebastian findet, dass sowas wie der oben beschriebene Landgasthof in NRW optimal wäre.
Nochmals auf die Finanzen betrachtet: Bei maximal 1200 EUR für die Location wäre faktisch für den Bund kein Geld mehr da. Im Hinblick auf den anstehenden Wahlkampf ist das suboptimal.
Die Idee ist, jetzt übers Wochenende nochmal einen Spendenaufruf zu starten, sodass mehr Geld für die Ausrichtung zur Verfügung steht. Davon ist dann letztlich abhängig, wo der Parteitag ausgerichtet werden kann.
Sebastian bittet dringend darum, dass diese Spenden nicht zweckgebunden sind und weist darauf hin, dass die Spenden wegen des vorliegenden Freistellungsbescheids problemlos von der Steuer absetzbar sind.
Es soll dementsprechend am Montag auf einer außerordentlichen Vorstands-TK über die Location des Parteitags entschieden werden.
Sonstiges
Sebastian hat Zugriff auf das "Vorstand"-Postfach. U.a. gibt es dort eine Anfrage zur Teilnahme an einem Politikchat. Bevor hier irgendetwas zu sagen, soll dieser Chat erstmal unter die Lupe genommen werden.
Der Niemand-Account im Wiki wird engagiert diskutiert. Der Vorstand stellt fest, dass er sich zu einer endgültigen Meinung nicht in der Lage sieht, bevor Jens die Beschlusslage aus seiner Sicht nicht nochmal erläutert und beschreibt, wie sich der Vorstand in der Vergangenheit dazu positioniert hat. Der Status Quo, "Niemand" aktiviert und wird genutzt, bleibt behalten, wobei die AG Wiki für die "besondere Beobachtung" zuständig ist und etwaiigen Missbrauch zügig unterbindet. Dirk wird Jamasi nochmals gesondert darüber informieren.
Bernhard kontaktiert nochmal Frank, der die Rechnerspende angeboten hat und erkundigt sich nach den Details.
Hauke erörtert, dass er seinen Computer wieder hat und er aus technischer Sicht wieder arbeitsfähig ist. Der Defekt von Haukes Rechner hat die Mitgliedsdaten aller Voraussicht nach nicht unwiederruflich beschädigt. Sebastian schlägt vor, am Wochenende die Mitgliedsdaten einmal neu von den Anträgen abzutippen. Hierzu werden zehn Freiwillige gesucht, die das am Wochenende machen. Vier melden sich spontan.
Bernhard betont, dass die inhaltliche Arbeit schwierig ist und dass es vor allem bei der Pressearbeit Defizite gibt, weil zu wenig Aktive gibt. Angelo Veltens sieht sich aus Zeitgründen eher als Chefredakteur, der Pressemittelungen rausschicken kann, nicht als Pressesprecher. Dieses Recht ist ihm mittlerweile erteilt, er ist eingewiesen. Damit verstärkt er Ralph Hunderlach und Dirk T. Polly, die dieses Recht ebenfalls haben.
Schließung der Sitzung, Verabschiedung
Nächste Sitzung ist am Montag, 20:45 Uhr, wieder im Konferenzraum.