PG Ständige Mitgliederversammlung
Die Projektgruppe sMV (Bund) möchte der Kristallisationspunkt für die Diskussion zur sMV in der Piratenpartei sein. Sie möchte transparent arbeiten und setzt sich die folgenden Ziele:
- Klärung, was "eine sMV" eigentlich ist, und was das Ziel der Einführung ist.
- Aufnahme der und Arbeit an den bekannten Dissenspunkten
- Ein in der Gruppe konsensfähiger Antrag ("Mehrheitsantrag"). Relevante Minderheitsmeinungen wollen wir explizit als Alternativen in der Gruppe aufnehmen, damit Alternativanträge strukturell zueinander passen, und damit das Ergebnis überschaubar bleibt
- Beim BPT in Neumarkt wurden die Anträge SÄA003 und X011 angenommen. Damit haben wir eine Option auf Online-Mitbestimmung, auch wenn es nicht "sMV" heißt.
- Wir werden unser Projekt fortsetzen, um die entsprechenden Anträge beim nächsten Parteitag einzubringen.
Streitpunkte einer SMV:
- Akkreditierung: Wie wird sichergestellt, dass nur stimmberechtige Mitglieder abstimmen können und dass alle stimmberechtigten Mitglieder abstimmen können. Wie lange gilt bzw. wann wird Stimmberechtigung festgestellt?
- Delegation: Sollen Formen von Delegated Voting (Liquid Democracy) enthalten sein?
- Nachvollziehbarkeit der Abstimmungen: Identifizierung der Teilnehmer (Klarnamen, Pseudonyme...) - und wo (Antragsteller, Änderungen, Diskussion)
- "Offline"-Integration (Briefwahl, Telefonwahl o.ä.)?
Antrag, Begründung, Diskussion
Protokolle
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Mitschnitte
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