10 Punkteplan Bürokratie

Vorlage:Imho

Mit diesen 10 Punkten soll Deutschlands Bürokratie vereinfacht werden und ein neu Anfang für die Zukunft möglich werden

Nur eine Steuer.. soli sozialabgaben fällt alles weg
1. (Alle Steuern fallen weg und nur eine allgemeine Steuer die jeden Bürger gleich betrifft bleibt übrig)
2. kirchensteuer wird von der kirche eingezogen nicht vom staat
3. einkommenssteuererklärung gibt es nichtmehr
kindergeld, sozialhilfe, alg, wohngeld, staatliche rente, etc.. fällt weg und wird durch BGE ersetzt. (Alle staatlichen Transferleistungen werden gestrichen und durch ein BGE ersetzt)
transaktionssteuer auf geldtransfer für firmen u. banken (0,01%) (Unter Umstaenden ueberfluessig wenn durch Zentralbankreform die Banken ihren systemrelevanten Status verlieren)
bürgerdienste (kostenfrei) [Wird von Steuereinnahmen bezahlt]
1. Bürgerkonto
2. bürger email (zertifiziert und verschlüsselt)
3. bürgernetz (quasi deutschlandweites intranet)
(ökosteuer auf alle nicht regenerativen energien sowie Produkte)
(subventionen werden größtenteils gestrichen 24 Mrd. €)
Zentralbankenreform zur Finanzierung BGE

Steuer

Es ist gradezu lächerlich das ständig Zusatzabgaben fällig sind, obwohl man diese aus den normalen Steuern bezahlen könnte - notfalls über ein Steuererhöhung. Weiterhin muss die Trennung von Kirche und Staat durchgesetzt werden wonach die Kirchensteuer in ein Kirchenbeitrag umzuwandeln ist (und nicht direkt vom Gehalt abgeführt wird)

Einkommensteuererklärung

Der Irrsinnige Aufwand der getrieben wird um von den Steuern sich wieder ein Teil zurückzuholen ist untragbar. Daher werden die Steuern als feste Abgabe gesehen. Die Steuer kann daher leicht gesenkt werden. Geldwertevorteile müssen nach wie vor versteuert werden, da dies sonst eine Umgehungsmöglichkeit der Steuer wäre.

Zuschüsse (Kindergeld ALG Sozialhilfe etc)

Ein Deutscher Staatsbürger soll mündig mit seinem Geld haushalten und nicht seine Zeit in unsäglichen behördengängen verschwenden, daher werden alle Zuschüsse gestrichen und durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen ersetzt. Dies ermöglicht das Überleben ohne Arbeit und macht den Kinderwunsch zusätzlich lukratif

Transaktionssteuer

Die enormen Geldmengen, die sekündlich verschoben werden, haben die Welt nahe des Abgrundes gebracht. Daher müssen die Finanzmärkte ein Teil an der Sozialengemeinschaft tragen. Dies geht wunderbar über eine Transaktionssteuer die gleichzeitig dem irrwitzigen Treiben ein wenig Einhalt gebieten kann. Die Steuer gilt nicht für Privatpersonen. [1][2][3][4]

Bürgerdienste

Für eine Zukunft brauchen wir einheitliche Vorraussetzungen. Daher erhält jeder Bürger ein Girokonto Bürgerkonto eine Email die Authentizität und Abhörsicherheit durch Verschlüsselung garantiert - hierüber sind rechtlich bindende Verträge/Anträge möglich. Desweiteren gibt es ein Deutschlandweites Intranet (VPN zugriff) Hierin ist jeder Bürger Authentifizierbar und man kann sämmtliche Staatlichen Dienste nutzen, von Bürgerkontoeinsicht bis KFZ Anmeldung - Das netz garantiert eine unkompromitierte sichere Umgebung und Spamfreiheit. Desweiteren dient das Netz für Bildungsangebote und garantiert den Schutz von Kindern. Das Bürgernetz ist kostenfrei (Bandbreitausbau hierfür notwendig), der Internet Anschluss bleibt kostenpflichtig. Weiterhin wird Deutschland seinen Internetverkehr komplett anonymisieren.

Ökosteuer

Da Subventionen unsinnig sind und nur durch den Preis veränderungen nahezu garantiert sind wird Atomstrom bzw Strom aus Kohle etc Besteuert, Desweiteren werden Produkte mit unötig hohem Stromverbrauch oder Ressourcenverschwendung bei der Herrstellung oder problematischem recycling auch mit einer Steuer belegt. Den Maßstab bilden jährlich die 10 Beste Anbieter/Produkte auf dem Markt.

Subventionen

Subventionen sind meistens Wettbewerbsverzerrend und werden daher abgeschafft. Natürlich wird es weiterhin Förderprogramme geben (nicht für die wirtschaft aber soziales oder Forschung). Durch das BGE ist der Standort Deutschland für Firmen extrem lukrativ sodas auf subventionen verzichtet werden kann. Subventionen von todgesagten Systemen helfen keinem - Die mögliche Arbeitslosigkeit stellt durch das BGE auch kein Problem dar im Gegenteil wird eine Umorientierung schneller erfolgen als durch das Aufrechterhalten eines sterbenden Betriebes.

Zentralbankenreform zur Finanzierung BGE

In Zeiten der Finanzkrise, deren Wurzel auf der schuldenbasierten Geldschöpfung fusst und deren Sollzinsen den enormen Wachstumsdruck erzeugten, welcher Ursache für die Immobilienblasenbildung der die Finanzkrise folgte war, wäre eine Reform des heutigen Zentralbanksystems überfällig. Statt das Geld von Zentralbank über Geschäftsbanken an den Rest der Bevölkerung verteilt würde, ließe sich das Geld an der Basis schuldenfrei ins System einspielen um es mittels einer "Zentralbanksteuer" regelmäßig wieder abzuführen. Mit diesen 2 Instrumenten, dem regelmäßigen, zb. monatlichen "Schöpfungssatz" und der regelmäßigen "Zentralbanksteuer", würde die Frage des BGE gelöst und glechzeitig der Trend der Einkommensschere umgekehrt. Die Zentralbank hätte darüber hinaus endlich mal eine wirkliche Kontrolle über die Geldmenge im System und koennte somit ihren Job viel besser erledigen. BGE und Finanzstablitaet ist in einem Ansatz verbunden.

Piratenpad:

http://piratepad.net/o9VFa5iP9o

Siehe (Aktuelle Situation):

http://www.youtube.com/watch?v=M8JspA6nnl8&NR=1&feature=fvwp

http://www.youtube.com/watch?v=I0WuQ5-t3xM (Chapter7 and Chapter8)